Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 26.09.1990 - 2 U 105/90 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
Medizinische Befund; Berufsunfähigkeit; Befunde
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Medizinische Befund; Berufsunfähigkeit; Befunde
Papierfundstellen
- NJW-RR 1991, 547
- NJW-RR 1992, 1088 (Ls.)
- MDR 1991, 352
- MDR 1991, 352 (Volltext mit amtl. LS)
- VersR 1991, 649
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.11.1982 - VI ZR 222/79
Anspruch des Patienten auf Einsicht in die Krankenunterlagen
Auszug aus OLG Oldenburg, 26.09.1990 - 2 U 105/90
So wird bei der Frage nach Art und Grenzen der Einsicht des Patienten in die Krankenunterlagen des Arztes oder Krankenhauses zwischen dem "naturwissenschaftlich konkretisierbaren Befund" und den "subjektiven Wertungen" des Arztes unterschieden (vgl. BGH NJW 1983, 328).
- OLG Oldenburg, 20.05.1992 - 2 U 36/92
Arbeitsunfähigkeit, völlige, Arbeitsfähigkeit, partielle, Berufsunfähigkeit, …
Abzustellen ist nämlich allein auf die objektiven medizinischen Feststellungen und nicht auf den subjektiven Standpunkt des behandelnden Arztes (OLG Oldenburg, VersR 91, 649).Medizinischer Befund ist nicht nur derjenige, der ausdrücklich zum Zweck der Feststellung des Vorliegens einer qualifizierten Berufsunfähigkeit veranlaßt worden ist, sondern jeder Befund, der gründlich genug erhoben worden ist, um - auch nachträglich mit Rückwirkung - eine entsprechende Aussage treffen zu können (OLG Oldenburg, VersR 91, 649, Revision nicht angenommen, BGH, Beschl. v.26.6.1991 - IV ZR 288/90).
- OLG Nürnberg, 06.07.2009 - 4 U 352/09
Restitutionsklage: Zulässigkeit bei erfolgloser Geltendmachung des …
Rn. 16 1. Es ist bereits zweifelhaft, ob eine Restitutionsklage gemäß §§ 580 Nr. 3, 581 Abs. 1 ZPO auf die Einstellung eines gegen den Zeugen gerichteten Ermittlungsverfahrens wegen uneidlicher Falschaussage gemäß § 154 StPO gestützt werden kann (bejahend: OLG Hamburg, Urteil vom 23.3.1978, MDR 1978, 851; OLG Hamm, Urteil vom 10.12.1998, NJW-RR 1999, 1298;… Zöller/Greger, ZPO, 27. Aufl., § 581 Rdnr. 8; verneinend: OLG Hamm, Beschluss v. 30.4.1986, MDR 1986, 679; OLG Köln, Urteil v. 21.12.1990, MDR 1991, 352).
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