Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 28.08.1979 - 3 W 191/79 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1979, 2520
- MDR 1980, 63
- DB 1980, 112
Wird zitiert von ... (2)
- LG Essen, 21.07.2011 - 7 T 366/11
Arbeitnehmer hat Anspruch auf pfändungsfreibetragsrechtliche Gleichbehandlung …
Dass Abfindungen, die als Einmalzahlungen nicht dem regelmäßigen Arbeitslohn iSv § 850c ZPO hinzugerechnet werden können, als sonstige Leistungen im Sinne von § 850i ZPO einzuordnen sind, war bereits nach der alten Normfassung einhellige Auffassung in Rechtsprechung und Literatur (BAG NJW 1997, 1868; OLG Düsseldorf MDR 1980, 63;… Zöller/Stöber, Zivilprozessordnung, 27. Auflage 2009, § 850i Rn 1;… Musielak/Becker, Zivilprozessordnung, 7. Auflage 2009, § 850i Rn 4). - LG Stuttgart, 15.07.2005 - 10 T 224/02
Pfändung einer einmaligen Vergütung: Bestimmung der Pfändungsfreigrenze bei einem …
Rn. 7 Nach einer Auffassung soll sich dieser an den Sätzen des § 850 d ZPO i.V.m. mit den Vorschriften des 3. u. 11. Kapitels des SGB XII [ab 1.1.2005] bzw. i.V.m. mit den Vorschriften des 2. und 4. Abschnitts des BSHG [bis 31.12.2004] orientieren (OLG Düsseldorf, NJW 1979, 2520; LG Mainz, Jur Büro 2000, 157; LG Heilbronn, JurBüro 2003, 157 m.w.N.;… Stöber in Zöller, ZPO, § 850i, Rdnr. 2 m.w.N.).
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Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 28.08.1979 - 20 W 493/79 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 775
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Einstellung der Zwangsvollstreckung; Widerpruch der Gläubiger; Bestehen auf Durchführung; Vorlage der urkundlichen Nachweise
Papierfundstellen
- MDR 1980, 62
- MDR 1980, 63
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Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 26.06.1979 - 6 W 17/79 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1980, 63
Wird zitiert von ...
- OLG Koblenz, 22.07.1980 - 6 W 139/80
Anwaltszwang bei einer Beschwerde gegen die Ablehnung einer beim Landgericht …
Es hat den Anschein, jedenfalls wenn man von den veröffentlichten Entscheidungen ausgeht, daß diese Ansicht auch in der Rechtsprechung herrschend geworden ist (vgl. u.a. OLG München, NJW 1975, 1569; KG, WRP 1978, 449, 450; WRP 1979, 201 f.; MDR 1979, 590 - anders: KG, WRP 1970, 144; OLG Schleswig, SchlHA 1979, 192 - Beschluß vom 26. Juni 1979 - 6 W 17/79 ; OLG Frankfurt, MDR 1978, 315).
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