Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 21.02.2011 - L 7 AS 725/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- 123recht.net (Leitsatz)
Anrechnung einer Erbschaft auf Alg II Leistungen
Verfahrensgang
- SG Chemnitz, 16.10.2009 - S 37 AS 6069/08
- LSG Sachsen, 21.02.2011 - L 7 AS 725/09
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BSG, 28.10.2009 - B 14 AS 62/08 R
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Abgrenzung von Einkommen und …
Auszug aus LSG Sachsen, 21.02.2011 - L 7 AS 725/09
Die für das SGB II zuständigen Senate des Bundessozialgerichts (BSG) haben jedoch in ständiger Rechtsprechung bereits entschieden, dass Einkommen i.S.d. § 11 Abs. 1 SGB II grundsätzlich alles das ist, was jemand nach Antragstellung wertmäßig dazu erhält, und Vermögen das, was er vor Antragstellung bereits hatte (vgl. nur BSG, Urteil vom 28.10.2009 - B 14 AS 62/08 R, zitiert nach Juris, RdNr. 21 m.w.N.).
- LSG Sachsen, 16.02.2012 - L 3 AS 189/11
Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; …
Nur in diesen Fällen ist von einer Reduzierung des zu erstattenden Betrages nach § 40 Abs. 2 Satz 1 SGB II auszugehen (so u. a. Sächs. LSG, Urteil vom 21. Februar 2011 - L 7 AS 725/09 - JURIS-Dokument Rdnr. 29 ff.; auch: LSG Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 8. April 2011 - L 5 AS 2149/10 B PKH - Juris-Dokument Rdnr. 11 ff.). - LSG Berlin-Brandenburg, 08.04.2011 - L 5 AS 2149/10
Aufhebungs- und Erstattungsbescheid
11 Soweit der Kläger in der Regelung des § 40 Abs. 2 Satz 2 SGB II einen Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) sieht (so auch Conradis in Münder, SGB 11, 3. Auflage 2009, § 40 Rn 24; Brönstrup in GK-SGB II, § 40 Rn 160), teilt der Senat diese Auffassung nicht (ebenso ablehnend Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 21. Februar 2011, L 7 AS 724/09; Urteil vom 21. Februar 2011, L 7 AS 725/09).
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