Rechtsprechung
| LSG Berlin-Brandenburg, 23.05.2007 - L 5 B 356/07 AS ER |
Zitiervorschläge
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23.05.2007 - L 5 B 356/07 AS ER (https://dejure.org/2007,30968)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23. Mai 2007 - L 5 B 356/07 AS ER (https://dejure.org/2007,30968)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an den Erlass einer einstweiligen Anordnung im Zusammenhang mit der Gewährung von Unterkunftskosten; Folgen des Fehlens einer dringenden wirtschaftlichen Not oder die Gefahr eines Wohnungsverlusts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Berlin, 28.02.2007 - S 91 AS 11819/06
- LSG Berlin-Brandenburg, 23.05.2007 - L 5 B 356/07 AS ER
Wird zitiert von ...
- LSG Hamburg, 19.12.2007 - L 5 B 469/07
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - …
Auf der anderen Seite muss der Zielvorstellung des Gesetzgebers, dass Hilfebedürftige ihren Lebensunterhalt aus eigenen Kräften bestreiten können und bei der Aufnahme der Erwerbstätigkeit unterstützt werden sollen (§ 1 Abs. 1 Sätze 1 und 2 SGB II), auch bei der Auslegung des Begriffs der besonderen Härte in § 7 Abs. 5 Satz 2 SGB II Rechnung getragen werden (std. Rechtsprechung des Senats, vgl. Beschlüsse v. 5.11.2007, L 5 B 356/07 ER AS und v. 2.2.2006, L 5 B 396/05 ER AS, FEVS 57, 429, 431).
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