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   OLG Dresden, 30.08.2005 - 14 U 498/05   

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https://dejure.org/2005,11432
OLG Dresden, 30.08.2005 - 14 U 498/05 (https://dejure.org/2005,11432)
OLG Dresden, Entscheidung vom 30.08.2005 - 14 U 498/05 (https://dejure.org/2005,11432)
OLG Dresden, Entscheidung vom 30. August 2005 - 14 U 498/05 (https://dejure.org/2005,11432)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JurPC

    Ad Words Werbung

  • aufrecht.de

    Keine Markenrechtsverletzung durch Google Ad-Words bei Wort-/Bildmarke

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Unterlassungsanpruch wegen einer Markenrechtsverletzung; Schutzumfang eines Zeichens nach der Proportionalität von Kennzeichnungskraft und Schutzumfang, wenn sich das Zeichen lediglich aus beschreibenden Bestandteilen zusammensetzt; Die Zahl "24" als ein Kürzel und ...

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Leitsatz)

    Google AdWords keine Markenverletzung

  • beck.de (Leitsatz)

    AdWords als Markenrechtsverletzung

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Dresden vom 30.08.2005, Az.: 14 U 498/05 (AdWords als Markenrechtsverletzung)" von WissMit. RA Moritz Hüsch, LL.M., original erschienen in: MMR 2006, 327 - 328.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2006, 326
  • K&R 2007, 240
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Braunschweig, 12.07.2007 - 2 U 24/07

    Markenverletzung durch AdWords - bananabay

    Dieses wird soweit ersichtlich in der höchstrichterlichen Rechtsprechung auch nicht (mehr) in Zweifel (so noch ehemals OLG Dresden, Urteil vom 30.8.2005 - 14 U 498/05 - MMR 2006, 326 f.) gezogen.
  • OLG Braunschweig, 05.12.2006 - 2 W 23/06

    Markenrechtsverletzung bei Keywordwerbung - Impuls

    Die Verwendung des Begriffs "Impuls" als Adword durch die Antragsgegner stellt eine kennzeichenmäßige Benutzung im Sinne des Markenrechts dar, nämlich eine Benutzung zur Unterscheidung der in Frage stehenden Waren bzw. Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen (anderer Ansicht: LG Hamburg MMR 2005, 629f und NJOZ 2006, 1742f, das jeweils zwischen Adwords und Metatags differenziert; Hüsch MMR 2006, 357ff und Schaefer MMR 2005, 807ff jeweils m.w.N., die beide für eine Gleichbehandlung von Metatags und Adwords eintreten; OLG Dresden MMR 2006, 326f zu einem eher beschreibenden Keyword "Plakat 24-Stunden Lieferung" bei Marke "Plakat 24"; LG Leipzig hat seine Rechtsprechung zu Adwords inzwischen geändert: vgl. Urteil vom 16.11.2006 03HK O 2566/006).

    Dabei ist bei Adwords wie für Metatags von einer differenzierten Betrachtung des Einzelfalls auszugehen, die dabei anzusetzen hat, welche Vorstellungen der Verbraucher bei Eingabe des konkreten Zeichens und der ihm sodann gezeigten Trefferliste hat (vgl. zu Metatags insofern: OLG Braunschweig Urteil vom 9.3.2006 2 U 29/05; OLG Hamburg MMR 2005, 186 ff m.w.N.; zu Adwords mit eher beschreibenden Keywords vgl. OLG Dresden MMR 2006, 326f "Plakat 24-Stunden Lieferung" bei Marke "Plakat 24").

  • OLG Braunschweig, 11.12.2006 - 2 W 177/06

    Markenrechtsverletzung bei Keywordwerbung - JETTE

    Die Verwendung des Begriffs "Jette" als Adword durch die Verfügungsbeklagte stellt eine kennzeichenmäßige Benutzung im Sinne des Markenrechts dar, nämlich eine Benutzung zur Unterscheidung der in Frage stehenden Waren bzw. Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen (anderer Ansicht: LG Hamburg MMR 2005, 629f und NJOZ 2006, 1742f, das jeweils zwischen Adwords und Metatags differenziert; Hüsch MMR 2006, 357ff und Schaefer MMR 2005, 807ff jeweils m.w.N., die beide für eine Gleichbehandlung von Metatags und Adwords eintreten; OLG Dresden MMR 2006, 326f zu einem eher beschreibenden Keyword "Plakat 24-Stunden Lieferung" bei Marke "Plakat 24"; LG Leipzig hat seine Rechtsprechung zu Adwords inzwischen geändert: vgl. Urteil vom 16.11.2006 03HK O 2566/006).

    Dabei ist bei Adwords wie für Metatags von einer differenzierten Betrachtung des Einzelfalls auszugehen, die dabei anzusetzen hat, welche Vorstellungen der Verbraucher bei Eingabe des konkreten Zeichens und der ihm sodann gezeigten Trefferliste hat (vgl. zu Metatags insofern: OLG Braunschweig Urteil vom 9.3.2006 2 U 29/05; OLG Hamburg MMR 2005, 186 ff m.w.N.; zu Adwords mit eher beschreibenden Keywords vgl. OLG Dresden MMR 2006, 326f "Plakat 24-Stunden Lieferung" bei Marke "Plakat 24").

  • LG Leipzig, 16.11.2006 - 3 HKO 2566/06

    Marken in Adwords auch wettbewerbswidrig

    Eine Markenbenutzung im Sinne einer Verletzungshandlung setzt demnach voraus, dass sie jedenfalls im Rahmen des Produkt- oder Leistungsabsatzes auch der Unterscheidung der Waren bzw. Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderen Unternehmen dient (hier bejaht - vgl. OLG Dresden, Urteil vom 30.08.2005, Az.: 14 U 498/05 .).

    Eine Markenbenutzung im Sinne einer Verletzungshandlung setzt demnach voraus, dass sie jedenfalls im Rahmen des Produkt- oder Leistungsabsatzes auch der Unterscheidung der Waren bzw. Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderen Unternehmen dienst (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 30.08.2005, Az.: 14 U 498/05).

    Der vorliegende Fall ist nicht vergleichbar mit dem von der Klägerin zitierten Verfahren Landgericht Leipzig, 05 O 146/05; OLG Dresden 14 U 498/05.

  • OLG Dresden, 09.01.2007 - 14 U 1958/06

    Markenrechtsverletzung bei Keywordwerbung

    Der Senat hat in der Entscheidung MMR 2006, 326 die Frage, ob bei der Buchung von Adwords eine markenmäßige Benutzung vorliegt, offen gelassen, und sich dagegen ausgesprochen, dass dies bei rein beschreibenden Angaben möglich ist.
  • LG Braunschweig, 07.03.2007 - 9 O 2382/06

    Unterlassung der Benutzung des Wortes "bananabay" zu Werbezwecken als Adword im

    Bei den streitgegenständlichen Zeichen "bananabay" handelt es sich um eine typische Markenbezeichnung, die keinen beschreibenden Inhalt erkennen lässt (vgl. OLG Dresden MMR 2006, 326 [OLG Dresden 30.08.2005 - 14 U 498/05] zu einem beschreibenden Adword).
  • LG Braunschweig, 15.11.2006 - 9 O 1840/06

    Markenverletzung durch AdWord

    Bei dem Zeichen " ... " handelt es sich um eine typische Markenbezeichnung, die keinen beschreibenden Inhalt erkennen lässt (vgl. OLG Dresden MMR 2006, 326 zu einem beschreibenden Adword).
  • LG Leipzig, 12.09.2006 - 5 O 1174/06

    Zulässigkeit der Verwendung von sogenannten AdWords bei der Suchmaschine Google;

    Wie die Kammer bereits in ihrem Urteil vom 08.02.2005 (Az. : 05 O 146/05 Vgl. MMR 2006, 622 ff.; bestätigt durch Urteil des OLG Dresden, Az.: 14 U 498/05 a. a. O., 2006, 326 f.) ausgeführt hat, fehlt es bei der bloßen Buchung bzw. Festlegung von AdWords im Zusammenhang mit dem Werbeangebot von Internetsuchmaschinen an einem unerlässlichen, tatbestandsmäßigen Merkmal einer Markenverletzungshandlung.
  • LG Hamburg, 25.10.2011 - 312 O 118/11

    "fliesen24″ Kein Unterlassungsanspruch bei beschreibender Marke

    Denn für einen Online-Versandhandel (der als weitere Dienstleistung Informationen über Fliesen zur Verfügung stellt) wird dieser Zusatz vom Verkehr als werbeüblicher Hinweis auf die 24-stündige Erreichbarkeit verstanden, d.h. Hinweis auf ein rund um die Uhr verfügbares Waren- bzw. Dienstleistungsangebot (vgl. auch OLG Dresden MMR 2006, 326 - Plakat 24 ; BGH GRUR 2002, 544, Tz. 41 - Bank 24 sowiedie als Anlage K 20 vorgelegten Entscheidungen des BPatG zu den Marken JobScout24, GesundheitsScout 24 und ImmobilienScout 24).
  • LG Braunschweig, 14.03.2007 - 9 O 2232/06

    AdWords - Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Kennzeichen

    Bei der Bezeichnung "Saroso" handelt es sich um eine typische Bezeichnung, die keinen beschreibenden Inhalt erkennen lässt (vgl. OLG Dresden, MMR 2006, 326 zu einem beschreibenden Adword).
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