Volltextveröffentlichungen (13)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Patentnichtigkeitsverfahren: Nichtigerklärung eines Patents über ein Verfahren zur Übertragung ressourcenbezogener Informationen zwischen drahtlosen Kommunikationsvorrichtungen in einem Telekommunikationsnetzwerk und eine entsprechende Vorrichtung

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1 PatG, § 3 PatG, § 4 PatG, § 99 Abs 1 PatG
  Patentnichtigkeitsverfahren: Nichtigerklärung eines Patents über ein Verfahren zur Übertragung ressourcenbezogener Informationen zwischen drahtlosen Kommunikationsvorrichtungen in einem Telekommunikationsnetzwerk und eine entsprechende Vorrichtung

• IWW

  § 117 PatG, § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO, § 99 Abs. 1 PatG, § 268 ZPO, § 116 Abs. 2 Nr. 1 PatG, § 121 Abs. 2 PatG, § 97 Abs. 1 ZPO

• Wolters Kluwer

  Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Übertragung ressourcenbezogener Information zwischen drahtlosen Kommunikationsvorrichtungen in einem Telekommunikationsnetzwerk

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  PatG § 99 Abs. 1 ; PatG § 117
  Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Übertragung ressourcenbezogener Information zwischen drahtlosen Kommunikationsvorrichtungen in einem Telekommunikationsnetzwerk

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Übertragung ressourcenbezogener Information

Papierfundstellen

• MMR 2018, 228

Wird zitiert von ... (12)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 20.06.2023 - X ZR 31/21

  Patentnichtigkeitssache: Zulässigkeit einer Nichtigkeitsklage nach Erlöschen des …

  Rn. 66 Nach der Lebenserfahrung deutet ein solcher Vermerk auf ein Erscheinen des Werks alsbald nach Drucklegung hin (BGH, Urteil vom 7. November 2017 - X ZR 113/15, MMR 2018, 228 Rn. 30).
• BPatG, 04.06.2019 - 4 Ni 71/17
  Auch der Bundesgerichtshof hat entsprechendes für den auf einem Copyright-Vermerk gegründeten Erfahrungssatz angenommen, dass ein solcher Vermerk auf ein Erscheinen des Werks alsbald nach Drucklegung hindeutet (BGH Urt. v. 07.11.2017, X ZR 113/15 Rn. 22 = MMR 2018, 228).
• LG Düsseldorf, 28.01.2020 - 4a O 40/19
  Rn. 139 In Bezug auf einen Copyright-Vermerk besteht der Erfahrungssatz, dass ein solcher Vermerk auf ein Erscheinen des Werks alsbald nach Drucklegung hindeutet (BGH, MMR 2018, 228 - Verfahren zur Übertragung ressourcenbezogener Information zwischen drahtlosen Kommunikationsvorrichtungen).

• BPatG, 03.04.2025 - 7 Ni 13/22
  Rn. 144 Bei Bedienungsanleitungen mit einem typischen Erscheinungsbild und einer Datumsangabe bzw. einer Copyrightangabe im Printdokument geht die Rechtsprechung davon aus, dass eine solche nach der Drucklegung alsbald veröffentlicht wird (…vgl. BGH Mitt. 2023, 392, Rn. 66 - Leistungsüberwachungsgerät; MMR 2018, 228, Rn. 30; BPatG, Urteil vom 4.6.2019, 4 Ni 71/17 (EP), BPatGE 56, 282 - Feuerbeständiges System; Urteil vom 16. Januar 2023 - 7 Ni 18/20 (EP), juris; Urteil vom 22.6.2023, 7 Ni 7/21 (EP)).
• BPatG, 03.04.2025 - 7 Ni 14/22
  Rn. 141 Bei Bedienungsanleitungen mit einem typischen Erscheinungsbild und einer Datumsangabe bzw. einer Copyrightangabe im Printdokument geht die Rechtssprechung davon aus, dass eine solche nach der Drucklegung alsbald veröffentlicht wird (…vgl. BGH Mitt. 2023, 392, Rn. 66 - Leistungsüberwachungsgerät; MMR 2018, 228 Rn. 30; BPatG, Urteil vom 4.6.2019, 4 Ni 71/17 (EP), BPatGE 56, 282 - Feuerbeständiges System; Urteil vom 16. Januar 2023 - 7 Ni 18/20 (EP), juris; Urteil vom 22.6.2023, 7 Ni 7/21 (EP)).
• BPatG, 12.02.2025 - 8 Ni 33/23
  Aufgrund der in den Firmenschriften enthaltenen Copyrightvermerke ist von ihrer Veröffentlichung deutlich vor dem maßgeblichen, frühesten Prioritätsdatum des Streitpatents auszugehen (BGH MMR 2018, 228;… Mellulis, in Benkard, Patentgesetz, 12. Auflage 2023, Rn. 109), wobei die Beklagte die öffentliche Zugänglichkeit der beiden Produkte auf dem Markt schon nicht in Abrede gestellt hat.
• BPatG, 25.09.2023 - 7 Ni 11/21
  Dann ist aber auch nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge erfahrungsgemäß davon auszugehen, dass der fertig gestellte Untersuchungsbericht zumindest zeitnah (im Internet) veröffentlicht wurde, wie dies aus einem copyright Vermerk regelmäßig geschlussfolgert wird (vgl. BGH X ZR 113/15, Tz. 30, BPatGE 56, 282 - Feuerbeständiges System).
• BPatG, 16.01.2023 - 7 Ni 18/20
  Vermerk 2002 sowie "July 2002" durchgängig am unteren Seitenrand) entsprechend der ständigen Rechtsprechung (vgl. BGH, Urteil vom 7. November 2017, X ZR 113/15, Rn. 30; BPatG, Urteil vom 4. Juni 2019, 4 Ni 71/17 (EP), BPatGE 56, 282 - Feuerbeständiges System; BPatGE 32, 109) anzunehmen, dass ein solcher Vermerk nach den Grundsätzen des Anscheinsbeweises (prima facie) auf ein Erscheinen des Werks alsbald nach Drucklegung hindeutet.
• BPatG, 20.11.2024 - 5 Ni 47/21
  Entgegen der Auffassung der Beklagten besteht nach der Rechtsprechung eine - hier nicht widerlegte - Vermutung dafür, dass ein Handbuch zum Zeitpunkt des auf der Titelseite angegebenen Publizierungsdatums der Öffentlichkeit zugänglich war, und gilt somit als Stand der Technik (BGH, Urteil vom 15.10.2013, X ZR 41/11 - Bildanzeigegerät; BGH, Urteil vom 7.11.2017, X ZR 113/15).
• BPatG, 06.06.2024 - 5 Ni 51/20
  Der Umstand, dass nur derjenige Zugriff auf das Handbuch hat, der es erwirbt, steht dem nicht entgegen (vgl. BGH, X ZR 41/11, Urteil vom 15.10.2013 - Bildanzeigegerät; BGH, X ZR 113/15).
• BPatG, 22.06.2023 - 7 Ni 7/21
• BPatG, 10.06.2024 - 9 W (pat) 3/21