Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 26.10.1982 - 3 Ws 149/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1983, 352
- MDR 1983, 250
Wird zitiert von ... (3)
- KG, 30.04.2008 - 1 Ss 223/05
Körperverletzung im Amt: Busfahrer der Berliner Verkehrs Betriebe als Täter
Wesentlich ist es, daß der Täter gegenüber dem Opfer seine Amtsgewalt mißbraucht (vgl. OLG Karlsruhe NJW 1983, 352, 353 mit weit. Nachw.;… Cramer/ Sternberg-Lieben in Schönke/ Schröder, StGB 27. Aufl., § 340 Rdn. 3). - KG, 26.11.2008 - 4 Ws 84/08
Körperverletzung: Rechtlicher Hinweis auf eine in der Anklageschrift nicht …
Denn es fehlt an dem erforderlichen Missbrauch von Amtsgewalt (OLG Karlsruhe NJW 1983, 352, m.w.N.;… Fischer, a.a.O., § 340 Rdnr. 2). - OLG Karlsruhe, 16.10.2000 - 2 Ws 304/00
Zuständigkeit in Strafsachen; Besondere Bedeutung des Falles; Bestechlichkeit; …
Damit nahmen beide gem. § 11 Abs. 1 Nr. 2 StGB als Amtsträger in leitender Position Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahr (vgl. OLG Frankfurt NStZ 1997, 200 f.; OLG Karlsruhe NJW 1983, 352 f; OLG Frankfurt NJW NJW 1983, 352 f; OLG Frankfurt NJW 1990, 2075).
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Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 19.10.1982 - 3 Ws 205/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1983, 250
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Bamberg, 08.11.1990 - Ws 411/90
Antrag auf Wiederaufnahme eines Verfahrens; Voraussetzungen für die Begründetheit …
Ohne eine entsprechende Gesetzesvorschrift kann eine solche Pflicht nicht bejaht werden (h.M., z.B. OLG Karlsruhe MDR 1983, 250; OLG Köln MDR 1984, 1033 [OLG Köln 11.07.1984 - 2 W 93/84] , jeweils m.w.N.). - OLG Dresden, 20.05.1997 - 1 Ws 115/97 Sie kann nicht in Betracht kommen, wenn die innerhalb der Frist vorzunehmende Handlung auch nach Fristablauf noch wirksam vorgenommen werden kann (vgl. OLG Bremen Goldt.Arch. 1956, 185; OLG Karlsruhe MDR 1983, 250).
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