Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 13.04.1988 - 17 U 284/87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1988, 976
- BB 1988, 2270
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Brandenburg, 27.08.2014 - 11 U 45/14
Einstweilige Verfügung auf Eintragung der Vormerkung einer …
Nach allgemeiner Auffassung müssen die Streitgegenstände des einstweiligen Rechtsschutzes und der späteren Hauptsacheklage übereinstimmen (BGH NJW 2001, 157; OLGR Naumburg 2002, 260; OLG Düsseldorf MDR 1988, 976;… B/L/A/H a.a.O § 926 Rn. 2;… Musielak/Huber a.a.O. § 926 Rn. 14;… MüKoZPO/Drescher a.a.O. § 926 Rn. 13;… Wieczorek/Schütze/Thümmel a.a.O. § 926 Rn. 7, 19;… Zöller/Vollkommer a.a.O. § 926 Rn. 30). - OLG Hamm, 17.06.2013 - 5 U 46/13
Feststellung der Erledigung eines einstweiligen Verfügungsverfahrens
Dabei ist entscheidend, dass die Feststellungsklage zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Eilmaßnahme führt (…vgl. BGH NJW 2001, 157 ff. - Rdn. 12 zitiert nach Juris; OLG Düsseldorf MDR 1988, 976;… Zöller-Vollkommer, ZPO, 29. Aufl., § 926 Rdn. 30). - OLG Stuttgart, 12.06.2014 - 19 U 20/14
BGB-Gesellschaft: Voraussetzungen des Ausschlusses eines Gesellschafters aus …
Rn. 25 Zwar ist die Zulässigkeit des seitens des Klägers verfolgten negativen Feststellungsantrags zu bejahen (vgl. insoweit OLG Düsseldorf, Urt. v. 13. April 1988 - 17 U 284/87, BB 1988, 2270;… OLG Koblenz, Urt. v. 7. Februar 2002 - 5 U 1170/01, NJW-RR 2002, 827, 828;… Foerste in: Musielak, ZPO, 10. Aufl., § 256 Rz. 22). - OLG Naumburg, 15.02.2001 - 11 W 6/01
Klagefrist; Räumungsklage; Rechtshängigkeit; Hauptsache; Sofortige Beschwerde
"Hauptsache" im Sinne von § 926 Abs. 1 ZPO ist jedes Verfahren, in dem der Verfügungsanspruch nicht nur vorläufig auf seine Begründetheit hin zu überprüfen ist, sei es auch nur inzident (vgl. etwa OLG Düsseldorf MDR 1988, 976;… MünchKomm/Heinze, ZPO § 926 Rn. 16;… Wieczorek/Thümmel, ZPO 3. Aufl. § 926 Rn. 19;… Musielak/Huber, ZPO § 926 Rn. 14). - OLG Bremen, 04.03.1993 - 2 U 72/92
Zulässigkeit eines Aufhebungsantrags wegen Versäumung der Klagefrist; Verwertung …
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 03.05.1988 - 7 U 18/88 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZIP 1988, 1245
- MDR 1988, 976
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