Rechtsprechung
| OLG München, 18.12.1985 - 11 W 2507/85 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BRAGO § 6
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Streitwert; Verfahrensverbindung; Streitwerterhöhung; Einzelgebühren; Gebühren
Papierfundstellen
- MDR 1986, 329
- VersR 1986, 1219
- Rpfleger 1986, 279
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 14.08.1985 - 8 W 192/85 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1986, 329
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG München, 18.12.1985 - 11 W 3000/85 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1986, 329
- VersR 1987, 165
- Rpfleger 1986, 196
Wird zitiert von ...
- LG Köln, 23.06.2005 - 31 O 689/04 Die vorstehende Auffassung stützt sich auf den Beschluss des OLG München vom 18.12.1985 (noch zur entsprechenden Regelung in der BRAGO), 11 W 3000/85, Rpfleger 86, 196.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 15.07.1985 - 14 W 400/85, 14 W 412/85 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1986, 329
- Rpfleger 1986, 71
Wird zitiert von ...
- KG, 16.09.2004 - 1 W 153/03
Verfahren der einstweiligen Verfügung: Entstehen der anwaltlichen Beweisgebühr
Im Verfahren der einstweiligen Verfügung liegt nach nahezu einhelliger Auffassung eine Beweisaufnahme auch dann vor, wenn die als Beweismittel in diesem Verfahren zugelassene eidesstattliche Versicherung (§§ 294 Abs. 1, 920, 936 ZPO) von der in der Verhandlung anwesenden Beweisperson mündlich vor Gericht abgegeben wird (…Gerold/Schmidt/v. Eicken, BRAGO § 31 Rn. 107;… Hansens, BRAGO § 31 Rdn. 39;… Hartmann, Kostengesetze, § 31 BRAGO Rn. 158 f; Senat, JurBüro 1980, 1673; OLG Hamburg JurBüro 1984, 399; OLG Koblenz MDR 1986, 329; OLG München JurBüro 1992, 324).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".