Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 17.06.1991 - 8 W 249/91 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,4070) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Unstatthaftigkeit der Beschwerde gegen die landgerichtliche Entscheidung über die Bewilligung einer Räumungsfrist
Verfahrensgang
- AG Bad Urach - 1 C 136/90
- LG Tübingen, 10.05.1991 - 1 T 45/91
- OLG Stuttgart, 17.06.1991 - 8 W 249/91
Papierfundstellen
- MDR 1991, 788
- ZMR 1991, 344
Wird zitiert von ... (3)
- AG Hamburg-Blankenese, 11.08.2010 - 531 C 28/10
Nichtzahlung der Mietkaution - Mietvertragskündigung
Außerdem hatte der Klägervertreter auf die Entscheidung LG Hamburg, ZMR 1991, 344 verwiesen, wonach gegenüber dem vertraglichen Mietkautionsanspruch des Vermieters der Mieter kein Zurückbehaltungsrecht aus Ansprüchen auf Mängelbeseitigung hat und auch eine Aufrechnung mit Schadensersatzansprüchen wegen Mängeln des Mietobjektes ausgeschlossen ist (so auch LG Köln, WuM 1987, 257). - OLG Frankfurt, 28.10.1993 - 20 W 419/93
Zulässigkeit der weiteren Beschwerde im Verfahren auf Verlängerung der …
Diese Ansicht entspricht der einhelligen Meinung in der obergerichtlichen Rechtsprechung und im sonstigen Schrifttum (Senat zuletzt in 20 V 397/93 vom 8.10.1993; OLG Stuttgart OLGZ 1991, 466 = ZMR 1991, 344 = MDR 1991, 788; OLG Celle ZMR 1991, 478; OLG Karlsruhe MDB 1992, 303; OLG München MDR 1992, 516 [OLG München 26.11.1991 - 21 W 2750/91] = OLGR München 1992, 30 = ZMR 1992, 59 und MDR 1993, 1006; OLG Zweibrücken MDR 1992, 1081 [OLG Zweibrücken 10.06.1992 - 3 W 123/92];… MünchKommZPO - Gottwald § 721 Rn. 15;… Zöller/Stöber ZPO 18. Aufl. § 721 Rn. 9 und § 794 a Rn. 5;… Thomas/Putzo ZPO 18. Aufl. § 721 Rn. 19 und § 794 a Rn. 10). - OLG Hamburg, 01.06.1994 - 4 W 35/94
Voraussetzungen für eine weitere Beschwerde gegen eine Entscheidung des …
Entgegen der Ansicht der Kläger findet § 793 ZPO keine Anwendung, da es sich bei der Gewährung von Räumungsfristen nicht um Entscheidungen im Zwangsvollstreckungsverfahren handelt (vgl. OLG Celle Nds Rpft 91, 245; OLG Karlsruhe MDR 92, 303; OLG München MDR 92, 516; OLG Stuttgart MDR 91, 788; OLG Zweibrücken MDR 92, 1081).
dejure.org
Übersicht OLG Stuttgart
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 19.11.1990 - 1 Ws 1032/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,9189) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1991, 788
- StV 1992, 58 (Ls.)
Wird zitiert von ...
- OLG Jena, 07.11.2003 - 1 Ws 344/03
Strafverfahren, Auswahl des Sachverständigen, Rechtsmittel, Anhörung
dejure.org
Übersicht OLG Düsseldorf
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.