Rechtsprechung
| VG München, 11.02.2014 - M 3 K 12.3507 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Entlassung aus der Schule; Bedrohung eines Mitschülers; Taschenmesser mit 8 cm langer Klinge
- ra.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit der Entlassung eines Schülers aus derSchule nach der Bedrohung eines Mitschülers mit einem Taschenmesser
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)
Entlassung aus der Schule - Bedrohung mit einem Messer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 11.02.2014 - M 3 K 12.3507
- VGH Bayern, 08.07.2014 - 7 ZB 14.909
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- VGH Bayern, 02.09.1993 - 7 CS 93.1736
Auszug aus VG München, 11.02.2014 - M 3 K 12.3507
Der gerichtlichen Überprüfung unterliegt es ferner, ob die Schule frei von sachfremden Erwägungen entschieden hat und ob sie ihre Entscheidungen auf Tatsachen und Feststellungen gestützt hat, die einer sachlichen Überprüfung standhalten (vgl. BayVGH BayVBl 1994, 346).Rn. 30 Für die Wahl der Ordnungsmaßnahme unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit kommt es vor allem darauf an, ob und in welchem Maße die Erfüllung des Anstaltszwecks gestört oder gefährdet und die Erziehungsverantwortung der Schule beeinträchtigt wurde, wie sie in Art. 131 BV, Art. 1, 2 BayEUG niedergelegt ist (vgl. BayVGH DÖV 1982, 457/458; BayVBl 1994, 346).
- BVerwG, 26.08.2010 - 3 C 35.09
Amtshaftung; Staatshaftung; Amtsträger; Beliehener; Verwaltungshelfer; …
Auszug aus VG München, 11.02.2014 - M 3 K 12.3507
Vielmehr ist die Umstellung von der Anfechtungs- zur Fortsetzungsfeststellungsklage gemäß § 173 Satz 1 VwGO i.V.m. § 264 Nr. 3 der Zivilprozessordnung (ZPO) ohne Weiteres zulässig (st. Rspr., vgl. BVerwG, U.v. 26.8.2010 - 3 C 35/09 - BVerwGE 137, 377;… BVerwG, U.v. 22.1.1998 - 2 C 4/97 - juris Rn. 17). - BVerwG, 22.01.1998 - 2 C 4.97
Fortsetzungsfeststellungsklage
Auszug aus VG München, 11.02.2014 - M 3 K 12.3507
Vielmehr ist die Umstellung von der Anfechtungs- zur Fortsetzungsfeststellungsklage gemäß § 173 Satz 1 VwGO i.V.m. § 264 Nr. 3 der Zivilprozessordnung (ZPO) ohne Weiteres zulässig (st. Rspr., vgl. BVerwG, U.v. 26.8.2010 - 3 C 35/09 - BVerwGE 137, 377; BVerwG, U.v. 22.1.1998 - 2 C 4/97 - juris Rn. 17).
- VGH Bayern, 19.02.2008 - 7 B 06.2352
Feststellungsinteresse bei Entlassung aus dem Gymnasium; Amokdrohungen eines …
Auszug aus VG München, 11.02.2014 - M 3 K 12.3507
Bei der streitgegenständlichen Ordnungsmaßnahme handelt es sich um einen erheblichen Grundrechtseingriff; der betroffene Schüler hat daher grundsätzlich ein Fortsetzungsfeststellungsinteresse unter dem Gesichtspunkt der Rehabilitation (BayVGH, U.v. 19.2.2008 - 7 B 06.2352). - VGH Bayern, 04.06.2012 - 7 CS 12.451
Entlassung von der Schule; Bedrohung eines Mitschülers mit einem Klappmesser
Auszug aus VG München, 11.02.2014 - M 3 K 12.3507
Die hiergegen eingelegte Beschwerde wurde vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 4. Juni 2012, Az. 7 CS 12.451 zurückgewiesen. - OVG Rheinland-Pfalz, 07.02.1996 - 2 B 10106/96
Schulrecht: Dauerhafter Schulausschluß nach unerlaubtem Umgang mit Haschisch auf …
Auszug aus VG München, 11.02.2014 - M 3 K 12.3507
Es kann der Schule daher - auch aus generalpräventiven Gründen (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, NJW 1996, 1690) - nicht verwehrt werden, solch einem Verhaltensmuster durch eine so einschneidende Ordnungsmaßnahme, wie sie die Entlassung von der Schule darstellt, zu begegnen.
- VG Würzburg, 21.06.2016 - W 2 S 16.554
Ermessensfehlerhafte Schulentlassung kurz vor Schulabschluss
Der Disziplinarausschuss trifft anstelle der Lehrerkonferenz die Disziplinarmaßnahmen i. S.v. Art. 86 BayEUG (VG Ansbach, B.v. 7.3.2014 - AN 2 S 14.00188 - juris; VG München, U.v. 11.2.2014 - M 3 K 12.3507 - juris).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".