Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 29.07.1982 - 1 Ws 433/82 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StGB § 57a
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Mindestverbüßungszeit; Aussetzung; Strafrest; Anrechnung; Freiheitsstrafe
Papierfundstellen
- MDR 1982, 1038
- StV 1983, 510
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Übersicht OLG Koblenz
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 27.07.1982 - 1 Ws 530/82 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- nrw.de (Leitsatz)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StGB § 57 Abs. 1
Papierfundstellen
- MDR 1982, 1038
- NStZ 1982, 467
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 13.12.1982 - 3 Ws 549/82 Eine Verpflichtung, die jeweilige Aussetzungsentscheidung zurückzustellen bis die Vollstreckungslage hinsichtlich der Anschlußvollstreckungen dazu Anlaß bietet, besteht nicht (gegen OLG Hamm - 1. Senat, JMBl NRW 1981, 238; 2. Senat, JMBl NRW 1982, 32 f., und OLG Düsseldorf - 1. Senat, JMBl NRW 1982, 237 f. = NStZ 1982, 467 ).«.
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| OLG Hamm, 21.06.1982 - 7 Ws 161/82 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1982, 1038
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 11.07.1995 - 3 Ws 337/95
Widerruf; Aussetzung; Unterbringung; Bewährung; Behandlungserfolg; …
Aus dem Umstand, daß nach § 67 g Abs. 1 der Zweck der Maßregel - der bei der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt darin besteht, durch Behandlung (Heilung) eine Besserung des Verurteilten und damit den Schutz der Allgemeinheit vor weiteren erheblichen rechtswidrigen Taten zu erreichen (…vergl. BVerfG a.a.O.; OLG Hamm MDR 1982, 1038 ) - die (erneute) Unterbringung des Verurteilten erfordern muß, folgt jedoch, daß auch der Widerruf der Aussetzung einer Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - und damit deren weiterer Vollzug - von Verfassungs wegen nur zulässig ist, wenn eine hinreichend konkrete Aussicht auf einen Behandlungserfolg besteht, also noch immer die materiellen Voraussetzungen für die Anordnung der Unterbringung gegeben sind. - OLG Nürnberg, 23.06.1989 - Ws 675/89 Nach ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschlüsse vom 14. Oktober 1987, Ws 1099/87, und vom 24. August 1988, Ws 928/88) ist § 64 Abs. 2 StGB bei der Prüfung der Widerrufsvoraussetzungen nach § 67 g StGB nicht entsprechend anwendbar (ebenso OLG Düsseldorf, MDR 84, 772;… Dreher-Tröndle, StGB , 44. Aufl., 64 Rdnr. 7 a;… Schönke-Schröder/Stree, StGB , 23. Aufl., 67 g Rdnr. 10; a.A., UG Hamm, MDR 82, 1038 und LK-Horstkotte, StGB , 10. Auf., § 67 g Rdnr. 15).
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