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Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 01.08.2012 - L 7 KA 73/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,44745
LSG Berlin-Brandenburg, 01.08.2012 - L 7 KA 73/09 (https://dejure.org/2012,44745)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 01.08.2012 - L 7 KA 73/09 (https://dejure.org/2012,44745)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 01. August 2012 - L 7 KA 73/09 (https://dejure.org/2012,44745)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (1)

  • BSG, 28.04.2004 - B 6 KA 19/03 R

    Vertrags (zahn) arzt - keine notwendige Beiladung bei Richtigstellungsbegehren …

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 01.08.2012 - L 7 KA 73/09
    Leistungsbeschreibungen dürfen weder ausdehnend ausgelegt noch analog angewendet werden (…BSG, a.a.O., sowie Urteil vom 28. April 2004, Az.: B 6 KA 19/03 R, veröffentlicht in Juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2016 - L 11 KA 7/16

    Vollziehung einer Honorarrückforderung

    Diese - von der Darlegungs- und Feststellungslast zu trennende - besondere Mitwirkungspflicht ergibt sich daraus, dass dem Arzt ein Vergütungsanspruch nur dann zusteht, wenn er die Leistung im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung erbringen durfte; es ist daher seine Angelegenheit, die zur Begründung seines Anspruchs dienenden Tatsachen so genau wie möglich anzugeben und zu belegen, vor allem, wenn er sich auf für ihn günstige Tatsachen berufen will, die allein ihm bekannt sind oder nur durch seine Mithilfe aufgeklärt werden können (BSG, Urteil vom 13.08.2014 - B 6 KA 41/13 R - Urteil vom 05.06.2013 - B 6 KA 40/12 R - Urteil vom 21.03.2012 - B 6 KA 17/11 R - Senat, Urteil vom 17.12.2014 - L 11 KA 46/14 - Urteil vom 14.11.2011 - L 11 KA 75/10 - vgl. auch LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 01.08.2012 - L 7 KA 73/09 -).
  • SG Marburg, 27.11.2013 - S 12 KA 419/13

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Vertrags(zahn)arzt - Durchführung einer …

    Eine fehlende Dokumentationspflicht kann einen Nachweis nicht ersetzen (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 01.08.2012 - L 7 KA 73/09 - juris Rdnr. 36).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.02.2023 - L 7 KA 12/18

    Vertragsärztliche Vergütung - Erfordernis einer histologischen Untersuchung …

    Es entspricht ständiger Rechtsprechung zur Auslegung von Leistungsbestimmungen des EBM, dass in erster Linie der Wortlaut der Regelungen maßgeblich ist (vgl. Bundessozialgericht…, Urteil vom 28. April 2004, B 6 KA 19/03 R, zitiert nach juris, Rn. 18; Urteile des Senats vom 1. August 2012, L 7 KA 73/09 , zitiert nach juris, Rn. 33 …und vom 26. September 2012, L 7 KA 150/09 , zitiert nach juris, Rn. 63 ).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 24.04.2015 - L 9 KR 499/12

    Krankenversicherung - Rahmenvertrag nach § 129 Abs 2 SGB 5 - Verbot der …

    So entspricht es etwa ständiger Rechtsprechung zur Auslegung von Leistungsbestimmungen des einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) nach  § 87 Abs. 1 SGB V, dass in erster Linie der Wortlaut der Regelungen maßgeblich ist (vgl. Bundessozialgericht…, Urteil vom 28. April 2004, B 6 KA 19/03 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 18; Urteile des Senats vom 1. August 2012, L 7 KA 73/09, zitiert nach juris, dort Rdnr. 33 …und vom 26. September 2012, L 7 KA 150/09, zitiert nach juris, dort Rdnr. 63).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.03.2015 - L 7 KA 75/12

    Ausschluss der Abrechnung einer Behandlung von Patienten mit …

    Es entspricht ständiger Rechtsprechung zur Auslegung von Leistungsbestimmungen des EBM, dass in erster Linie der Wortlaut der Regelungen maßgeblich ist (vgl. Bundessozialgericht…, Urteil vom 28. April 2004, B 6 KA 19/03 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 18; Urteile des Senats vom 1. August 2012, L 7 KA 73/09 , zitiert nach juris, dort Rdnr. 33 …und vom 26. September 2012, L 7 KA 150/09 , zitiert nach juris, dort Rdnr. 63).
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