Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 12.10.1972 - 6 U 36/72 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1973, 57
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Zweibrücken, 14.11.2003 - 2 UF 95/03
Zinsanspruch aus Zugewinnausgleichsforderung
Nach allgemeiner Auffassung kann zwar die Prozessaufrechnung als Prozesshandlung zurückgenommen werden mit der Folge, dass zwangsläufig die Aufrechnung auch materiell-rechtlich unwirksam wird (vgl. BGH NJW-RR 1991, 156, 157; OLG Hamburg MDR 1973, 57;… MüKo/Schlüter aaO § 387 Rdnr. 42). - OLG Schleswig, 27.02.2009 - 4 U 79/08
Bedingte Rücknahme einer Prozessaufrechnung
Eine Prozessaufrechnung kann als Prozesshandlung nach überwiegender Meinung, der der Senat sich anschließt, wieder zurückgenommen werden und hat zur Folge, dass die Aufrechnung auch materiellrechtlich unwirksam wird (BGH NJW-RR 1991, 156; HansOLG Hamburg MDR 1973, 57; OLG Zweibrücken NJW-RR 2004, 651; MünchKomm/ Schlüter, § 387 Rn 42; Staudinger/Gursky (2006) vor §§ 387 ff. Ziff. 3). - LAG Hamm, 26.09.2006 - 9 Sa 132/05
Rechtsanwalt als "Konzessionsträger"; Beschränkung einer Aufrechnung im Prozess …
Das bedeutet (vgl. nur § 269 ZPO), dass eine Prozessaufrechnung zurückgenommen werden oder eben auch inhaltlich beschränkt werden kann (vgl. OLG Hamburg, Urteil v. 12.10.1972, 6 U 36/72, MDR 1973, S. 57;… BGH, Urteil v. 11.10.1990, I ZR 32/89, DB 1990, S. 2529 zu A I 2 der Gründe;… BGH, Urteil v. 11.11.1971, VII ZR 57/70, NJW 1972, S. 450 zu 2 a) der Gründe; jurisPK-BGB/Schmidt, 2. Aufl. 2004 § 388 BGB, Rn. 14 ff. m.z.N.). - LAG Hamm, 26.09.2006 - 9 Sa 132/06
Rechtsanwalt als "Konzessionsträger"; Beschränkung einer Aufrechnung im Prozess …
Das bedeutet (vgl. nur § 269 ZPO), dass eine Prozessaufrechnung zurückgenommen werden oder eben auch inhaltlich beschränkt werden kann (vgl. OLG Hamburg, Urteil v. 12.10.1972, 6 U 36/72, MDR 1973, S. 57;… BGH, Urteil v. 11.10.1990, I ZR 32/89, DB 1990, S. 2529 zu A I 2 der Gründe;… BGH, Urteil v. 11.11.1971, VII ZR 57/70, NJW 1972, S. 450 zu 2 a) der Gründe; jurisPK-BGB/Schmidt, 2. Aufl. 2004 § 388 BGB, Rn. 14 ff. m.z.N.). - OLG Schleswig, 27.04.2009 - 4 U 79/08
Bedingte Rücknahme einer Prozessaufrechnung
Eine Prozessaufrechnung kann als Prozesshandlung nach überwiegender Meinung, der der Senat sich anschließt, wieder zurückgenommen werden und hat zur Folge, dass die Aufrechnung auch materiellrechtlich unwirksam wird (BGH NJW-RR 1991, 156; HansOLG Hamburg MDR 1973, 57; OLG Zweibrücken NJW-RR 2004, 651; MünchKomm/ Schlüter, § 387 Rn 42; Staudinger/Gursky (2006) vor §§ 387 ff. Ziff. 3).
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Rechtsprechung
| KG, 06.09.1972 - 20 W 1485/72 |
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Papierfundstellen
- MDR 1973, 57
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