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Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 12.12.2001 - L 3 AL 4431/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,15371
LSG Baden-Württemberg, 12.12.2001 - L 3 AL 4431/99 (https://dejure.org/2001,15371)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 12.12.2001 - L 3 AL 4431/99 (https://dejure.org/2001,15371)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 12. Dezember 2001 - L 3 AL 4431/99 (https://dejure.org/2001,15371)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    AFG § 154 Abs. 1; SGB I § 51
    Wirksamkeit der Aufrechnung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (2)

  • BSG, 26.08.1987 - 11a RA 30/86

    Rechtmäßigkeit der rückwirkenden Aufhebung eines Rentenbescheides - Erhöhte Rente …

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 12.12.2001 - L 3 AL 4431/99
    Hierbei sind auch die persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit und das Einsichtsvermögen des Betroffenen zu berücksichtigen (subjektiver Fahrlässigkeitsbegriff, BSGE 62, 103, 107).
  • BSG, 20.09.1977 - 12 RKg 8/76

    Anwendung zivilrechtlicher Vorschriften im Verwaltungsrecht - Auszahlung von …

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 12.12.2001 - L 3 AL 4431/99
    Das Außerachtlassen von Vorschriften, auf die in einem Merkblatt besonders hingewiesen wurde, ist im Allgemeinen grob fahrlässig, es sei denn, dass der Betreffende nach seiner Persönlichkeitsstruktur und seinem Bildungsstand die Vorschrift nicht verstanden hat (BSGE 44, 264, 273 = SozR 5870 § 13 Nr. 2 S. 13 m.w.N.).
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