Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 16.10.2003 - 7 U 87/00 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Anerkennung und Vollstreckbarkeit eines Urteils aus dem US-Staat Oregon
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anerkennung eines in den USA gefällten Urteils; Anerkennungsrecht und Annerkennungspraxis in den USA; Auslegung einer FOB-Klausel ("free on board"); Gerichsstand bei einem Versendungskauf ins Ausland; Bestimmung der internationalen Zuständigkeit eines Gerichts nach dem ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 10.12.1999 - 10 O 237/96
- OLG Koblenz, 16.10.2003 - 7 U 87/00
- BGH, 20.10.2005 - IX ZR 246/03
Papierfundstellen
- BB 2004, 302
- NJOZ 2004, 3369
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (12)
- BGH, 29.04.1999 - IX ZR 263/97
Anerkennung der internationalen Zuständigkeit US-amerikanischer Bundesgerichte; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 04.06.1992 - IX ZR 149/91
Vollstreckbarerklärung eines US-Schadensersatzurteils
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 14.11.1996 - IX ZR 339/95
Anerkennung eines im Ausland abgeschlossenen (Zwangs-)Vergleichs
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 03.12.1992 - IX ZR 229/91
Internationale Zuständigkeit durch rügeloses Verhandeln und schlüssiges Verhalten
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 24.10.2000 - XI ZR 300/99
Verbügung der Gegenseitigkeit (Provinz British Columbia in Kanada)
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 25.11.1993 - IX ZR 32/93
Vollstreckbarkeit eines ausländischen Urteils
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 02.06.1980 - VIII ZR 64/79
Zur Gewährleistung beim Kauf eines Geschäftsanteils
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 24.02.1999 - IX ZB 2/98
Vollstreckbarerklärung der ausländischen Verurteilung eines Bürgen
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 21.03.1990 - XII ZB 71/89
Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde wegen Abweichung von einer Entscheidung des …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 22.03.1990 - IX ZR 117/88
Tätigkeit des beurkundenden Notars als Makler
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 20.05.1981 - VIII ZR 270/80
Zuständigkeit der deutschen Gerichte für eine gegen einen am Rechtsstreit bisher …
- BGH, 09.07.1969 - VIII ZR 185/67
Anerkennung südafrikanischer Urteile
- OLG Saarbrücken, 12.01.2011 - 5 W 132/09
Vollstreckbarerklärung eines französischen Urteils aus einem Adhäsionsverfahren: …
Die benachteiligte Partei muss alle ihr bei realistischer Betrachtungsweise zur Verfügung stehenden Rechtsmittel und Rechtsbehelfe im erststaatlichen Verfahren ausgeschöpft haben (vgl. Senat, Beschl. v. 03-08-1987 - 5 W 102/87, NJW 1988, 3100 (3102); OLG Koblenz, NJOZ 2004, 3369;… Geimer, aaO., Rdn. 2955;… Kropholler, aaO., Art. 34 EuGVVO, Rdn. 14).
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