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| LSG Schleswig-Holstein, 23.02.2001 - L 3 AL 60/00 |
Zitiervorschläge
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 23. Februar 2001 - L 3 AL 60/00 (https://dejure.org/2001,33061)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Baden-Württemberg, 19.07.2007 - L 7 AS 5570/06
Arbeitslosengeld II - Abzweigungsentscheidung - gesteigerte Unterhaltspflicht - …
Auch bei Vorliegen eines Unterhaltstitels ist die Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners im Rahmen des Ermessens erforderlich (Hessisches LSG, Urteil vom 21. Juni 2000 - L 6 AL 259/00 - Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 23. Februar 2001 - L 3 AL 60/00 - ; LSG Nordrhein-Westfalen…, Urteil vom 1. März 2005, a.a.O.; LSG Mecklenburg-Vorpommern…, Urteil vom 27. September 2005, a.a.O.). - VG Meiningen, 20.05.2003 - 8 E 310/03
Sozialhilfe; Einkommen; Arbeitslosenhilfe; Abzweigung; Unterhaltstitel; …
Bei einer Abzweigung nach § 48 Abs. 1 SGB I zugunsten eines unterhaltberechtigten Kindes ist im Rahmen der Angemessenheitsprüfung auch dann der Selbstbehalt des Unterhaltsschuldners zu berücksichtigen, wenn bei der Bemessung des Abzweigungsbetrages ein Unterhaltstitel zugrunde gelegt wurde, (SG Kassel, U. v. 20.01.2000, Az.: S 11/AL 506/98 zitiert nach Juris, OVG Schleswig, U. v. 23.02.2001, L 3 AL 60/00).
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