Rechtsprechung
| LSG Sachsen-Anhalt, 13.12.2010 - L 5 AS 149/10 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 73a SGG, § 114 ZPO, § 115 ZPO, § 115 Abs 3 ZPO, § 90 Abs 2 Nr 2 SGB 12
Berücksichtigung einer kapitalbildenden Lebensversicherung und von vorhandenen Geldbeträgen bei der Bewilligung von Sozialhilfe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Magdeburg - 16 AS 2270/07
- SG Magdeburg, 02.03.2010 - S 16 AS 2270/07
- LSG Sachsen-Anhalt, 13.12.2010 - L 5 AS 149/10
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 09.06.2010 - XII ZB 55/08
Prozesskostenhilfeprüfungsverfahren in einer Familiensache: Zumutbarkeit des …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 13.12.2010 - L 5 AS 149/10
Dadurch würde das nach den Angaben des Klägers der Altersvorsorge dienende Vermögen nicht aufgelöst, sondern lediglich verringert (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Juni 2010, Az. XII ZB 55/08, RN 19, zitiert nach juris). - BGH, 10.06.2008 - VI ZB 56/07
Anwendung der Vermögensfreibeträge für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe bei …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 13.12.2010 - L 5 AS 149/10
Sie gleicht eher der Hilfe in einer besonderen Lebenslage (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Juni 2008, Az.: VI ZB 56/07, RN 7 juris). - LSG Hessen, 21.05.2010 - L 7 SO 78/06
Sozialhilfe - Grundsicherung bei Erwerbsminderung - Vermögenseinsatz - …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 13.12.2010 - L 5 AS 149/10
Rn. 14 Allein die behauptete Zweckbestimmung der Alterssicherung vermag bei einer Gewährung von Leistungen nach dem SGB XII keine allgemeine Härte iS des § 90 Abs. 3 Satz 1 SGB XII zu begründen (vgl. Hessisches LSG, Urteil v. 21. Mai 2010, Az. L 7 SO 78/06, RN 28, juris).
- LSG Berlin-Brandenburg, 11.05.2011 - L 26 B 2321/08 Da die Prozesskostenhilfe keine laufende Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel des SGB XII darstellt, sondern eher der Hilfe in einer besonderen Lebenslage gleicht, ist im Rahmen der Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur Überzeugung des Senats der erhöhte Freibetrag nach § 1 Abs. 1 Nr. 1b) der Verordnung zu Grunde zu legen, der für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel des SGB XII gilt (so auch, LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 13.12.2010 - L 5 AS 149/10 - zitiert nach juris, Rn. 9, BGH…, Beschluss vom 10.06.2008 - VI ZB 56/07 - zitiert nach juris, Rn. 7).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 17.10.2011 - L 5 AS 149/10 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- rechtsportal.de
- Wolters Kluwer
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 04.05.2010 - S 61 AS 637/10
- SG Hamburg, 17.10.2011 - S 61 AS 637/10
- LSG Hamburg, 17.10.2011 - L 5 AS 149/10
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- LSG Hamburg, 17.10.2011 - L 5 AS 329/10
Auszug aus LSG Hamburg, 17.10.2011 - L 5 AS 149/10
Wegen weiterer Einzelheiten des Sachverhalts wird auf den Inhalt der vom Antragsgegner vorgelegten Sachakten sowie auf den Inhalt der Prozessakten, auch des vom Kläger betriebenen Verfahrens L 5 AS 329/10, Bezug genommen.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".