Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 02.03.2011 - 9 W 17/11 - 3, 9 W 17/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,10932
OLG Saarbrücken, 02.03.2011 - 9 W 17/11 - 3, 9 W 17/11 (https://dejure.org/2011,10932)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 02.03.2011 - 9 W 17/11 - 3, 9 W 17/11 (https://dejure.org/2011,10932)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 02. März 2011 - 9 W 17/11 - 3, 9 W 17/11 (https://dejure.org/2011,10932)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,10932) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 104 Abs 3 ZPO, § 567 ZPO, § 569 ZPO, § 11 Abs 1 RPflG, § 49b Abs 5 BRAO
    Kostenfestsetzungsverfahren: Berücksichtigungsfähigkeit materiell-rechtlicher Einwände gegen einen Kostenerstattungsanspruch

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BRAO § 49b Abs. 5
    Berücksichtigung von Einwendungen im Verfahren der Festsetzung der Vergütung des Rechtsanwalts

  • rechtsportal.de

    ZPO § 104; BRAO § 49b Abs. 5
    Berücksichtigung von nicht rein gebührenrechtlichen Anwendungen gegen die Tätigkeit des Gegenanwalts im Kostenfestsetzungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Berücksichtigungsfähigkeit materiell-rechtlicher Einwendungen gegen den Kostenerstattungsanspruch im Kostenfestsetzungsverfahren

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Berücksichtigung von Einwendungen im Verfahren der Festsetzung der Vergütung des Rechtsanwalts

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 572
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 10.04.2008 - 1 O 5/08

    Prüfung materieller Einwendungen gegen den Kostenerstattungsanspruch

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 02.03.2011 - 9 W 17/11
    Letztere gehört nicht in das Kostenfestsetzungsverfahren (siehe auch OVG für das Land Mecklenburg- Vorpommern, Beschl.v. 10. April 2008, 1 O 5/08, m.w.N.).
  • BGH, 28.10.2010 - VII ZB 15/10

    Kostenfestsetzungsverfahren: Anrechnung der anwaltlichen Geschäftsgebühr auf die …

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 02.03.2011 - 9 W 17/11
    Sie kommt mangels Vorliegens der in § 15 a Abs. 2 RVG genannten Voraussetzungen - eine Geschäftsgebühr ist nicht streitgegenständlich - im Verhältnis zum Kläger nicht in Betracht (vgl. zuletzt BGH, Beschl.v. 28. Oktober 2010, VII ZB 15/10, MDR 2011, 136, m.w.N.; OLG Oldenburg, AGS 2011, 42).
  • BGH, 22.11.2006 - IV ZB 18/06

    Prüfung materiell-rechtlicher Einwendungen im Kostenfestsetzungsverfahren

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 02.03.2011 - 9 W 17/11
    Materiell-rechtliche Einwände gegen den Kostenerstattungsanspruch sind deshalb grundsätzlich nicht zu berücksichtigen; vielmehr sind diese vorrangig mit der Vollstreckungsgegenklage geltend zu machen (BGH, Beschl.v. 22. November 2006, IV ZB 18/06, NJW-RR 2007, 422, m.w.N.).
  • OLG Oldenburg, 29.10.2010 - 5 W 66/10

    Voraussetzungen der Geltendmachung der Geschäftsgebühr bei Abschluss eines …

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 02.03.2011 - 9 W 17/11
    Sie kommt mangels Vorliegens der in § 15 a Abs. 2 RVG genannten Voraussetzungen - eine Geschäftsgebühr ist nicht streitgegenständlich - im Verhältnis zum Kläger nicht in Betracht (vgl. zuletzt BGH, Beschl.v. 28. Oktober 2010, VII ZB 15/10, MDR 2011, 136, m.w.N.; OLG Oldenburg, AGS 2011, 42).
  • OLG Düsseldorf, 17.01.2008 - W (Kart) 10/07

    Statthaftigkeit der Ermäßigung der Verfahrensgebühr auf Seiten des …

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 02.03.2011 - 9 W 17/11
    Da der Prozessbevollmächtigte der Beklagten auf die gegnerische Klage erwidert hat, ohne zu wissen oder wissen zu müssen, dass der Gegner die Klage bereits zurückgenommen hatte, ist die Gebühr VV 3100 entstanden, weil der Auftrag an den Anwalt der beklagten Partei noch nicht durch den Eingang der Klagerücknahme bei Gericht endete (…vgl. statt aller: Hartmann, Kostengesetze, 40. Aufl., VV 3101, Rz. 33, 34, m.z.w.N.; OLG Düsseldorf, Beschl.v. 17. Januar 2008, VI-W (Kart) 10/07, m.w.N.).
  • OLG Koblenz, 15.03.2017 - 14 W 112/17

    Beschwerdefristversäumung im Kostenfestsetzungsverfahren: Wirksame Zustellung des …

    Rn. 8 Dem so begründeten Kostenfestsetzungsanspruch kann nur mit kostenrechtlichen Einwänden, nicht aber mit sonstigen materiell-rechtlichen Einwendungen entgegengetreten werden (…Zöller-Herget, ZPO, 31. Aufl., § 104 Rn. 21 - materiell-rechtliche Einwendungen; BGH NJW-RR 2007, 422; KG Berlin JurBüro 2008, 316; OLG Brandenburg NJOZ 2011, 769; OLG Saarbrücken MDR 2011, 572).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Saarbrücken
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht