Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 10.11.1975 - 2 Ws 402/75 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
Zeuge; Entschuldigtes Ausbleiben; Auftrag an Rechtsanwalt; Entbindung von Zeugenpflicht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 51
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zeuge; Entschuldigtes Ausbleiben; Auftrag an Rechtsanwalt; Entbindung von Zeugenpflicht
Papierfundstellen
- MDR 1976, 336 (Ls.)
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Köln, 14.03.2000 - Ss 10/00
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der …
Seine Zulässigkeit ist davon abhängig, dass alle Tatsachen, die für die Entscheidung über seine (Zulässigkeit und) Begründetheit von Bedeutung sind, innerhalb der Antragsfrist dargelegt werden (BGH NJW 1951, 964; BGH NStZ-RR 1996, 338; KG JR 1977, 308; OLG Celle NdsRpfl 1976, 41 =? MDR 1976, 336; OLG Düsseldorf VRS 92, 115 f. u. NStZ-RR 1996, 169 m. w. Nachw.; OLG Karlsruhe NStZ-RR 1997, 157;… Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO, 44. Aufl., § 45 Rdnr. 5;… Maul, in: Karlsruher Kommentar, StPO, 4. Aufl., § 45 Rdnr. 6, 10;… KMR-Paulus § 45 Rdnr. 8). - BGH, 28.04.2005 - 2 StR 518/03
Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs im Revisionsrechtszug …
Rn. 8 Soweit der Antragsteller darüber hinaus Weiteres für sich geltend macht (…vgl. Schreiben vom 16. Juli 2004, S. 8ff: er sei Ausländer, was eine Protokollierung erschwert habe; er habe nicht wissen können, wie lange eine solche Protokollierung dauere; er habe die Protokolle der Hauptverhandlung zur Erhebung von Verfahrensrügen nach seiner Aufforderung vom 22. Oktober 2003 an seine Pflichtverteidigerin erst am 1. November 2003 erhalten und erst dann einen Antrag auf Protokollierung stellen können), sind diese - zum Teil ohnehin wenig konkreten - Umstände schon angesichts ihres verspäteten Vorbringens nicht geeignet, eine Änderung der Entscheidung herbeizuführen (vgl. OLG Nürnberg MDR 1963, 699; OLG Celle MDR 1976, 336). - OLG Bremen, 16.02.1983 - Ws 10/83
Antrag auf Unterbrechung des Vollzugs der Freiheitsstrafe und auf Vollstreckung …
Diese im Kontext zu den Bestimmungen des § 141 StPO zu lesende Vorschrift bezieht sich sowohl aufgrund ihres Wortlauts und ihrer Systematik als auch aufgrund ihrer Entstehung und historischen Entwicklung Ausschließlich auf das Erkenntnisverfahren (Vor-, Haupt- und Rechtsmittelverfahren), nicht jedoch auf das Strafvollstreckungsverfahren und das Strafvollzugsverfahren (vgl. Laufhütte in Karlsruher Kommentar 1982 § 140 StPO RN 4, 20; Maetzel in NJW 1971, 874; OLG Hamm JMBl NRW 1963, 109; OLG Karlsruhe NJW 1972, 220 m. Anm. Steinhilper; OLG Saarbrücken NJW 1973, 1011; OLG Koblenz MDR 1976, 336).Dabei haben das OLG München (MDR 1957, 696), das OLG Koblenz (MDR 1976, 336) und das OLG Celle (AnwBl 1980, 306) die analoge Anwendbarkeit des § 140 Abs. 11 StPO bejaht, während das OLG Hamm (JMBl NRW 1963, 109) diese in Hinblick auf den offensichtlich entgegenstehenden Villen des Gesetzgebers abgelehnt hat.
- OLG Köln, 20.07.1998 - 12 U 29/97
Irrtum Zeuge Pflicht Erscheinen
Rn. 6 Ähnlich gelagert war der dem Beschluß OLG Oldenburg MDR 1976, 336 zugrundeliegende Sachverhalt; dort hatte der von dem Zeugen beauftragte Anwalt zugesagt, für diesen unter Angabe von Hinderungsgründen bei Gericht um eine Entbindung von der Pflicht zum Erscheinen nachzusuchen.
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