Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 8 Abs 2 Nr 1 SGB 7, § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst b SGB 7
  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - 16 jähriger Gymnasialschüler - sachlicher Zusammenhang - Unterbrechung des versicherten Schulwegs - Handlungstendenz - vernunftwidriges Verhalten - eigenverantwortliches Handeln - kein gruppendynamischer Prozess - Öffnen der ...

• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 8 SGB 7
  Schülerwegunfall; gruppendynamischer Prozess; geistige Reife

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (12)

alle Zitatstellen anzeigen
• BSG, 20.05.1976 - 8 RU 98/75

  Unfallversicherungsschutz - Fahrschüler - Spielereien mit Sprengkörpern

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2020 - L 3 U 4/17

  Von daher ist auch auf Wegen der Unfallversicherungsschutz der Schüler bejaht worden, wenn sich die spielerische Betätigung eines Schülers noch im Rahmen dessen hält, was nach den Umständen des Falles nicht als völlig unverständlich oder vernunftwidrig zu erachten ist, mag es vielleicht auch unbesonnen oder leichtsinnig sein (vgl. BSG, Urteile vom 20. Mai 1976 - 8 RU 98/75 -, juris Rn. 23 f., …und vom 23. Januar 2018 - B 2 U 8/16 R -, juris Rn. 22).

  Zum besonderen Maßstab bei Kindern und Jugendlichen hat das BSG bereits im Urteil vom 20. Mai 1976 - 8 RU 98/75 - (…juris Rn. 23 f.) ausgeführt:.

  Der Senat geht auch davon aus, dass der Kläger zum Unfallzeitpunkt aufgrund der "Art der Spielerei" (BSG, Urteil vom 20. Mai 1976 - 8 RU 98/75 -, juris Rn. 24) bzw. gefahrbringenden Aktivität (b)) und seiner geistigen Reife über die erforderliche Einsichtsfähigkeit verfügte, um die Gefährlichkeit seines Handelns zu erkennen (c)).

  Zwar schließt weder ein verbotswidriges noch ein leichtsinniges Handeln den Unfallversicherungsschutz aus (BSG, Urteil vom 20. Mai 1976 - 8 RU 98/75 -, juris Rn. 24).

  Rn. 58 Wenn das Besteigen der Lok - nach den Angaben des Klägers - als "Mutprobe" verstanden wurde, wie auch das S-Bahn-Surfen bereits vor dem Unfall als Mutprobe galt, dann verdeutlicht dies klar, dass dieses Handeln als gefahrbringend galt und der Kläger es auch so verstand (BSG, Urteil vom 20. Mai 1976 - 8 RU 98/75 -, juris Rn. 25).

• BSG, 23.01.2018 - B 2 U 8/16 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Schüler - schulisch veranlasste …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2020 - L 3 U 4/17

  Ein Arbeitsunfall setzt daher voraus, dass die Verrichtung zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), sie zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt hat (Unfallkausalität) und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität) (st.Rspr., vgl. zuletzt BSG, Urteile vom 05. Juli 2016 - B 2 U 5/15 R - und vom 23. Januar 2018 - B 2 U 8/16 R -, jeweils in juris).

  Stromschlag und Sturz ereigneten sich zwar anlässlich des zurückzulegenden Heimweges, sie realisierten sich aber nicht aus einer für Schülerheimwege mit der Bahn typischen Gefahrenlage heraus (dazu BSG, Urteil vom 23. Januar 2018 - B 2 U 8/16 R -, juris Rn. 10) und sind nicht vom Schutzzweck des § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII umfasst.

  Von daher ist auch auf Wegen der Unfallversicherungsschutz der Schüler bejaht worden, wenn sich die spielerische Betätigung eines Schülers noch im Rahmen dessen hält, was nach den Umständen des Falles nicht als völlig unverständlich oder vernunftwidrig zu erachten ist, mag es vielleicht auch unbesonnen oder leichtsinnig sein (…vgl. BSG, Urteile vom 20. Mai 1976 - 8 RU 98/75 -, juris Rn. 23 f., und vom 23. Januar 2018 - B 2 U 8/16 R -, juris Rn. 22).

• BSG, 17.12.2015 - B 2 U 8/14 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2020 - L 3 U 4/17

  Das SG verkenne in seiner Entscheidung die aktuelle Rechtsprechung des BSG zum unterbrochenen Wege-Unfallversicherungsschutz mit Urteil vom 17. Dezember 2015, B 2 U 8/14 R, wie schon im Ausgangsverfahren zitiert.

  Einen solchen "Wegebann" kennt die gesetzliche Unfallversicherung hingegen nicht (BSG, Urteil vom 17. Dezember 2015 - B 2 U 8/14 R -, juris Rn 13.).

• BSG, 30.10.2007 - B 2 U 29/06 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Schülerunfallversicherung - Wegeunfall - …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2020 - L 3 U 4/17

  Letztgenannte drei Personengruppen bleiben vielmehr auch dann geschützt, wenn ihr Tun in der jeweiligen Situation den üblichen Verhaltensweisen von Gleichaltrigen entspricht, was gerade für den Weg zur und von der Schule nach Hause gilt (BSG, Urteil vom 30. Oktober 2007 - B 2 U 29/06 R -, SozR 4-2700 § 8 Nr. 25;… für Klassenfahrten Urteile vom 26. Oktober 2004 - B 2 U 41/03 R -, SozR 4-2700 § 8 Nr. 7, und vom 07. November 2000 - B 2 U 40/99 R -, juris).

  Rn. 49 Zudem ist in der Rechtsprechung zur Schülerunfallversicherung anerkannt, dass besondere schülergruppendynamische Prozesse jeweils zu einer "Steigerung des äußeren Geschehens" führen können, sodass mit "unvernünftigem Verhalten" in der Gruppe geradezu gerechnet werden muss (BSG, Urteile vom 26. Oktober 2004 - B 2 U 41/03 R -, SozR 4-2700 § 8 Nr. 7, vom 30. Oktober 2007 - B 2 U 29/06 R -, juris Rn. 13 ff., und vom 07. November 2000 - B 2 U 40/99 R -, juris).

• BSG, 26.10.2004 - B 2 U 41/03 R

  Schüler-Unfallversicherung - sachlicher Zusammenhang - Klassenfahrt - …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2020 - L 3 U 4/17

  Letztgenannte drei Personengruppen bleiben vielmehr auch dann geschützt, wenn ihr Tun in der jeweiligen Situation den üblichen Verhaltensweisen von Gleichaltrigen entspricht, was gerade für den Weg zur und von der Schule nach Hause gilt (BSG…, Urteil vom 30. Oktober 2007 - B 2 U 29/06 R -, SozR 4-2700 § 8 Nr. 25; für Klassenfahrten Urteile vom 26. Oktober 2004 - B 2 U 41/03 R -, SozR 4-2700 § 8 Nr. 7, und vom 07. November 2000 - B 2 U 40/99 R -, juris).

  Rn. 49 Zudem ist in der Rechtsprechung zur Schülerunfallversicherung anerkannt, dass besondere schülergruppendynamische Prozesse jeweils zu einer "Steigerung des äußeren Geschehens" führen können, sodass mit "unvernünftigem Verhalten" in der Gruppe geradezu gerechnet werden muss (BSG, Urteile vom 26. Oktober 2004 - B 2 U 41/03 R -, SozR 4-2700 § 8 Nr. 7, vom 30. Oktober 2007 - B 2 U 29/06 R -, juris Rn. 13 ff., und vom 07. November 2000 - B 2 U 40/99 R -, juris).

• BSG, 07.11.2000 - B 2 U 40/99 R

  Unfallversicherungsschutz bei einem Schülerunfall

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2020 - L 3 U 4/17

  Letztgenannte drei Personengruppen bleiben vielmehr auch dann geschützt, wenn ihr Tun in der jeweiligen Situation den üblichen Verhaltensweisen von Gleichaltrigen entspricht, was gerade für den Weg zur und von der Schule nach Hause gilt (BSG…, Urteil vom 30. Oktober 2007 - B 2 U 29/06 R -, SozR 4-2700 § 8 Nr. 25;… für Klassenfahrten Urteile vom 26. Oktober 2004 - B 2 U 41/03 R -, SozR 4-2700 § 8 Nr. 7, und vom 07. November 2000 - B 2 U 40/99 R -, juris).

  Rn. 49 Zudem ist in der Rechtsprechung zur Schülerunfallversicherung anerkannt, dass besondere schülergruppendynamische Prozesse jeweils zu einer "Steigerung des äußeren Geschehens" führen können, sodass mit "unvernünftigem Verhalten" in der Gruppe geradezu gerechnet werden muss (…BSG, Urteile vom 26. Oktober 2004 - B 2 U 41/03 R -, SozR 4-2700 § 8 Nr. 7, vom 30. Oktober 2007 - B 2 U 29/06 R -, juris Rn. 13 ff., und vom 07. November 2000 - B 2 U 40/99 R -, juris).

• BSG, 05.07.2016 - B 2 U 5/15 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Wegeunfall - Betriebsweg - …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2020 - L 3 U 4/17

  Ein Arbeitsunfall setzt daher voraus, dass die Verrichtung zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), sie zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt hat (Unfallkausalität) und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität) (st.Rspr., vgl. zuletzt BSG, Urteile vom 05. Juli 2016 - B 2 U 5/15 R - und vom 23. Januar 2018 - B 2 U 8/16 R -, jeweils in juris).
• BSG, 31.08.2017 - B 2 U 2/16 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Handlungstendenz - Startpunkt des …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2020 - L 3 U 4/17

  Maßgeblich ist dabei die Handlungstendenz des Versicherten (siehe etwa BSG, Urteile vom 31. August 2017 - B 2 U 2/16 R - und vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 16/15 R -, jeweils in juris).
• BSG, 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2020 - L 3 U 4/17

  Maßgeblich ist dabei die Handlungstendenz des Versicherten (siehe etwa BSG, Urteile vom 31. August 2017 - B 2 U 2/16 R - und vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 16/15 R -, jeweils in juris).
• BSG, 05.09.2006 - B 2 U 24/05 R

  Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Zugunstenverfahren - Überprüfung - …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2020 - L 3 U 4/17

  Rn. 41 1. Der Kläger erlitt einen "Unfall", als er am 21. Januar 2015 auf der fahrenden Lok eines Regionalexpresszuges von einem Lichtbogen erfasst wurde, mit brennendem rechten Arm und auch Oberkörper auf die Höhe des Personenabteils herabstürzte und sich dabei schwere Verbrennungen vor allem des rechten Arms und des Rumpfes zuzog (zum Stromschlag als Unfall: BSG, Urteil vom 05. September 2006 - B 2 U 24/05 R -, juris Rn. 17).
• BSG, 10.12.1957 - 2 RU 270/55
• BSG, 27.01.1976 - 8 RU 64/75

  Unfallversicherungsträger - Erstattungsanspruch - Arbeitsunfall - Feststellung - …

alle Zitatstellen anzeigen
• LSG Baden-Württemberg, 14.12.2021 - L 9 U 180/20

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  Rn. 49 Der Auffassung der Beklagten, Versicherungsschutz sei insbesondere deshalb ausgeschlossen, weil das Handeln des Klägers nicht als Ausfluss eines typischen Gruppenverhaltens von Jugendlichen, sondern als individuelle Fehlentscheidung anzusehen sei (…jugendtypisches Gruppenverhalten etwa verneint in Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg, Urteile vom 05.12.2006 - L 9 U 781/05 -, juris Rn. 28 …und vom 25.09.2014 - L 6 U 2085/14 -, juris Rn. 24 und des LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11.06.2020 - L 3 U 4/17 -, juris Rn. 53 < "Loksurfen" auf dem Heimweg von der Schule>), vermag sich der Senat nicht anzuschließen: Die Idee, wegen der Beaufsichtigung des Flurs über das Dach zurückzukommen, erscheint dem Senat nicht derart "völlig vernunftwidrig" oder "völlig unverständlich" im Sinne der oben dargelegten Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (…Urteil vom 20.05.1976 - 8 RU 98/75 -, juris Rn. 24), dass die versicherte Tätigkeit für den Kausalverlauf nicht mehr als wesentlich angesehen werden kann.