Rechtsprechung
| OLG Hamm, 28.11.1991 - 23 W 470/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Paderborn - 6 O 132/91
- OLG Hamm, 28.11.1991 - 23 W 470/91
Papierfundstellen
- MDR 1992, 912
- Rpfleger 1992, 315
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- OLG Koblenz, 02.04.1987 - 14 W 223/87
Kostenentscheidung; Zinsen; Kostenfestsetzungsgesuch
Auszug aus OLG Hamm, 28.11.1991 - 23 W 470/91
Rn. 8 Im vorliegenden Fall braucht aber nicht entschieden zu werden, ob der Senat seine bisher ablehnende Haltung dazu aufgibt (vgl. OLG Hamm, MDR 1978, 675; ebenso: OLG Koblenz MDR 1988, 61; OLG Köln … - OLG Hamm, 30.10.1984 - 4 W 113/84
Auszug aus OLG Hamm, 28.11.1991 - 23 W 470/91
Im vorliegenden Fall ist durch die übereinstimmenden Erledigungserklärungen der Parteien in der Berufungsinstanz vor dem 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm die bis dahin nicht rechtskräftige Sachentscheidung des Landgerichts in Wegfall geraten (vgl. OLG Hamm MDR 1985, 591;… Baumbach-Lauterbach-Albers-Hartmann, ZPO, 49. Aufl, § 91 a, Anm. 8 B). - OLG Hamburg, 13.04.1983 - 8 W 48/83
Auszug aus OLG Hamm, 28.11.1991 - 23 W 470/91
1984, 285; OLG Hamburg, MDR 1983, 1030). - OLG Hamm, 26.09.1977 - 23 W 639/76
Auszug aus OLG Hamm, 28.11.1991 - 23 W 470/91
Rn. 8 Im vorliegenden Fall braucht aber nicht entschieden zu werden, ob der Senat seine bisher ablehnende Haltung dazu aufgibt (vgl. OLG Hamm, MDR 1978, 675; ebenso: OLG Koblenz MDR 1988, 61; OLG Köln …
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Rechtsprechung
| OLG München, 13.02.1992 - 11 W 2646/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Traunstein - 4 T 3915/89
- OLG München, 13.02.1992 - 11 W 2646/91
Papierfundstellen
- MDR 1992, 912
- Rpfleger 1992, 309
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- LG Flensburg, 22.01.1985 - 5 T 458/84
Auszug aus OLG München, 13.02.1992 - 11 W 2646/91
"Die Gebühr für eine Beschwerde gegen die Entscheidung des Vollstreckungsgerichts über die Vollstreckungserinnerung nach § 766 Abs. 2 ZPO bei der Zwangsvollstreckung aus einem Zuschlagsbeschluß im Zwangsversteigerungsverfahren richtet sich nach Nr. 1181 KVGKG (Ergänzung OLG München, Rpfleger 1985, 372).«.
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 04.06.1992 - 11 WF 13/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1992, 912
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 18.12.2018 - 3 StR 270/18
Betrug (Vermögensschaden bei Zahlungen an einen nicht qualifizierten …
§ 8a Abs. 2 Satz 2 JVEG soll den von der Rechtsprechung entwickelten Grundsatz (etwa KG, Beschluss vom 26. Januar 2010 - 18 UF 145/06, 19 AR 2/09, MDR 2010, 719; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4. Juni 1992 - 11 WF 13/91, MDR 1992, 912, 913) normieren, dass im Vergütungsfestsetzungsverfahren nicht (erneut) über die Mangelhaftigkeit des Gutachtens gestritten werden soll; daher ist es zu vergüten, soweit das erkennende Gericht es verwertet hat (…vgl. BT-Drucks. 17/11471, S. 260). - KG, 26.01.2010 - 19 AR 2/09
Entschädigung des Sachverständigen: Prüfung der Verwertbarkeit eines Gutachtens …
5 Wenn das in der Hauptsache zuständige Gericht ein Gutachten für verwertbar ansieht und seine Entscheidung darauf stützt, sind die Kosteninstanzen gehindert, die Verwertbarkeit erneut zu prüfen (vgl. z.B. OLG Düsseldorf MDR 1992, 912;… Meyer/Höver/Bach, JEG 24. Aufl. § 8 Rn 8.30).
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Übersicht OLG Düsseldorf
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