Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 03.07.2001 - 6 W 120/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 1; ZPO § 97
Wettbewerbsrecht - Eilverfahren - Anspruch auf Nennung von Herstellern und Lieferanten - nachgemachte Armbanduhren - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Eilverfahren; Wettbewerbsverstoß ; Nennung von Herstellern; Nennung von Lieferanten; Auskunftsanspruch
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 26.04.2001 - 3 O 168/01
- OLG Frankfurt, 03.07.2001 - 6 W 120/01
Papierfundstellen
- NJOZ 2002, 1113
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 24.03.1994 - I ZR 42/93
Cartier-Armreif - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
Auszug aus OLG Frankfurt, 03.07.2001 - 6 W 120/01
(vgl. BGH, WRP, 1994, 516, 518 Pulloverbeschriftung und WRP 1994, 519, 521 Cartier-Armreif).
- LG Frankfurt/Main, 31.05.2006 - 6 O 288/06
Keine Urheberrechtsverletzung bei "analoger Lücke"
Ein Anspruch auf Drittauskunft kann, da die entsprechenden Vorschriften der Sonderschutzrechte nicht analogiefähig sind, nur im Klagewege geltend gemacht werden (OLG Frankfurt, NJOZ 2002, 1113).
dejure.org
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