Rechtsprechung
| LSG Hessen, 22.10.2008 - L 4 VG 15/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 1 Abs 1 OEG, § 109 SGG
Anforderungen an die Glaubhaftmachung des rechtswidrigen vorsätzlichen Angriffs im Opferentschädigungsrecht - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- LSG Baden-Württemberg, 23.06.2015 - L 4 R 3235/14
Rechtsbehelfsverfahren - Unzulässigkeit der Erhebung eines Widerspruchs ohne …
§ 13 Abs. 1 Satz 3 SGB X ähnelt insofern mehr der Regelung des § 109 Abs. 2 SGG, bei der zwar die Möglichkeit, aber nicht die Notwendigkeit einer Fristsetzung angenommen wird, um einen Antrag des Klägers nach § 109 Abs. 1 SGG ablehnen zu können (vgl. BSG…, Beschluss vom 10. Dezember 1958 - 4 RJ 143/58 - in juris, Rn. 4; LSG Hessen, Urteil vom 22. Oktober 2008 - L 4 VG 15/07 - in juris, Rn. 22;… Keller, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl. 2014, § 109 Rn. 11;… Müller, in: Roos/Wahrendorf [Hrsg.], SGG, 2014, § 109 Rn. 25). - LSG Hessen, 18.12.2017 - L 9 U 94/17
Witwenrente aus der Unfallversicherung
Eine Verspätung aus grober Nachlässigkeit liegt vor, wenn jede nach sorgfältiger Prozessführung erforderliche Sorgfalt außer Acht gelassen ist, wenn nicht getan wird, was jedem einleuchten müsste (vgl. BSG vom BSGE 7, 221; Hess. LSG vom 22. Oktober 2008 - L 4 VG 15/07, Keller in Meyer-Ladewig u. a. SGG, 12. Aufl. 2017, § 109, Rn. 11, Pitz in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGG, 1. Aufl. 2017, § 109 SGG, Rn. 32). - BSG, 18.06.2019 - B 9 V 8/19 B
Versorgungsleistungen nach dem OEG
Zudem weiche das LSG von der Entscheidung des BSG im Beschluss vom 29.11.2006 ( B 6 KA 23/06 B) und von eigener Rechtsprechung in der Entscheidung vom 22.10.2008 ( L 4 VG 15/07) ab.
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