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Rechtsprechung
   LSG Hamburg, 06.10.2022 - L 4 AS 83/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,30111
LSG Hamburg, 06.10.2022 - L 4 AS 83/21 (https://dejure.org/2022,30111)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 06.10.2022 - L 4 AS 83/21 (https://dejure.org/2022,30111)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 06. Oktober 2022 - L 4 AS 83/21 (https://dejure.org/2022,30111)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Hamburg

    Höhe der nach Kostensenkungsaufforderung vom Grundsicherungsträger zu erstattenden Kosten der Unterkunft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II Leistungen für Unterkunft und Heizung Zumutbarkeit der Kostensenkung bei unangemessenen Kosten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (9)

  • BSG, 30.08.2010 - B 4 AS 10/10 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Begrenzung der Unterkunftskosten …

    Auszug aus LSG Hamburg, 06.10.2022 - L 4 AS 83/21
    Nach dem ausdrücklichen Wortlaut des § 22 Abs. 4 SGB II trifft die Obliegenheit zur Einholung einer Zusicherung nur Leistungsberechtigte (vgl. dazu auch BSG, Urteil vom 30.8.2010 - B 4 AS 10/10 R Rn. 18).

    Entscheidend ist der Status als Leistungsberechtigter (vgl. BSG, Urteil vom 30.8.2010, aaO), nicht der - rechtswidrige - Bezug von Leistungen.

  • BSG, 17.12.2009 - B 4 AS 19/09 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsgrenze für die …

    Auszug aus LSG Hamburg, 06.10.2022 - L 4 AS 83/21
    Rn. 44 Der Kläger hatte im streitgegenständlichen Zeitraum auch seit mehr als sechs Monaten ausreichend Kenntnis davon, dass die Kosten für die Wohnung unangemessen hoch waren und es war ihm auch bekannt, welche Kosten der Beklagte für angemessen hielt (vgl. zur Notwendigkeit einer solchen Kenntnis BSG, Urteil vom 17.12.2009 - B 4 AS 19/09, Urteil vom 1.6.2010 - B 4 AS 78/09 R und Urteil vom 10.9.2013 - B 4 AS 77/12 R).
  • BSG, 10.09.2013 - B 4 AS 77/12 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Einpersonenhaushalt …

    Auszug aus LSG Hamburg, 06.10.2022 - L 4 AS 83/21
    Rn. 44 Der Kläger hatte im streitgegenständlichen Zeitraum auch seit mehr als sechs Monaten ausreichend Kenntnis davon, dass die Kosten für die Wohnung unangemessen hoch waren und es war ihm auch bekannt, welche Kosten der Beklagte für angemessen hielt (vgl. zur Notwendigkeit einer solchen Kenntnis BSG, Urteil vom 17.12.2009 - B 4 AS 19/09, Urteil vom 1.6.2010 - B 4 AS 78/09 R und Urteil vom 10.9.2013 - B 4 AS 77/12 R).
  • BSG, 01.06.2010 - B 4 AS 78/09 R

    Arbeitslosengeld II - Kostensenkungsaufforderung wegen unangemessener …

    Auszug aus LSG Hamburg, 06.10.2022 - L 4 AS 83/21
    Rn. 44 Der Kläger hatte im streitgegenständlichen Zeitraum auch seit mehr als sechs Monaten ausreichend Kenntnis davon, dass die Kosten für die Wohnung unangemessen hoch waren und es war ihm auch bekannt, welche Kosten der Beklagte für angemessen hielt (vgl. zur Notwendigkeit einer solchen Kenntnis BSG, Urteil vom 17.12.2009 - B 4 AS 19/09, Urteil vom 1.6.2010 - B 4 AS 78/09 R und Urteil vom 10.9.2013 - B 4 AS 77/12 R).
  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 8/06 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - selbst genutztes Wohneigentum - …

    Auszug aus LSG Hamburg, 06.10.2022 - L 4 AS 83/21
    Auch stellen die Kosten für Unterkunft und Heizung einen eigenständigen Streitgegenstand dar und ist die Verfügung über sie eine abtrennbare Verfügung des Gesamtbescheides (vgl. BSG, Urteil vom 7.11.2006 - B 7b AS 8/06 R, Rn. 18).
  • BSG, 07.04.2016 - B 5 R 26/15 R

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung - nachträgliche Bewilligung einer Rente …

    Auszug aus LSG Hamburg, 06.10.2022 - L 4 AS 83/21
    Ob dies der Fall ist oder ob eine neue - wenn auch in der Rechtsfolge gleichlautende - Regelung getroffen werden sollte, ist durch eine Auslegung des Bescheids zu ermitteln, wobei es auf den objektiven Empfängerhorizont ankommt, also darauf, wie der Adressat den Bescheid bei verständiger Würdigung der Umstände des Einzelfalls objektiv verstehen musste (zur Abgrenzung von wiederholender Verfügung und Zweitbescheid vgl. BSG, Urteil vom 7.4.2016 - B 5 R 26/15 R und Urteil vom 29.11.2012 - B 14 AS 6/12 R;… vgl. auch Luthe in: jurisPK-SGB X, § 31 SGB X, Rn. 45 ff.).
  • BSG, 29.11.2012 - B 14 AS 6/12 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung von Verwaltungsakten - …

    Auszug aus LSG Hamburg, 06.10.2022 - L 4 AS 83/21
    Ob dies der Fall ist oder ob eine neue - wenn auch in der Rechtsfolge gleichlautende - Regelung getroffen werden sollte, ist durch eine Auslegung des Bescheids zu ermitteln, wobei es auf den objektiven Empfängerhorizont ankommt, also darauf, wie der Adressat den Bescheid bei verständiger Würdigung der Umstände des Einzelfalls objektiv verstehen musste (zur Abgrenzung von wiederholender Verfügung und Zweitbescheid vgl. BSG, Urteil vom 7.4.2016 - B 5 R 26/15 R und Urteil vom 29.11.2012 - B 14 AS 6/12 R;… vgl. auch Luthe in: jurisPK-SGB X, § 31 SGB X, Rn. 45 ff.).
  • LSG Hamburg, 24.04.2014 - L 4 AS 372/13
    Auszug aus LSG Hamburg, 06.10.2022 - L 4 AS 83/21
    Rn. 36 Soweit das Sozialgericht sich für seine abweichende Auffassung auf das Urteil des Senats vom 24. April 2014 (L 4 AS 372/13) beruft, ergibt sich daraus für den hiesigen Fall kein anderes Ergebnis.
  • LSG Hamburg, 09.09.2021 - L 4 AS 163/19

    Ermittlung der angemessenen Kosten der Unterkunft und der Betriebskosten durch …

    Auszug aus LSG Hamburg, 06.10.2022 - L 4 AS 83/21
    Rn. 41 Der Senat hat bereits in seinem Urteil vom 9. September 2021 ( L 4 AS 163/19 ) befunden, dass diese Fachanweisung die abstrakte Angemessenheitsgrenzen zutreffend bestimmten, insbesondere auf einem schlüssigen Konzept basierten.
  • LSG Hamburg, 05.05.2025 - L 4 AS 69/24
    Der Beklagte habe die abstrakte Angemessenheitsgrenze auch zutreffend bestimmt (unter Hinweis auf LSG Hamburg, Urteil vom 9.9.2021 - L 4 AS 163/19 - und Urteil vom 6.10.2022 - L 4 AS 83/21 ).
  • LSG Hamburg, 14.11.2024 - L 4 AS 189/24
    Rn. 23 Der Beklagte habe die abstrakte Angemessenheitsgrenze auch zutreffend bestimmt (unter Hinweis auf die Urteile des erkennenden Senats vom 9.9.2021 - L 4 AS 163/19 - und 6.10.2022 - L 4 AS 83/21 ).
  • SG Hamburg, 19.12.2022 - S 62 AS 863/22

    Arbeitslosengeld II - vereinfachtes Verfahren für den Zugang zu sozialer …

    Der Beklagte hat die abstrakte Angemessenheitsgrenze zutreffend bestimmt (vgl. Landessozialgericht [LSG] Hamburg, Urteil vom 9. September 2021, L 4 AS 163/19 , n.v.; LSG Hamburg, Urteil vom 6. Oktober 2022, Az. L 4 AS 83/21 , Rn. 41 , juris).
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