Volltextveröffentlichungen (2)

• Deutsches Notarinstitut

  GBO §§ 49, 19
  Anforderungen an Bestimmtheit für Eintragungsbewilligung eines Altenteils

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Inhalt eines "Altenteils"

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Begriff des Altenteils als Zusammenfassung verschiedener dinglicher Rechtsinstitute; Notwendige Bestimmtheit einzelner dinglicher Rechte in der Eintragungsbewilligung; Auslegung einer Eintragungsbewilligung, auf die für die Eintragung eines Altenteils Bezug genommen ...

Papierfundstellen

• MittBayNot 1996, 211

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (11)

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• BGH, 30.05.1990 - XII ZR 75/89

  Erwerb von Vermögen mit Rücksicht auf ein künftiges Erbrecht; Berücksichtigung …

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• BGH, 26.10.1984 - V ZR 67/83

  Zur Auslegung der Eintragungsbewilligung für ein Geh- und Fahrtrecht

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• BGH, 21.02.1991 - V ZB 13/90

  Zustimmungsbedürftigkeit der Veräußerung von Wohnungseigentum nach Entstehung der …

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• BGH, 03.02.1994 - V ZB 31/93

  Eintragung eines Altenteilsrechts ohne nähere Bezeichnung der in ... im einzelnen …

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• BayObLG, 15.03.1990 - BReg. 2 Z 21/90

  "Willensvollstreckung" nach schweizerischem Recht in deutschem Nachlaßverfahrens- …

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• BayObLG, 29.03.1977 - BReg. 2 Z 25/76

  Voraussetzungen für die Eintragung eines Nießbrauchs im Grundbuch; Risiko einer …

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• BGH, 12.01.1972 - V ZB 24/71

  Eintragung eines Altenteils

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• OLG Zweibrücken, 18.12.1990 - 3 W 188/90

  Prüfungskompetenz des Beschwerdegerichts bei Anfechtung einer Zwischenverfügung …

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• OLG Zweibrücken, 28.04.1994 - 3 W 46/94

  Altenteil i. S. d. § 49 GBO

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• BayObLG, 03.06.1987 - BReg. 2 Z 65/87
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• OLG Frankfurt, 22.01.1974 - 20 W 810/73

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• OLG Hamm, 11.08.1998 - 15 W 285/98

  Teilvollzug einer Löschungsbewilligung

  Die Auslegung der Eintragungsbewilligung, die der uneingeschränkten Nachprüfung durch das Rechtsbeschwerdegericht unterliegt (BayObLG NJW-RR 1993, 283, 284 [= MittBayNot 1993, 173 ]; Rpfleger 1996, 502, 503 OLG Zweibrücken, DNotZ 1997, 327, 329 [= MittBayNot 1996, 211 ]), ergibt hier, daß sie auf eine Löschung des Gesamtrechts an allen mithaftenden Grundstücken gerichtet ist.
• OLG Hamm, 05.10.1995 - 15 W 199/95

  Umfang der Prüfung güterrechtlicher Verhältnisse im Eintragungsverfahren

  Pflzisches Oberlandesgericht Zweibrticken, BeschluB vom 8.3.1996 äEUR 3 W 270/95 äEUR，é�¢tgeteilt vom 3. Zivilsenat des OLG Zweibrcken J.
• BayObLG, 17.10.2002 - 2Z BR 57/02

  Formgerechter Unrichtigkeitsnachweis - unwirksame Bestellung einer Dienstbarkeit …

  a) Unrichtig ist das Grundbuch dann, wenn die zur Entstehung der einzelnen dinglichen Rechte, die unter dem Sammelbegriff "Altenteil" eingetragen sind (vgl. § 49 GBO; OLG Zweibrücken MittBayNot 1996, 211 f.), nach § 873 BGB erforderliche Einigung fehlt (…Demharter GBO 24. Aufl. § 22 Rn. 7).
• OLG Zweibrücken, 14.10.1994 - 3 W 120/94

  Auslegung einer Wohnungsrechtsbestellung

  * im Beschl. v. 8.3.1996, 3 W 270/95 DNotZ 1997, 327, 329 legt das Pfälz.
• OLG Zweibrücken, 30.04.1998 - 3 W 97/98

  Unvollständige Eigentümerzustimmung

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