Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Berücksichtigung von Fortbildungskosten zur Osteopathin bei Berechnung von Leistungen nach dem SGB II

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Berücksichtigung von Fortbildungskosten zur Osteopathin bei der Berechnung von Leistungen nach dem SGB II; Notwendige Ausgaben zur Einkommenserzielung

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

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• BSG, 19.06.2012 - B 4 AS 163/11 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - …

  Auszug aus LSG Hamburg, 04.02.2015 - L 4 AS 394/13

  Im Hinblick auf das Vorbringen der Klägerin ist allerdings darauf hinzuweisen, dass das übergreifende Ziel des SGB II, die erwerbsfähigen Leistungsberechtigten durch Aufnahme einer Erwerbstätigkeit von den Leistungen der Grundsicherung unabhängig zu machen, in erster Linie Gegenstand des Grundsatzes des Förderns (§ 14 SGB II) und der in den §§ 16 ff. SGB II geregelten Eingliederungsleistungen ist (BSGE, Urteil vom 19.6.2012, B 4 AS 163/11 R).
• LSG Baden-Württemberg, 27.02.2014 - L 12 AS 4836/12

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Absetzbeträge - …

  Auszug aus LSG Hamburg, 04.02.2015 - L 4 AS 394/13

  Allerdings können im Einzelfall, worauf die Klägerin in der mündlichen Verhandlung zu Recht hingewiesen hat, auch Weiter- und Fortbildungskosten notwendige Ausgaben im Sinne von § 11 b Abs. 1 Nr. 5 SGB II sein (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 27.2.2014, L 12 AS 4836/12).

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• LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2022 - L 2 AS 804/21

  Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II Kein …

  Maßgeblich für die Frage der Notwendigkeit der Ausbildungskosten ist dabei die Verknüpfung mit der während und im Rahmen der Ausbildung erfolgten Tätigkeit und dem daraus erzielten Einkommen (LSG Hamburg, Urteil vom 04.02.2015 - L 4 AS 394/13, Rn. 21 bei juris).
• LSG Berlin-Brandenburg, 27.06.2019 - L 29 AS 625/18

  Voraussetzungen einer Berücksichtigung von Ausbildungskosten bei der Ermittlung …

  In Anwendung dieser Rechtsprechung haben das Landessozialgericht Baden-Württemberg (…mit Urteil vom 27. Februar 2014, L 12 AS 4836/12, Rn. 24) und das Landessozialgericht Hamburg (Urteil vom 4. Februar 2015, L 4 AS 394/13, jeweils mit weiteren Nachweisen, zitiert nach juris) klargestellt, dass bei der Notwendigkeit der Ausbildungskosten auf die tatsächlich erfolgte Tätigkeit und dem daraus erzielten Einkommen abzustellen sei.