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Weitere Entscheidung unten: BGH, 06.05.2003

Rechtsprechung
   BGH, 08.04.2003 - VI ZR 265/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,822
BGH, 08.04.2003 - VI ZR 265/02 (https://dejure.org/2003,822)
BGH, Entscheidung vom 08.04.2003 - VI ZR 265/02 (https://dejure.org/2003,822)
BGH, Entscheidung vom 08. April 2003 - VI ZR 265/02 (https://dejure.org/2003,822)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    BGB § 823

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis

    BGB § 823 Aa

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ärztlicher Kunstfehler; Einsatz des Wirkstoffs Flumazenil (Anexate) im ambulanten Bereich; Entgegenstehende deutsche Produktempfehlung; Haftung wegen Verletzung einer Überwachungspflicht; Unbemerktes Entfernen des sedierten Patienten aus Krankenhaus; Erhebliche ...

  • blutalkohol PDF, S. 326

    Ärztliche Sicherstellungspflicht gegenüber einem in seiner Straßenverkehrstauglichkeit stark eingeschränkten Patienten

  • ra.de
  • jurawelt.com

    Umfang der Aufsichtspflicht bei sediertem Patienten in ambulanter Behandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823
    Beaufsichtigungspflichten des Arztes bei starker Sedierung eines ambulant behandelten Patienten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arztrecht - "Verwahrung" eines Patienten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    Erhöhte Überwachungspflichten für den Chefarzt bei Sedierung im Rahmen einer ambulanten Behandlung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arztpflichten bei starker Sedierung des Patienten

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Sedierter Patient büchst aus und verunglückt auf der Heimfahrt mit dem Auto tödlich: Arzthaftung?

Besprechungen u.ä. (2)

  • arztrecht.org PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Haftung beim Tod sedierter Patienten (Prof. Dr. med. Uwe Schulte-Sasse, RA Dr. Bernhard Debong; ArztR 2005, 116)

  • aerzteblatt.de (Kurzanmerkung)

    Perversion eines "mündigen Patienten"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 2309
  • MDR 2003, 989
  • VersR 2003, 1126
 
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Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (6)

  • BGH, 20.06.2000 - VI ZR 377/99

    Sorgfaltspflichten in psychiatrischer Klinik

    Auszug aus BGH, 08.04.2003 - VI ZR 265/02
    Dies rechtfertigt es, die Pflicht zum Schutz des Patienten vor einer Schädigung, die diesem wegen seiner Krankheit durch ihn selbst droht, auf das Erforderliche und das für das Krankenhauspersonal und die Patienten Zumutbare zu beschränken (vgl. Senatsurteil vom 20. Juni 2000 - VI ZR 377/99 - VersR 2000, 1240, 1241; BGH, Urteil vom 23. September 1993 - III ZR 107/92 - VersR 1994, 50, 51).

    Unter solchen Umständen gewinnt auch für die Pflicht zur Patientensicherung bzw. Patientenüberwachung der für den Inhalt von Verkehrssicherungspflichten geltende Grundsatz in erhöhtem Maß an Bedeutung, daß derjenige, der Gefahrenquellen schafft oder verstärkt, auch die notwendigen Vorkehrungen zum Schutz des Gefährdeten, hier des Patienten, treffen muß (vgl. Senatsurteil vom 20. Juni 2000 - VI ZR 377/99 - VersR 2000, 1240, 1241).

  • BGH, 16.11.1993 - VI ZR 105/92

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Arzthaftung, Fehlerhafte Beratung, …

    Auszug aus BGH, 08.04.2003 - VI ZR 265/02
    Bei einer solchen ambulanten Behandlung ist auch der behandelnde beamtete Krankenhausarzt grundsätzlich selbst Haftungsschuldner, so daß er sich nicht auf das Verweisungsprivileg des § 839 Abs. 1 Satz 2 BGB berufen kann (vgl. Senatsurteile BGHZ 100, 363, 366 ff.; BGHZ 120, 376, 380 ff.; BGHZ 124, 128, 131 ff.).
  • BGH, 23.09.1993 - III ZR 107/92

    Sorgfaltspflichten gegenüber suizidgefährdeten Patienten in psychiatrischem …

    Auszug aus BGH, 08.04.2003 - VI ZR 265/02
    Dies rechtfertigt es, die Pflicht zum Schutz des Patienten vor einer Schädigung, die diesem wegen seiner Krankheit durch ihn selbst droht, auf das Erforderliche und das für das Krankenhauspersonal und die Patienten Zumutbare zu beschränken (vgl. Senatsurteil vom 20. Juni 2000 - VI ZR 377/99 - VersR 2000, 1240, 1241; BGH, Urteil vom 23. September 1993 - III ZR 107/92 - VersR 1994, 50, 51).
  • BGH, 08.12.1992 - VI ZR 349/91

    Deliktische Haftung des beamteten Arztes für Schäden aus Versäumnissen einer …

    Auszug aus BGH, 08.04.2003 - VI ZR 265/02
    Bei einer solchen ambulanten Behandlung ist auch der behandelnde beamtete Krankenhausarzt grundsätzlich selbst Haftungsschuldner, so daß er sich nicht auf das Verweisungsprivileg des § 839 Abs. 1 Satz 2 BGB berufen kann (vgl. Senatsurteile BGHZ 100, 363, 366 ff.; BGHZ 120, 376, 380 ff.; BGHZ 124, 128, 131 ff.).
  • BGH, 08.10.1985 - VI ZR 114/84

    Selbsttötungsversuch während stationärer Behandlung

    Auszug aus BGH, 08.04.2003 - VI ZR 265/02
    Eine solche (auch nur teilweise) Schadenszurechnung scheidet daher aus, wenn die Verhütung des entstandenen Schadens dem Beklagten allein oblag (vgl. Senatsurteil BGHZ 96, 98 ff.).
  • BGH, 28.04.1987 - VI ZR 171/86

    Vertragliche Beziehungen des Kassenpatienten

    Auszug aus BGH, 08.04.2003 - VI ZR 265/02
    Bei einer solchen ambulanten Behandlung ist auch der behandelnde beamtete Krankenhausarzt grundsätzlich selbst Haftungsschuldner, so daß er sich nicht auf das Verweisungsprivileg des § 839 Abs. 1 Satz 2 BGB berufen kann (vgl. Senatsurteile BGHZ 100, 363, 366 ff.; BGHZ 120, 376, 380 ff.; BGHZ 124, 128, 131 ff.).
  • OLG Köln, 31.08.2007 - 20 U 175/06

    Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche aus einem Unfall in einer …

    Eine solche (auch nur teilweise) Schadenszurechnung scheidet daher nach der Rechtsprechung aus, wenn die Verhütung des entstandenen Schadens dem Schädiger allein oblag (BGH NJW 2003, 2309, 2311).

    Rn. 91 Von einer alleinigen Verantwortung der Beklagten für die Sicherheit des Klägers kann anders als in dem der vom Kläger zitierten Entscheidung des Bundesgerichtshofs (NJW 2003, 2309) zugrunde liegenden Fall, in welchen der Geschädigte die Selbstgefährdung unter dem sedierenden Einfluss von Medikamenten vorgenommen hat, nicht ausgegangen werden.

  • OLG Oldenburg, 23.09.2010 - 5 U 111/10

    Pflichten des Krankenhausträgers nach Sedierung eines Patienten mit dem …

    Rn. 11 (a) Nicht gefolgt werden kann der Auffassung der Beklagten, die Einschätzung des Sachverständigen, unter den konkreten Umständen habe es sich bei der Dosis von 10 mg Midazolam um eine verhältnismäßig hohe Dosis gehandelt, sei durch das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 8. April 2003, Az.: VI ZR 265/02, NJW 2003, S. 2309 ff. widerlegt.

    Die der Beklagten obliegende Fürsorgepflicht hätte es erfordert, die Klägerin weiterhin zu überwachen, und zwar unabhängig davon, ob die von der Beklagten zitierte Leitlinie, die eine solche Überwachung ausdrücklich verlangt, im Zeitpunkt des Unfalls bereits veröffentlicht war oder nicht (vgl. BGH, NJW 2003, S. 2309, 2311).

  • OLG Brandenburg, 11.10.2007 - 12 U 24/07

    Abwägung der Verursachungs- und Verschuldensanteile der an einem Verkehrsunfall …

    Bei der Bemessung der Nutzungsausfallentschädigung war auf die veröffentlichten Tabellen (…vgl. DAR 2005, S. 1 ff) abzustellen, wobei wegen des Alters des Fahrzeuges von über zehn Jahren eine Herabstufung um zwei Gruppen vorzunehmen war (vgl. auch OLG Hamm r+s 2004, S. 168).
  • LG Hildesheim, 09.01.2015 - 4 O 170/13

    Schadensersatz wegen Verletzung der Pflichten aus dem Behandlungsvertrag in Bezug …

    Aufgrund der unstreitig bestehenden Möglichkeit eines Gedächtnisverlusts nach Verabreichung des sedativen Medikaments Dormicum ist der für den Inhalt von Verkehrssicherungspflichten geltende Grundsatz von Bedeutung, dass derjenige, der Gefahrenquellen schafft oder verstärkt auch die notwendigen Vorkehrungen zum Schutz des Gefährdeten, hier der Patientin, treffen muss (BGH NJW 2003, 2309, Urteil vom 8.4.2003, Az. VI ZR 265/02; BGH, Urteil vom 20.06.2000, Az.: VI ZR 377/99; OLG Oldenburg, Beschluss vom 23.09.2010, Az.: 5 U 111/10).
  • LG Wuppertal, 13.02.2004 - 3 O 270/03

    Schutzpflichten bei tatsächlicher Übernahme der Pflege und Betreuung …

    Rn. 26 Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat zuletzt zutreffend ausgeführt (U. v. 20.11.03, I - 15 U 31/03), das entsprechend der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur Arzt- und Krankenhaushaftung auch den Betreiber eines Pflegeheims aufgrund des Heimvertrages und der tatsächlichen Übernahme der Pflege und Betreuung pflegebedürftiger Heimbewohner die Pflicht trifft, diese vor vermeidbaren - auch durch eigenes Verhalten der Pflegebedürftigen verursachten - Gefahren zu schützen, die diesen aufgrund der ihre Pflegebedürftigkeit begründenden körperlichen oder geistigen Einschränkungen drohen (vgl. BGH NJW 2000, 3425; NJW 2003, 2309).

    Für Patienten einer offenen Abteilung in einem psychiatrischen Krankenhaus hat der BGH in NJW 2003, 2309 in diesem Zusammenhang ausgeführt, dass eine lückenlose Überwachung und Sicherung, die jede noch so fern liegende Gefahrenquelle ausschalten könne, im allgemeinen nicht möglich sei.

  • OLG Düsseldorf, 19.11.2003 - 15 U 31/03

    Haftung des Betreibers eines Pflegeheims für körperliche Schäden, die eine schwer …

    Entsprechend der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur Arzt- und Krankenhaushaftung trifft auch den Betreiber eines Pflegeheims aufgrund des Heimvertrags und der tatsächlichen Übernahme der Pflege und Betreuung pflegebedürftiger Heimbewohner die Pflicht, diese vor vermeidbaren - auch durch eigenes Verhalten der Pflegebedürftigen verursachten - Gefahren zu schützen, die diesen aufgrund der ihre Pflegebedürftigkeit begründenden körperlichen oder geistigen Einschränkungen drohen (vgl. BGH, Urteil v. 20.6.2000 , VI ZR 377/99 jurisweb S. 2 = NJW 2000, 3425 zur Verkehrssicherungspflicht in einem psychiatrischen Krankenhaus; BGH, Urteil v. 8.4.2003, VI ZR 265/02 jurisweb S. 3 = NJW 2003, 2309 zur Überwachungspflicht bezüglich eines bei einer ambulanten Behandlung sedierten Patienten; jeweils m. w. Nachw.).
  • OLG Brandenburg, 27.09.2007 - 12 W 2/07

    Prozesskostenhilfebewilligung für eine Verkehrsunfallklage: Stillschweigender …

    Bei der Bemessung der Höhe der Nutzungsausfallentschädigung war auf die veröffentlichten Tabellen (…vgl. DAR 2003, S. 1 ff) abzustellen, wobei wegen des Alters des Fahrzeuges von über zehn Jahren eine Herabstufung um zwei Gruppen vorzunehmen war (vgl. auch OLG Hamm r+s 2004, S. 168).
  • OLG Jena, 04.07.2018 - 7 U 402/15

    Ärztin haftet nicht für übersehene Meningokokken-Infektion eines Kindes

    Zudem verkenne das Landgericht, dass sich eine Haftung der Beklagten bereits daraus ergebe, dass sie die Eltern des Klägers nicht darauf hingewiesen habe, dass der Kläger kontinuierlich zu beobachten ist und dies insbesondere auch nachts zu erfolgen hat (…Handbuch des Fachanwalts, Medizinrecht, 3. Auflage, Kapitel 4, Rn 289 ff.; OLG Koblenz, Urteil v. 24.08.1999, Az. 3 U 1078/95; BGH, Urteil v. 08.04.2003, Az. VI ZR 265/02).
  • OLG Hamm, 15.09.2004 - 3 U 119/04

    Behandlungsfehler wegen fehlender Hinwirkung auf eine Ruhigstellung nach einer …

    Rn. 13 Im Ausgangspunkt zutreffend geht das Landgericht zwar davon aus, daß dem Krankenhausträger auch eine Verkehrssicherungspflicht zum Schutz des Patienten vor einer Schädigung obliegt, die ihm wegen einer Krankheit durch ihn selbst oder durch die Einrichtung und bauliche Gestaltung des Krankenhauses droht (vgl. BGH VersR 2000, 1240; 1994, 50; NJW 2003, 2309;… Steffen/Dressler, Arzthaftungsrecht, 9. Aufl., Rdn. 211).
  • VG Berlin, 23.05.2012 - 90 K 1.10
    Doch auch dieses Verhalten war unter den Umständen des vorliegenden Falls nicht grob fehlerhaft (zu den Anforderungen an die Überwachung stark sedierter Patienten vgl. Bundesgerichtshof, Urteil vom 8. April 2003 - VI ZR 265/02 - bei juris).
  • BerG Heilberufe Berlin, 23.05.2012 - 90 K 1.10

    Freispruch vom Vorwurf eines Berufsvergehens

  • AG Bremen, 20.05.2008 - 12 C 55/08
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Rechtsprechung
   BGH, 06.05.2003 - VI ZR 259/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,1031
BGH, 06.05.2003 - VI ZR 259/02 (https://dejure.org/2003,1031)
BGH, Entscheidung vom 06.05.2003 - VI ZR 259/02 (https://dejure.org/2003,1031)
BGH, Entscheidung vom 06. Mai 2003 - VI ZR 259/02 (https://dejure.org/2003,1031)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis

    BGB § 823 Aa; ; ZPO § 286 A

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schadensersatzanspruch aus ärztlichem Behandlungsfehler - Objektivierter zivilrechtlicher Fahrlässigkeitsbegriff - Absehen von einer medizinisch gebotenen Vorgehensweise - Überholende Kausalität - Protokollierung mündlicher Erläuterungen des Sachverständigen - ...

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Arzthaftung: Unterlassene medizinische Vorgehensweise als Behandlungsfehlers

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    BGB § 823; ZPO § 286
    Einstandspflicht des erstbehandelnden Arztes für Behandlungsfehler bei aufgrund unrichtiger Behandlung erforderlichem weiteren Eingriff

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Arztrecht - Ärztlicher Behandlungsfehler

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 2311
  • MDR 2003, 989
  • NJ 2003, 483
  • VersR 2003, 1128
  • VersR 2003, 1129
 
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Wird zitiert von ... (47)Zitiert selbst (21)

  • BGH, 13.02.2001 - VI ZR 34/00

    Einhaltung des medizinischen Standards

    Auszug aus BGH, 06.05.2003 - VI ZR 259/02
    Hiernach hat der Arzt grundsätzlich für sein dem medizinischen Standard zuwiderlaufendes Vorgehen auch dann haftungsrechtlich einzustehen, wenn dieses aus seiner persönlichen Lage heraus subjektiv als entschuldbar erscheinen mag (Senatsurteil vom 13. Februar 2001 - VI ZR 34/00 - VersR 2001, 646).

    Auf die subjektiven Fähigkeiten des behandelnden Arztes kommt es insoweit nicht an (vgl. Senatsurteil vom 13. Februar 2001 - VI ZR 34/00 - aaO).

    Sollte letzteres gemeint gewesen sein, würde dies der Annahme eines groben Behandlungsfehlers nicht entgegenstehen, da im Arzthaftungsrecht - wie dargelegt - der allgemeine objektivierte zivilrechtliche Fahrlässigkeitsbegriff gilt (…vgl. Senatsurteil BGHZ 113, 297, aaO), bei dem es auf die subjektiven Fähigkeiten des behandelnden Arztes nicht ankommt (vgl. Senatsurteil vom 13. Februar 2001 - VI ZR 34/00 - aaO).

  • BGH, 29.01.1991 - VI ZR 206/90

    Sorgfaltspflichten des Heilpraktikers bei Anwendung invasiver Behandlungsmethoden

    Auszug aus BGH, 06.05.2003 - VI ZR 259/02
    Bei dem zweiten Aspekt hat das Berufungsgericht den auch im Arzthaftungsrecht maßgeblichen objektivierten zivilrechtlichen Fahrlässigkeitsbegriff im Sinne des § 276 Abs. 1 S. 2 BGB verkannt (vgl. Senatsurteil BGHZ 113, 297, 303).

    Sollte letzteres gemeint gewesen sein, würde dies der Annahme eines groben Behandlungsfehlers nicht entgegenstehen, da im Arzthaftungsrecht - wie dargelegt - der allgemeine objektivierte zivilrechtliche Fahrlässigkeitsbegriff gilt (vgl. Senatsurteil BGHZ 113, 297, aaO), bei dem es auf die subjektiven Fähigkeiten des behandelnden Arztes nicht ankommt (…vgl. Senatsurteil vom 13. Februar 2001 - VI ZR 34/00 - aaO).

  • BGH, 20.09.1988 - VI ZR 37/88

    Sorgfaltspflichten eines Arztes; Haftung für ärztliche Kunstfehler bei …

    Auszug aus BGH, 06.05.2003 - VI ZR 259/02
    Eine haftungsrechtliche Zuordnung der Uterusentfernung käme selbst dann in Betracht, wenn diese - nach Beurteilung des gerichtlichen Sachverständigen medizinisch nicht indizierte - Maßnahme der Klägerin von der Frauenärztin Dr. P. fehlerhaft angeraten worden wäre, denn die Einstandspflicht des Arztes für einen Behandlungsfehler umfaßt regelmäßig auch die Folgen eines Fehlers des nachbehandelnden Arztes, wenn die Nachbehandlung durch den Fehler des erstbehandelnden Arztes mit veranlaßt worden ist (vgl. Senatsurteile vom 28. Januar 1986 - VI ZR 83/85 - VersR 1986, 601, 602 f. und vom 20. September 1988 - VI ZR 37/88 - VersR 1988, 1273, 1274).

    Die Grenze, bis zu welcher der Erstschädiger dem Verletzten für die Folgen einer späteren fehlerhaften ärztlichen Behandlung einzustehen hat, wird in aller Regel erst dann überschritten, wenn es um die Behandlung einer Krankheit geht, die mit dem Anlaß für die Erstbehandlung in keinem inneren Zusammenhang steht, oder wenn der die Zweitschädigung herbeiführende Arzt in außergewöhnlich hohem Maße die an ein gewissenhaftes ärztliches Verhalten zu stellenden Anforderungen außer acht gelassen oder derart gegen alle ärztlichen Regeln und Erfahrungen verstoßen hat, daß der eingetretene Schaden seinem Handeln haftungsrechtlich-wertend allein zugeordnet werden muß (Senatsurteil vom 20. September 1988 - VI ZR 37/88 - aaO m.w.N.).

  • BGH, 27.09.1994 - VI ZR 284/93

    Pflicht des Tatrichters zur Aufklärung von Widersprüchen; Anforderungen an einen …

    Auszug aus BGH, 06.05.2003 - VI ZR 259/02
    Dieser Unklarheit in den Ausführungen des Sachverständigen in seinen schriftlichen Gutachten und bei seiner mündlichen Anhörung hätte das Berufungsgericht nachgehen müssen (vgl. Senatsurteile vom 17. September 1985 - VI ZR 12/84 - VersR 1985, 1187, 1188; vom 9. Juni 1992 - VI ZR 222/91 - VersR 1992, 1015, 1016; vom 29. September 1992 - VI ZR 234/91 - VersR 1993, 245, 247 und vom 27. September 1994 - VI ZR 284/93 - VersR 1995, 195, 196).

    Davon darf im Einverständnis mit den Parteien nur abgesehen werden, wenn die an sich zu protokollierende Aussage in einem Berichterstattervermerk hinreichend klar und vollständig niedergelegt wird, damit eine revisionsrechtliche Nachprüfung darüber möglich ist, ob das Berufungsgericht den Sachverständigen in diesem wichtigen Punkt richtig verstanden hat (vgl. hierzu BGHZ 40, 84, 86; Senatsurteile vom 24. Februar 1987 - VI ZR 295/85 - VersR 1988, 290, 291 und vom 27. September 1994 - VI ZR 284/93 - aaO; BGH, Urteile vom 5. Juli 1972 - VIII ZR 157/71 - NJW 1972, 1673 und vom 24. Oktober 1990 - XII ZR 101/89 - NJW 1991, 1547, 1548 f.).

  • BGH, 24.10.1990 - XII ZR 101/89

    Verkündung des Urteils im Anschluß an Beweisaufnahme; Zustellung der …

    Auszug aus BGH, 06.05.2003 - VI ZR 259/02
    Davon darf im Einverständnis mit den Parteien nur abgesehen werden, wenn die an sich zu protokollierende Aussage in einem Berichterstattervermerk hinreichend klar und vollständig niedergelegt wird, damit eine revisionsrechtliche Nachprüfung darüber möglich ist, ob das Berufungsgericht den Sachverständigen in diesem wichtigen Punkt richtig verstanden hat (vgl. hierzu BGHZ 40, 84, 86; Senatsurteile vom 24. Februar 1987 - VI ZR 295/85 - VersR 1988, 290, 291 …und vom 27. September 1994 - VI ZR 284/93 - aaO; BGH, Urteile vom 5. Juli 1972 - VIII ZR 157/71 - NJW 1972, 1673 und vom 24. Oktober 1990 - XII ZR 101/89 - NJW 1991, 1547, 1548 f.).
  • BGH, 02.06.1987 - VI ZR 174/86

    Feststellungen von Versäumnissen eines Arztes

    Auszug aus BGH, 06.05.2003 - VI ZR 259/02
    Es hätte die abweichende Erklärung von Prof. Dr. S. nicht unbesehen übernehmen dürfen, sondern wäre gehalten gewesen, diesen Widerspruch - etwa durch gezielte Nachfrage bei der mündlichen Anhörung des gerichtlichen Sachverständigen - abzuklären (vgl. Senatsurteile vom 2. Juni 1987 - VI ZR 174/86 - VersR 1987, 1238; vom 2. März 1993 - VI ZR 104/92 - VersR 1993, 749 f.; vom 14. Dezember 1993 - VI ZR 67/93 - VersR 1994, 480, 482; vom 10. Mai 1994 - VI ZR 192/93 - VersR 1994, 984 f.; vom 22. Februar 2000 - VI ZR 100/99 - VersR 2000, 766 f. und vom 27. März 2001 - VI ZR 18/00 - VersR 2001, 859 f.).
  • BGH, 21.11.1995 - VI ZR 341/94

    Arzthaftung: Zur Pflicht des Krankenhausträgers, daß über den Verbleib von …

    Auszug aus BGH, 06.05.2003 - VI ZR 259/02
    Das Absehen von einer medizinisch gebotenen Vorgehensweise bedeutet eine Abweichung von dem haftungsrechtlich maßgeblichen Standard eines Facharztes (vgl. Senatsurteil vom 21. November 1995 - VI ZR 341/94 - VersR 1996, 330 f.) und begründet einen ärztlichen Behandlungsfehler.
  • BGH, 28.06.1988 - VI ZR 217/87

    grünes Fruchtwasser - § 823 Abs. 1 BGB, Arzthaftung, Beweislast für …

    Auszug aus BGH, 06.05.2003 - VI ZR 259/02
    Wenn das Krankenhaus, wovon das Berufungsgericht ausgeht, über ein Hysteroskop verfügte, hätte dieses bei dem Eingriff bei Bestehen einer entsprechenden Indikation eingesetzt werden müssen (vgl. Senatsurteile vom 28. Juni 1988 - VI ZR 217/87 - VersR 1989, 80 und vom 30. Mai 1989 - VI ZR 200/88 - VersR 1989, 851, 852).
  • BGH, 22.02.2000 - VI ZR 100/99

    Aufklärungspflicht bei relativer Operationsindikation

    Auszug aus BGH, 06.05.2003 - VI ZR 259/02
    Es hätte die abweichende Erklärung von Prof. Dr. S. nicht unbesehen übernehmen dürfen, sondern wäre gehalten gewesen, diesen Widerspruch - etwa durch gezielte Nachfrage bei der mündlichen Anhörung des gerichtlichen Sachverständigen - abzuklären (vgl. Senatsurteile vom 2. Juni 1987 - VI ZR 174/86 - VersR 1987, 1238; vom 2. März 1993 - VI ZR 104/92 - VersR 1993, 749 f.; vom 14. Dezember 1993 - VI ZR 67/93 - VersR 1994, 480, 482; vom 10. Mai 1994 - VI ZR 192/93 - VersR 1994, 984 f.; vom 22. Februar 2000 - VI ZR 100/99 - VersR 2000, 766 f. und vom 27. März 2001 - VI ZR 18/00 - VersR 2001, 859 f.).
  • BGH, 09.06.1992 - VI ZR 222/91

    Vermeidbarkeit bei Pkw-Unfall mit Fußgänger

    Auszug aus BGH, 06.05.2003 - VI ZR 259/02
    Dieser Unklarheit in den Ausführungen des Sachverständigen in seinen schriftlichen Gutachten und bei seiner mündlichen Anhörung hätte das Berufungsgericht nachgehen müssen (vgl. Senatsurteile vom 17. September 1985 - VI ZR 12/84 - VersR 1985, 1187, 1188; vom 9. Juni 1992 - VI ZR 222/91 - VersR 1992, 1015, 1016; vom 29. September 1992 - VI ZR 234/91 - VersR 1993, 245, 247 und vom 27. September 1994 - VI ZR 284/93 - VersR 1995, 195, 196).
  • BGH, 27.03.2001 - VI ZR 18/00

    Würdigung von Sachverständigengutachten im Arzthaftungsprozeß

  • BGH, 30.05.1989 - VI ZR 200/88

    Übernahmeverschulden bei unzureichender apparativer Ausstattung eines …

  • BGH, 10.05.1994 - VI ZR 192/93

    Pflicht des Tatrichters zur Aufklärung von Widersprüchen zwischen mehreren …

  • BGH, 14.12.1993 - VI ZR 67/93

    Würdigung von medizinischen Sachverständigengutachten in Arzthaftungsverfahren; …

  • BGH, 28.01.1986 - VI ZR 83/85

    Ursächlichkeit eines ärztliches Kunstfehlers bei Weiterbehandlung durch einen …

  • BGH, 02.03.1993 - VI ZR 104/92

    Tatrichterliche Sachkunde zur Auswertung medizinischer Fachliteratur

  • BGH, 24.02.1987 - VI ZR 295/85

    Anhörung des Sachverständigen durch das Berufungsgericht

  • BGH, 29.09.1992 - VI ZR 234/91

    Erweiterung der Anschlußberufung durch mündliche Antragstellung - …

  • BGH, 26.06.1963 - IV ZR 273/62

    Rechtsmittel

  • BGH, 17.09.1985 - VI ZR 12/84

    Klage eines Patienten auf Zahlung eines angemessenen Schmerzensgeldes und …

  • BGH, 05.07.1972 - VIII ZR 157/71

    Verstoß gegen den Anspruch auf Gewährung des rechtlichen Gehörs - Unterbleiben …

  • BGH, 20.05.2014 - VI ZR 381/13

    Haftung eines Arztes für psychische Folgen der unerwünschten Mitteilung einer …

    Insoweit ist eine wertende Betrachtung geboten (vgl. Senatsurteile vom 20. September 1988 - VI ZR 37/88, VersR 1988, 1273, 1274; vom 6. Mai 2003 - VI ZR 259/02, VersR 2003, 1128, 1130; BGH, Urteil vom 14. März 1985 - IX ZR 26/84, NJW 1986, 1329, 1332, jeweils mwN).
  • BGH, 22.05.2012 - VI ZR 157/11

    Arzthaftung: Einstandspflicht für die Folgen eines notwendigen Zweiteingriffs

    Insoweit ist eine wertende Betrachtung geboten (vgl. Senatsurteile vom 20. September 1988 - VI ZR 37/88, VersR 1988, 1273, 1274; vom 6. Mai 2003 - VI ZR 259/02, VersR 2003, 1128, 1130; BGH, Urteil vom 14. März 1985 - IX ZR 26/84, NJW 1986, 1329, 1332, jeweils mwN).

    Gleiches gilt, wenn es um die Behandlung einer Krankheit geht, die mit dem Anlass für die Erstbehandlung in keiner Beziehung steht, oder wenn der die Zweitschädigung herbeiführende Arzt in außergewöhnlich hohem Maße die an ein gewissenhaftes ärztliches Verhalten zu stellenden Anforderungen außer Acht gelassen und derart gegen alle ärztlichen Regeln und Erfahrungen verstoßen hat, dass der eingetretene Schaden seinem Handeln haftungsrechtlich-wertend allein zugeordnet werden muss (…Senatsurteile vom 20. September 1988 - VI ZR 37/88, aaO; vom 6. Mai 2003 - VI ZR 259/02, aaO).

  • BGH, 26.02.2013 - VI ZR 116/12

    Haftungsrechtlicher Zurechnungszusammenhang: Sturz eines …

    Insoweit ist eine wertende Betrachtung geboten (vgl. Senatsurteile vom 20. September 1988 - VI ZR 37/88, VersR 1988, 1273, 1274; vom 6. Mai 2003 - VI ZR 259/02, VersR 2003, 1128, 1130; BGH, Urteil vom 14. März 1985 - IX ZR 26/84, NJW 1986, 1329, 1332, jeweils mwN).
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