Rechtsprechung
   BGH, 06.02.1975 - VII ZR 244/73   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1975,220
BGH, 06.02.1975 - VII ZR 244/73 (https://dejure.org/1975,220)
BGH, Entscheidung vom 06.02.1975 - VII ZR 244/73 (https://dejure.org/1975,220)
BGH, Entscheidung vom 06. Februar 1975 - VII ZR 244/73 (https://dejure.org/1975,220)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für eine vertragliche Vereinbarung der VOB (B) - Anspruch auf Rückzahlung einer geleisteten Anzahlung - Voraussetzungen der Wandlung und Minderung - Zulässigkeit des Nachschiebens von Kündigungsgründen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kündigung des Bauvertrages: Nachschieben von Kündigungsgründen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 649
    Nachschieben eines Kündigungsgrundes

Papierfundstellen

  • NJW 1975, 825
  • WM 1975, 454
  • DB 1975, 1019
  • BauR 1975, 280
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • BGH, 23.06.2005 - VII ZR 197/03

    Aufrechenbarkeit gegenseitiger Ansprüche aus einem Werkvertrag; Aufrechnung mit

    Dieser Kündigungsgrund kann nachträglich geltend gemacht werden (vgl. BGH, Urteil vom 22. Oktober 1981 - VII ZR 310/79, BauR 1982, 79, 82 = ZfBR 1982, 15; Urteil vom 6. Februar 1975 - VII ZR 244/73, BauR 1975, 280).
  • BGH, 25.03.1993 - X ZR 17/92

    Darlegungs- und Beweislast bei Werklohnanspruch für Teilwerk nach

    Soweit die Rechtsprechung für den Anspruch auf Bezahlung des Teilwerkes darauf abgehoben hat, ob es brauchbar sei (vgl. etwa BGH, Urt. v. 06.02.1975 - VII ZR 244/73, NJW 1975, 825, 826), stellt sie nicht auf diesen Wert ab, sondern - wie insbesondere auch die dort in Bezug genommenen Entscheidungen erkennen lassen - darauf, ob das Teilwerk Mängel aufweist oder nicht, wobei als Mangel in diesem Sinne nicht etwa die durch die Kündigung veranlaßte Unvollständigkeit des Werkes, sondern nur den Teilleistungen selbst anhaftende Fehler in Betracht kommen, wie auch dadurch bestätigt wird, daß im gleichen Zusammenhang davon gesprochen wird, daß sich die Leistungspflicht des Unternehmers infolge der Kündigung auf das bis zu deren Wirksamwerden erstellte Teilwerk beschränke (vgl. Urt. v. 06.02.1975 aaO).
  • BGH, 22.01.2004 - VII ZR 183/02

    Bauhhandwerkersicherung nach der Abnahme und nach der Kündigung

    Richtig ist, daß eine Aufhebung des Vertrages nicht mehr in Betracht kommt, wenn die Abnahme erklärt worden ist (BGH, Urteil vom 6. Februar 1975 - VII ZR 244/73, BauR 1975, 280, 281).
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