Rechtsprechung
   BGH, 25.02.2009 - IV ZR 27/08   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Anspruch eines Facharztes für Allgemeinmedizin und Psychotherapie auf Leistungen aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung; Berufsunfähigkeit eines Arztes wegen häufigen Kontakts mit Chemikalien; Ausgeprägte Erschöpfungszustände, Schlafstörungen, ständige Müdigkeit, Konzentrationsstörungen und Gedächtnisstörungen, Kopfschmerzen und Sehstörungen als Folgen einer chronisch inhalativen Intoxikation

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 412; BB-BUZ
    Anforderungen an die Darlegung der Berufungsunfähigkeit eines Facharztes für Allgemeinmedizin und Psychotherapie in der Berufsunfähigkeitszusatzversicherung; Anforderungen an die Beweiswürdigung bei widerstreitenden medizinischen Gutachten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2009, 817
  • NJOZ 2009, 1690



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Wird zitiert von ... (12)  

  • BGH, 19.07.2017 - IV ZR 535/15  

    Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Bemessung des Grades der Berufsunfähigkeit

    Er darf in diesem Fall - wie auch im Fall sich widersprechender Gutachten zweier gerichtlich bestellter Sachverständiger - den Streit der Sachverständigen nicht dadurch entscheiden, dass er ohne einleuchtende und logisch nachvollziehbare Begründung einem von ihnen den Vorzug gibt (Senatsurteil vom 25. Februar 2009 - IV ZR 27/08, VersR 2009, 817 Rn. 9 m.w.N.).
  • BGH, 02.12.2009 - IV ZR 181/07  

    Herbeiführung der Neubemessung der Invalidität als Pflicht einees

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muss der Tatrichter Äußerungen medizinischer Sachverständiger kritisch auf ihre Vollständigkeit und Widerspruchsfreiheit prüfen und insbesondere auf die Aufklärung von Widersprüchen hinwirken, die sich innerhalb der Begutachtung eines Sachverständigen wie auch zwischen den Äußerungen mehrerer Sachverständiger ergeben (Senatsurteil vom 25. Februar 2009 - IV ZR 27/08 - VersR 2009, 817 Tz. 9; BGH, Urteil vom 4. März 1997 - VI ZR 354/95 - NJW 1997, 1638 unter II 1 b, jeweils m. w. N.).

    Dies gilt insbesondere bei der Beurteilung besonders schwieriger wissenschaftlicher Fragen (Senatsurteil vom 25. Februar 2009 aaO; vgl. dazu schon BGH, Urteil vom 12. Januar 1962 - V ZR 179/60 - NJW 1962, 676 unter 1).

    Er darf in diesem Fall - wie auch im Fall sich widersprechender Gutachten zweier gerichtlich bestellter Sachverständiger - den Streit der Sachverständigen nicht dadurch entscheiden, dass er ohne einleuchtende und logisch nachvollziehbare Begründung einem von ihnen den Vorzug gibt (Senatsurteile vom 25. Februar 2009 aaO; vom 24. September 2008 - IV ZR 250/06 - VersR 2008, 1676 unter Tz. 11 und vom 22. September 2004 - IV ZR 200/03 - VersR 2005, 676 unter II 2 b, jeweils m. w. N.).

  • BGH, 23.11.2011 - IV ZR 49/11  

    Berufung im streitigen Verfahren auf Feststellung eines Miterbenrechts:

    Er darf in diesem Fall - wie auch im Fall sich widersprechender Gutachten zweier gerichtlich bestellter Sachverständiger - den Streit der Sachverständigen nicht dadurch entscheiden, dass er ohne einleuchtende und logisch nachvollziehbare Begründung einem von ihnen den Vorzug gibt (Senatsurteile vom 25. Februar 2009 - IV ZR 27/08, VersR 2009, 817 Rn. 9; vom 24. September 2008 - IV ZR 250/06, VersR 2008, 1676 Rn. 11; vom 22. September 2004 - IV ZR 200/03, VersR 2005, 676 unter II 2 b aa).
  • OLG München, 13.10.2017 - 10 U 3415/15  

    Erfolgreiche Berufung - keine rechtsfehlerfreie Beweiswürdigung des Erstgerichts

    Sie ist zwar denkgesetzlich möglich (BAG NJW 2015, 651; BGH NJW 2012, 3439; NJW-RR 2011, 270; WM 1967, 367 ff.), jedoch weder widerspruchsfrei (BGH Betrieb 1968, 2270), noch nachvollziehbar begründet (BGH NJOZ 2009, 1690).
  • OLG München, 11.09.2015 - 10 U 1455/13  

    Sturz eines Rollerfahrers aufgrund Abbiegens eines vor ihm fahrenden Pedelecs

    Insoweit ist die Beweiswürdigung des Ersturteils denkgesetzlich möglich (BGH NJW 2012, 3439 [3442]), widerspruchsfrei (BGH Betrieb 1968, 2270) und nachvollziehbar begründet (BGH NJOZ 2009, 1690), und somit nicht zu beanstanden.
  • OLG Frankfurt, 21.11.2017 - 14 U 13/17  

    Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Berufungsunfähigkeit trotz

    Im Rechtsstreit muss sich ein Gericht mit ihnen, ggf. nach Erläuterung, Ergänzung oder Gegenüberstellung mit privaten Gutachtern, auseinandersetzen und sich selbst eine Auffassung bilden (vgl. BGH, Urt. v. 25.02.2009 - IV ZR 27/08, Rn. 13 ff.; Urt. v. 24.09.2008, - IV ZR 250/06, Rn. 11).
  • OLG München, 30.06.2017 - 10 U 3545/14  

    Unfallschaden, Reparaturkosten, Beweiswürdigung, Unkostenpauschale,

    Sie ist zwar denkgesetzlich möglich (BAG NJW 2015, 651; BGH NJW 2012, 3439; NJW-RR 2011, 270; WM 1967, 367 ff.), jedoch weder widerspruchsfrei (BGH Betrieb 1968, 2270), noch nachvollziehbar begründet (BGH NJOZ 2009, 1690).
  • OLG Hamm, 24.11.2017 - 20 U 194/16  

    Berufsunfähigkeitsversicherung: Nachprüfung, Beweisanforderungen bei psychischer

    Er darf in diesem Fall - wie auch im Fall sich widersprechender Gutachten zweier gerichtlich bestellter Sachverständiger - den Streit der Sachverständigen nicht dadurch entscheiden, dass er ohne einleuchtende und logisch nachvollziehbare Begründung einem von ihnen den Vorzug gibt (vgl. BGH, Urteil vom 19.07.2017 - IV 535/15, bei juris Langtext Rn. 25 m.w.N.; BGH, Urteil vom 25.02.2009 - IV ZR 27/08, VersR 2009, 817 f., bei juris Langtext Rn. 9 m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 27.11.2012 - 14 U 8/12  

    Arzthaftung: Entfallen des Honoraranspruchs des Zahnarztes wegen Unbrauchbarkeit

    Zwar darf das Gericht den Streit zwischen Gutachtern nicht dadurch entscheiden, dass es sich einem von ihnen ohne einleuchtende Begründung anschließt (vgl. BGH VersR 2009, 817), Das Landgericht ist jedoch nicht in dieser Weise verfahren, sondern hat versucht, den Widerspruch zwischen den zahnmedizinischen Feststellungen des Zeugen C und dem gerichtlich bestellten Sachverständigen D durch deren persönliche Anhörung zu den jeweiligen Feststellungen zu klären.
  • OLG München, 11.08.2017 - 10 U 2683/14  

    Anschlussberufung, Verkehrsunfall, Kraftfahrzeug, Haftpflichtversicherung,

    Sie ist zwar denkgesetzlich möglich (BAG NJW 2015, 651; BGH NJW 2012, 3439; NJW-RR 2011, 270; WM 1967, 367 ff.), jedoch weder widerspruchsfrei (BGH Betrieb 1968, 2270), noch nachvollziehbar begründet (BGH NJOZ 2009, 1690).
  • OLG München, 23.10.2015 - 10 U 2580/14  

    Arbeitsverhältnis im, Gesamtschuldner, Anstellungsvertrag, Arbeitnehmer,

  • OVG Sachsen, 16.12.2011 - 2 A 628/09  

    Dienstunfall, Anerkennung weiterer Körperschäden, Verfahrensrüge: mangelhaftes

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