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   BVerfG, 11.05.1976 - 1 BvR 163/72   

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https://dejure.org/1976,32
BVerfG, 11.05.1976 - 1 BvR 163/72 (https://dejure.org/1976,32)
BVerfG, Entscheidung vom 11.05.1976 - 1 BvR 163/72 (https://dejure.org/1976,32)
BVerfG, Entscheidung vom 11. Mai 1976 - 1 BvR 163/72 (https://dejure.org/1976,32)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • DFR

    Herabsetzende Werturteile

  • Telemedicus

    Herabsetzende Werturteile

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Deutschland-Magazin / Echternach / Deutschland-Stiftung / Deutschland Stiftung

    Art. 5 Abs. 1, Abs. 2 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Meinungsfreiheit und persönlicher Ehrenschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Kritik - Politischer Tageskampf - Schutz der Meinungsfreiheit - Herabsetzendes Werturteil - Tatbestand der Beleidigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 42, 163
  • NJW 1976, 1680
  • MDR 1977, 115
  • afp 1976, 119
 
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Wird zitiert von ... (111)

  • BVerfG, 14.05.1985 - 1 BvR 233/81

    Brokdorf

    Sie gilt als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit und als eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt, welches für eine freiheitliche demokratische Staatsordnung konstituierend ist; denn sie erst ermöglicht die ständige geistige Auseinandersetzung und den Kampf der Meinungen als Lebenselement dieser Staatsform (vgl. BVerfGE 7, 198 [208]; 12, 113 [125]; 20, 56 [97]; 42, 163 [169]).
  • BVerfG, 21.12.1977 - 1 BvL 1/75

    Sexualkundeunterricht

    Der Gesichtspunkt der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde kann Jedenfalls dann zu keiner anderen Beurteilung führen, wenn es einer weiteren tatsächlichen Klärung nicht bedarf, wenn die im vorläufigen und im Hauptsacheverfahren zu entscheidenden Rechtsfragen identisch sind und wenn deshalb nicht damit gerechnet werden kann, daß ein Hauptsacheverfahren die Anrufung des Bundesverfassungsgerichts entbehrlich machen könnte (BVerfGE 42, 163, 167 f.).
  • BVerfG, 22.06.1982 - 1 BvR 1376/79

    Wahlkampf/'CSU : NPD Europas'

    Die Verfassungsbeschwerde ist zulässig (vgl. BVerfGE 42, 163 (167 f.) m. w. N.) und begründet.

    Eine solche weiterreichende Nachprüfung wäre veranlaßt, wenn das angegriffene Berufungsurteil - wie das Bayerische Staatsministerium der Justiz ausführt - dahin zu verstehen ist, daß dem Beschwerdeführer nicht nur der Gebrauch einer Formulierung, sondern auch die Äußerung bestimmter Gedankeninhalte für die Zukunft untersagt werden soll (BVerfGE 42, 163 (168 f.)).

    a) Dieses Grundrecht gewährleistet, ohne ausdrücklich zwischen "Werturteil" und "Tatsachenbehauptung" zu unterscheiden, jedermann das Recht, seine Meinung frei zu äußern: Jeder soll frei sagen können, was er denkt, auch wenn er keine nachprüfbaren Gründe für sein Urteil angibt oder angeben kann (BVerfGE 42, 163 (170 f.)); zugleich ist es der Sinn von Meinungsäußerungen, geistige Wirkung auf die Umwelt ausgehen zu lassen, meinungsbildend und überzeugend zu wirken.

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