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Weitere Entscheidung unten: OVG Sachsen, 10.10.2006

Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 09.02.2007 - 5 BS 307/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,8555
OVG Sachsen, 09.02.2007 - 5 BS 307/06 (https://dejure.org/2007,8555)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 09.02.2007 - 5 BS 307/06 (https://dejure.org/2007,8555)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 09. Februar 2007 - 5 BS 307/06 (https://dejure.org/2007,8555)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    SächsKAG § 17 Abs. 1 S. 1; AO § 119 Abs. 1, § 157 Abs. 1

  • Judicialis

    SächsKAG § 17 Abs. 1 Satz 1; ; AO § 119 Abs. 1; ; AO § 157 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beiträge: Abgabenrecht, Erschließungsbeiträge, Bestimmtheit, Buchgrundstück

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Festsetzung von Abwasserbeiträgen für das Buchgrundstück; Verstoß gegen § 17 Abs. 1 S. 1 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) und den abgabenrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz durch Veranlagung eines Flurstücks als Teilfläche; Voraussetzung für die Anordnung der ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2007, 710 (Ls.)
  • LKV 2007, 420
 
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (7)

  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 26.04.1989 - 9 L 7/89
    Auszug aus OVG Sachsen, 09.02.2007 - 5 BS 307/06
    Abweichungen vom bürgerlich-rechtlichen Grundstücksbegriff sind nur dann zulässig, wenn es nach dem Inhalt und Sinn des Erschließungsbeitragsrechts gröblich unangemessen wäre, den bürgerlich-rechtlichen Grundstücksbegriff zugrunde zu legen, z.B. weil das Buchgrundstück etwa bei unzureichender Größe allein nicht bebaubar wäre, zusammen mit angrenzenden Grundstücken desselben Eigentümers jedoch ohne weiteres baulich angemessen genutzt werden darf (…BVerwG, Urt. v. 16.9.1998 - 8 C 8.97 - zitiert nach juris; SächsOVG, Beschl. v. 15.10.2004 - 5 BS 267/03 - BayVGH Beschl. v. 18.12.2006 - 6 ZB 05.672 - zitiert nach juris; jeweils zu Erschließungsbeiträgen nach dem BauGB; NdsOVG, Urt. v. 26.4.1989 - 9 L 7/89 - OVG NW, Beschl. v. 27.2.1989 - 3 A 645/85 - zitiert nach juris; OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 30.10.1989, NVwZ 1990, 399;… NdsOVG, Urt. v. 12.12.1989, NVwZ 1990, 590).

    Die "Zerlegung" auch eines großen Buchgrundstücks in mehrere Einheiten ist ausgeschlossen (NdsOVG, Urt. v. 26.4.1989 - 9 L 7/89 - zitiert nach juris;… Klausing in: Driehaus, Kommunalabgabenrecht, § 8 Rn. 1019).

  • BVerwG, 16.09.1998 - 8 C 8.97

    Grundstücksbegriff, Erschließungsanlage im Sinne des § 123 Abs. 2 BauGB, …

    Auszug aus OVG Sachsen, 09.02.2007 - 5 BS 307/06
    Abweichungen vom bürgerlich-rechtlichen Grundstücksbegriff sind nur dann zulässig, wenn es nach dem Inhalt und Sinn des Erschließungsbeitragsrechts gröblich unangemessen wäre, den bürgerlich-rechtlichen Grundstücksbegriff zugrunde zu legen, z.B. weil das Buchgrundstück etwa bei unzureichender Größe allein nicht bebaubar wäre, zusammen mit angrenzenden Grundstücken desselben Eigentümers jedoch ohne weiteres baulich angemessen genutzt werden darf (BVerwG, Urt. v. 16.9.1998 - 8 C 8.97 - zitiert nach juris; SächsOVG, Beschl. v. 15.10.2004 - 5 BS 267/03 - BayVGH Beschl. v. 18.12.2006 - 6 ZB 05.672 - zitiert nach juris; jeweils zu Erschließungsbeiträgen nach dem BauGB;… NdsOVG, Urt. v. 26.4.1989 - 9 L 7/89 - OVG NW, Beschl. v. 27.2.1989 - 3 A 645/85 - zitiert nach juris; OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 30.10.1989, NVwZ 1990, 399;… NdsOVG, Urt. v. 12.12.1989, NVwZ 1990, 590).
  • VGH Bayern, 18.12.2006 - 6 ZB 05.672

    Erschließungsbeitragsrecht; historische Straße (verneint); planerische Deckung; …

    Auszug aus OVG Sachsen, 09.02.2007 - 5 BS 307/06
    Abweichungen vom bürgerlich-rechtlichen Grundstücksbegriff sind nur dann zulässig, wenn es nach dem Inhalt und Sinn des Erschließungsbeitragsrechts gröblich unangemessen wäre, den bürgerlich-rechtlichen Grundstücksbegriff zugrunde zu legen, z.B. weil das Buchgrundstück etwa bei unzureichender Größe allein nicht bebaubar wäre, zusammen mit angrenzenden Grundstücken desselben Eigentümers jedoch ohne weiteres baulich angemessen genutzt werden darf (…BVerwG, Urt. v. 16.9.1998 - 8 C 8.97 - zitiert nach juris; SächsOVG, Beschl. v. 15.10.2004 - 5 BS 267/03 - BayVGH Beschl. v. 18.12.2006 - 6 ZB 05.672 - zitiert nach juris; jeweils zu Erschließungsbeiträgen nach dem BauGB;… NdsOVG, Urt. v. 26.4.1989 - 9 L 7/89 - OVG NW, Beschl. v. 27.2.1989 - 3 A 645/85 - zitiert nach juris; OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 30.10.1989, NVwZ 1990, 399;… NdsOVG, Urt. v. 12.12.1989, NVwZ 1990, 590).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 30.10.1989 - 12 B 86/89
    Auszug aus OVG Sachsen, 09.02.2007 - 5 BS 307/06
    Abweichungen vom bürgerlich-rechtlichen Grundstücksbegriff sind nur dann zulässig, wenn es nach dem Inhalt und Sinn des Erschließungsbeitragsrechts gröblich unangemessen wäre, den bürgerlich-rechtlichen Grundstücksbegriff zugrunde zu legen, z.B. weil das Buchgrundstück etwa bei unzureichender Größe allein nicht bebaubar wäre, zusammen mit angrenzenden Grundstücken desselben Eigentümers jedoch ohne weiteres baulich angemessen genutzt werden darf (…BVerwG, Urt. v. 16.9.1998 - 8 C 8.97 - zitiert nach juris; SächsOVG, Beschl. v. 15.10.2004 - 5 BS 267/03 - BayVGH Beschl. v. 18.12.2006 - 6 ZB 05.672 - zitiert nach juris; jeweils zu Erschließungsbeiträgen nach dem BauGB;… NdsOVG, Urt. v. 26.4.1989 - 9 L 7/89 - OVG NW, Beschl. v. 27.2.1989 - 3 A 645/85 - zitiert nach juris; OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 30.10.1989, NVwZ 1990, 399;… NdsOVG, Urt. v. 12.12.1989, NVwZ 1990, 590).
  • OVG Sachsen, 28.07.2003 - 5 B S 456/02

    Abwasserbeitrag, Aufschiebende Wirkung, Vorteilsgrundsatz, Typengerechtigkeit

    Auszug aus OVG Sachsen, 09.02.2007 - 5 BS 307/06
    Nach ständiger Rechtsprechung des Senates setzt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Hauptsacherechtsbehelfes gegen einen Abgabenbescheid nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO voraus, dass dieser bei summarischer Prüfung rechtswidrig erscheint und damit ein Erfolg des Rechtsbehelfes in der Hauptsache wahrscheinlicher als ein Misserfolg ist (SächsOVG, Beschl. v. 28.7.2003, SächsVBl. 2004, 34).
  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 12.12.1989 - 9 A 62/88
    Auszug aus OVG Sachsen, 09.02.2007 - 5 BS 307/06
    Abweichungen vom bürgerlich-rechtlichen Grundstücksbegriff sind nur dann zulässig, wenn es nach dem Inhalt und Sinn des Erschließungsbeitragsrechts gröblich unangemessen wäre, den bürgerlich-rechtlichen Grundstücksbegriff zugrunde zu legen, z.B. weil das Buchgrundstück etwa bei unzureichender Größe allein nicht bebaubar wäre, zusammen mit angrenzenden Grundstücken desselben Eigentümers jedoch ohne weiteres baulich angemessen genutzt werden darf (…BVerwG, Urt. v. 16.9.1998 - 8 C 8.97 - zitiert nach juris; SächsOVG, Beschl. v. 15.10.2004 - 5 BS 267/03 - BayVGH Beschl. v. 18.12.2006 - 6 ZB 05.672 - zitiert nach juris; jeweils zu Erschließungsbeiträgen nach dem BauGB;… NdsOVG, Urt. v. 26.4.1989 - 9 L 7/89 - OVG NW, Beschl. v. 27.2.1989 - 3 A 645/85 - zitiert nach juris; OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 30.10.1989, NVwZ 1990, 399; NdsOVG, Urt. v. 12.12.1989, NVwZ 1990, 590).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.02.1989 - 3 A 645/85
    Auszug aus OVG Sachsen, 09.02.2007 - 5 BS 307/06
    Abweichungen vom bürgerlich-rechtlichen Grundstücksbegriff sind nur dann zulässig, wenn es nach dem Inhalt und Sinn des Erschließungsbeitragsrechts gröblich unangemessen wäre, den bürgerlich-rechtlichen Grundstücksbegriff zugrunde zu legen, z.B. weil das Buchgrundstück etwa bei unzureichender Größe allein nicht bebaubar wäre, zusammen mit angrenzenden Grundstücken desselben Eigentümers jedoch ohne weiteres baulich angemessen genutzt werden darf (…BVerwG, Urt. v. 16.9.1998 - 8 C 8.97 - zitiert nach juris; SächsOVG, Beschl. v. 15.10.2004 - 5 BS 267/03 - BayVGH Beschl. v. 18.12.2006 - 6 ZB 05.672 - zitiert nach juris; jeweils zu Erschließungsbeiträgen nach dem BauGB; NdsOVG, Urt. v. 26.4.1989 - 9 L 7/89 - OVG NW, Beschl. v. 27.2.1989 - 3 A 645/85 - zitiert nach juris; OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 30.10.1989, NVwZ 1990, 399;… NdsOVG, Urt. v. 12.12.1989, NVwZ 1990, 590).
  • OVG Sachsen, 12.07.2007 - 5 B 566/05

    Abgabenrecht; Abwasserbeitrag; Bestimmtheit; Buchgrundstück; …

    Wird in einem Bescheid nur ein Flurstück als Teilfläche veranlagt, verstößt dies gegen § 17 Abs. 1 Satz 1 SächsKAG und den abgabenrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz (Bestätigung des Beschlusses vom 9.2.2007 - 5 BS 307/06 -).

    Auch im Abwasserbeitragsrecht ist von dem bürgerlich-rechtlichen Grundstücksbegriff auszugehen (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 9.2.2007 - 5 BS 307/06 -).

  • OVG Sachsen, 23.05.2012 - 5 A 499/09

    Haftung eines Erben für Abwasserbeiträge nach Eröffnung eines …

    11 Dem Senat liegen die Akten des Verwaltungsgerichts (2 K 2583/05), des Berufungszulassungs- (5 A 14/09) und des Berufungsverfahrens, die Akten der beiden vorläufigen Rechtsschutzverfahren erster und zweiter Instanz (12 K 2582/05 und 5 BS 307/06; 2 L 360/08 und 5 B 329/08) sowie die Verwaltungsakten des Beklagten (zwei Ordner) vor, auf deren Inhalt wegen der weiteren Einzelheiten verwiesen wird.
  • OVG Sachsen, 15.04.2008 - 5 BS 239/07

    Beschwerdebegründungsfrist; Neue Sach- und Rechtslage; Vorläufiger Rechtsschutz; …

    Wird in einem Beitragsbescheid nur ein Flurstück als Teilfläche veranlagt, verstößt dies gegen § 17 Abs. 1 Satz 1 SächsKAG und den abgabenrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz (…SächsOVG, Urt. v. 12.7.2007 - 5 B 566/05 - sowie Beschl. v. 9.2.2007 - 5 BS 307/06 -, zitiert nach juris).
  • OVG Sachsen, 07.09.2009 - 5 B 329/08

    Abwasserbeitrag; Änderungsbescheid; veränderte Umstände

    Die dagegen gerichtete Beschwerde des Beschwerdeführers hat der erkennende Senat mit Beschluss vom 9.2.2007 - 5 BS 307/06 - zurückgewiesen.
  • OVG Sachsen, 17.02.2014 - 5 A 783/12

    Zulassung der Berufung (abgelehnt), Teilflächenabgrenzung, Bach, …

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist im Abwasserbeitragsrecht vom bürglichrechtlichen Grundstücksbegriff auszugehen (SächsOVG, Beschl. v. 9. Februar 2007, LKV 2007, 420;… Urt. v. 12. Juli 2007, LKV 2009, 79, 80;… Beschl. v. 15. April 2008 - 5 BS 239/07 -, juris Rn. 4;… vgl. zum Erschließungsbeitragsrecht: BVerwG, Urt. v. 16. September 1998, NVwZ 1999, 997, 998).
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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 10.10.2006 - 5 B 289/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,9180
OVG Sachsen, 10.10.2006 - 5 B 289/05 (https://dejure.org/2006,9180)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 10.10.2006 - 5 B 289/05 (https://dejure.org/2006,9180)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 10. Oktober 2006 - 5 B 289/05 (https://dejure.org/2006,9180)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1; BAföG § 2 Abs. 1 Nr. 1, § 2 Abs. 1a Nr. 1; SchulG § 4 Abs. 1, § 7 Abs. 1, § 7 Abs. 2, § 7 Abs. 4; SOGY § 4; OAVO § 9 Abs. 3 Nr. 3

  • Judicialis

    VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1; ; BAföG § 2 Abs. 1 Nr. 1; ; BAföG § 2 Abs. 1a Nr. 1; ; SchulG § 4 Abs. 1; ; SchulG § 7 Abs. 1; ; SchulG § 7 Abs. 2; ; SchulG § 7 Abs. 4; ; SOGY § 4; ; OAVO § 9 Abs. 3 Nr. 3

  • rechtsportal.de

    Ausbildungs- und Studienförderungsrecht: Schüler- BAföG , Sportgymnasium Leipzig, Lehrstoff/Bildungsgang, Zuwendungen aus Landeshaushalt, Leistungssport außerhalb des Sportgymnasiums

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ansehung von Gymnasien mit Vertiefungen in Musik, Mathematik, Sport und Sprache als Ausbildungsstätten; Begriff der "ernstlichen Zweifel" an der Richtigkeit eines Urteils

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2007, 1596 (Ls.)
  • LKV 2007, 420
 
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00

    Anforderungen an die Begründung des Antrags auf Zulassung der Berufung im …

    Auszug aus OVG Sachsen, 10.10.2006 - 5 B 289/05
    Ernstliche Zweifel in diesem Sinne sind deshalb anzunehmen, wenn der Antragsteller des Zulassungsverfahrens tragende Rechtssätze oder erhebliche Tatsachenfeststellungen des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten so in Frage stellt, dass der Ausgang des Berufungsverfahrens als ungewiss erscheint (vgl. BVerfG, Kammerbeschl. v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 -, NVwZ 2000, 1164).

    Die Gründe, aus denen heraus bei einer verwaltungsgerichtlichen Entscheidung ernstliche Zweifel an der Richtigkeit einer Entscheidung bestehen, können auch aus einer unzureichenden Ermittlung und Feststellung des entscheidungserheblichen Sachverhalts resultieren (vgl. BVerfG, Kammerbeschl. v. 23.6.2000, aaO; SächsOVG, Beschl. v. 25.9.2000 - 3 BS 72/00 -, NVwZ-RR 2001, 486).

  • OVG Sachsen, 25.09.2000 - 3 BS 72/00
    Auszug aus OVG Sachsen, 10.10.2006 - 5 B 289/05
    Die Gründe, aus denen heraus bei einer verwaltungsgerichtlichen Entscheidung ernstliche Zweifel an der Richtigkeit einer Entscheidung bestehen, können auch aus einer unzureichenden Ermittlung und Feststellung des entscheidungserheblichen Sachverhalts resultieren (…vgl. BVerfG, Kammerbeschl. v. 23.6.2000, aaO; SächsOVG, Beschl. v. 25.9.2000 - 3 BS 72/00 -, NVwZ-RR 2001, 486).
  • VGH Hessen, 11.09.2007 - 7 TG 1718/07

    Zum Rechtsanspruch auf Aufnahme in eine Schule mit einem bestimmten Bildungsgang

    Die Entscheidung des OVG Bautzen vom 10. Oktober 2006 (- 5 B 289/05 - zit. nach juris) setzt sich mit § 7 Abs. 4 Schulgesetz Sachsen auseinander.
  • SG Dresden, 12.06.2015 - S 14 BK 32/13

    Anspruch eines Sozialhilfeempfängers auf Leistungen zur Bildung und Teilhabe nach …

    Dafür kann er gesonderte Richtlinien erlassen (s. Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 10. Oktober 2006 - 5 B 289/05 -, Rn. 10, juris).
  • VG Göttingen, 24.03.2015 - 2 A 780/13

    Aufnahmevoraussetzungen; unterschiedliche Aufnahmevoraussetzungen; …

    Mit Blick auf den Lehrplan stellen etwa Gymnasien mit unterschiedlichen (musischen, mathematisch-naturwissenschaftlichen, sportlichen oder sprachlichen) Profilen keine einander entsprechenden Ausbildungsstätten dar, denn unabhängig vom angestrebten Abschluss weisen sie ganz unterschiedliche Bildungsinhalte auf, die eine Vergleichbarkeit ausschließen (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 20. September 1996, a.a.O.; ebenso SächsOVG, Beschluss vom 10. Oktober 2006 - 5 B 289/05 -, juris Rn. 7 - Sportgymnasien -).
  • VG Oldenburg, 16.04.2007 - 5 A 288/05

    Türkei, Kurden, Übergriffe, Vergewaltigung, Misshandlungen, herabgestufter …

    Das Gericht hat die aufschiebende Wirkung der Klage mit Beschluss vom 2. Februar 2005 angeordnet (5 B 289/05).
  • VG Arnsberg, 20.08.2008 - 10 K 1523/07

    Gegenseitige Entsprechung zweier Gymnasien i.S.d. § 2 Abs. 1a S. 1 Nr. 1 …

    Rn. 37 Vgl. SächsOVG, Beschluss vom 10. Oktober 2006 - 5 B 289/05 -, Sächsische Verwaltungsblätter 2007, 15.
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