Rechtsprechung
| LG Lübeck, 14.01.1976 - III Qs 12/76 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1976, 511
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Jena, 10.01.1996 - 1 Ss 59/95 "Die formell rechtskräftige Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts über die Verwerfung der Rechtsbeschwerde (bzw. des Antrags auf deren Zulassung) als unzulässig wegen Bestehens eines Verfahrenshindernisses kann wieder aufgehoben werden, wenn die Entscheidung auf einem entscheidungserheblichen Irrtum beruht (im Anschluß an RGSt 59, 419; OLG Hamburg, MDR 1976, 511; OLG Koblenz, OLGSt § 80 OWiG , S.33).«.
- OVG Rheinland-Pfalz, 23.09.1985 - 12 E 17/85
Gegenvorstellung gegen eine Entscheidung mit dem Inhalt der Versagung von …
Das OLG Hamburg (in MDR 1976, 511) läßt eine Beschlußänderung mit der Begründung zu, daß der Beschluß auf einer unzutreffenden Grundlage (unrichtige Protokollierung eines Rechtsmittelverzichts) beruhe.
dejure.org
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