Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 12.01.1989 - 11 WF 1/89 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1989, 366
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 22.12.1988 - 10 W 124/88 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1989, 366
- Rpfleger 1989, 250
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 16.01.2001 - 10 W 118/00
Kosten der Eintragung des Ehegatten - Zuschlag in Zwangsversteigerung
Anschluß an die Senatsentscheidung vom 22. Dezember 1988, Az.: 10 W 124/88, veröffentlicht in JurBüro 1989, 658; MDR 1989, 366 sowie Rpfleger 1989, 250.Denn der originäre Erwerb des neuen Eigentums kraft des hoheitlichen Zuschlagsbeschlusses (§ 90 ZVG) hat mit dem früheren Eigentum nach Rechtswirkungen und -folgen nichts mehr gemein (Beschluß vom 22. Dezember 1988, Az. 10 W 124/88, veröffentlicht in JurBüro 1989, 658; MDR 1989, 366 sowie Rpfleger 1989, 250).
- OLG Jena, 03.05.2011 - 9 W 198/11
Geschäftswert für die Eintragung des Erstehers aufgrund Zuschlagsbeschlusses
Denn der originäre Erwerb des neuen Eigentums kraft hoheitlichen Zuschlagsbeschlusses hat mit dem früheren Eigentum nach Rechtswirkungen und -folgen nichts mehr zu tun (z.B. OLG Düsseldorf, RPfleger 1989, 250;… Korintenberg/Lappe, 18. Aufl., § 60 Rn 2, 27).
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Rechtsprechung
| LG Berlin, 04.11.1988 - 82 T 556/88 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1989, 366
- VersR 1989, 528
- Rpfleger 1989, 203
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Celle, 07.05.1990 - 10 WF 100/90
Unterhaltsansprüche nach Scheidung einer polnischen Ehe; Ermittlung der …
Der beantragten Beiordnung von Rechtsbeistand Dr. B. kann nicht entsprochen werden, denn § 121 ZPO läßt nur die Beiordnung eines Rechtsanwalts, nicht jedoch die Beiordnung eines Rechtsbeistandes zu (…Baumbach/Hartmann a.a.O. § 121 Anm. 3; Feuerich RPfleger 1989, 203;… Kalthoener/Büttner, Prozeßkostenhilfe und Beratungshilfe, Rn. 566; OLG Düsseldorf JurBüro 1983, 715). - LAG Hessen, 25.11.2003 - 13 Ta 356/03
Vergleichsgebühr; Vergleich nicht rechtshängiger Ansprüche, Prozesskostenhilfe
Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe erfasst grundsätzlich nicht Ansprüche, die nicht "zum Rechtszug" gehören, das heißt die nicht, rechtshängig waren, wenn die Bewilligung nicht ausdrücklich auf diese Ansprüche erstreckt worden ist (vgl. z. B. Wax in MüKO ZPO, 1992, § 119 Randziffer 24;… Stein/Jonas/Bork, ZPO, 21. Auflage 1994, § 119 Randziffer 7;… Zöller/Philippi, ZPO, 23. Auflage 2002, § 119 Randziffer 25;… Baumbach/Hartmann, a. a. O. Randziffer 46, jeweils m. w. N.;… Riedel/Sußbauer/Schneider, BRAGO, 8. Auflage 2000, § 122 Randziffer 18; LAG Berlin vom 19. August 1992 - 12 Ta 8/92 -, LAGE Nr. 7 zu § 117 ZPO; LG Berlin vom 04. November 1988 - 82 T 556/88 -, MDR 89, 366; stillschweigend ebenso auch LAG Köln vom 17. März 2003 - 7 Ta 350/02 - unter Verweis auf die entsprechende Ansicht ariderer Kammern des LAG Köln, zitiert nach Juris; a. A. LAG Hamm vom 14. Februar 1998 - 7(4) Ta 285/88 - zitiert nach Juris).
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Rechtsprechung
| LG Berlin, 09.09.1988 - 82 AR 328/88 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1989, 366
- VersR 1989, 644
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