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   BGH, 27.06.1990 - XII ZR 73/90   

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https://dejure.org/1990,2089
BGH, 27.06.1990 - XII ZR 73/90 (https://dejure.org/1990,2089)
BGH, Entscheidung vom 27.06.1990 - XII ZR 73/90 (https://dejure.org/1990,2089)
BGH, Entscheidung vom 27. Juni 1990 - XII ZR 73/90 (https://dejure.org/1990,2089)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Gericht erster Instanz - Zuständigkeit - Verlängerung einer Räumungsfrist - Antrag - Anhängigkeit der Hauptsache - Revisionsinstanz

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Räumungsfristverlängerung; Gerichtszuständigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 721 Abs. 3, 4
    Zuständigkeit für Verlängerung der Räumungsfrist

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 2823
  • NJW-RR 1990, 1353 (Ls.)
  • MDR 1990, 1003
  • WM 1990, 1642
  • DB 1990, 2259
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LG Berlin, 21.01.2019 - 65 S 220/18

    Kündigung einer Mietwohnung nach langjähriger unpünktlicher Mietzahlung

    Im Rahmen der nach § 721 ZPO vorzunehmenden Interessenabwägung kommt es im Falle der Entscheidung über eine Verlängerung Räumungsfrist aber darauf an, ob der Mieter die laufende Miete bzw. Nutzungsentschädigung entrichtet, sich hinreichend um Ersatzwohnraum bemüht bzw. in absehbarer Zeit eine Wohnung finden wird, so dass andere weniger gewichtige Gläubigerinteressen zurückstehen können (vgl. Schmid/Scholz, Mietrecht, 2. Aufl., § § 721 ZPO Rn. 23ff.; BGH, Beschluss vom 27.06.199 - XII ZR 73/90 Rn. 1, zit. nach juris; Stöber in: Zöller ZPO, 31. Aufl. § 721 Rn. 9 m. w. N.).
  • BGH, 24.04.2014 - V ZR 74/14

    Revisionsverfahren: Anträge auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung

    Das gilt auch, wenn die Sache bei dem Revisionsgericht anhängig ist; die Regelung in § 721 Abs. 4 Satz 1 Halbsatz 2 ZPO, wonach während des Berufungsverfahrens das Berufungsgericht zuständig ist, ist auf das Revisions- und das Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde nicht übertragbar (BGH, Beschluss vom 27. Juni 1990 - XII ZR 73/90, NJW 1990, 2823; MünchKomm-ZPO/Götz, 4. Aufl., § 721 Rn. 4).
  • KG, 04.07.2008 - 11 W 9/08

    Für vorläufig vollstreckbar erklärtes Räumungsurteil: Vollstreckbarkeit vor

    Für die Frage, ob eine Räumungsfrist zu verlängern ist, kommt es neben anderen Momenten aber im Wesentlichen darauf an, ob der Räumungsschuldner sich nach der erstmaligen Bewilligung dieser Frist hinreichend um eine Ersatzwohnung bemüht hat (BGH v. 27.6.1990 - XII ZR 73/90, NJW 1990, 2823; vgl. auch Buche, MDR 1972, 189 [194]).
  • LG Mönchengladbach, 13.02.2020 - 4 T 14/20
    Maßgebliche Kriterien der gebotenen Abwägung sind unter Anderem, ob der Schuldner sich während der bewilligten Frist hinreichend um Ersatzwohnraum bemüht hat ( vgl. BGH NJW 1990, 2823; LG Mannheim NJW-RR 1993, 713 ) und ob der Schuldner eine andere Wohnung gefunden hat und so ein Zwischenumzug verhindert werden kann ( vgl. LG Waldshut-Tiengen WuM 1996, 53; LG Münster WuM 1993, 62 ).
  • OLG Hamburg, 18.09.1990 - 12 UF 69/90
    Der zur Zeit der Scheidung noch gezahlte Unterhalt für Thorsten von monatlich DM 495,- darf nach neuester Rechtsprechung des BGH (nur) dann vorweg abgezogen werden, wenn die durch den Wegfall der Unterhaltslast freigewordenen Mittel nicht für den allgemeinen Lebensbedarf, sondern zur Vermögensbildung eingesetzt werden (BGH, Urteil vom 20.7.1990 - XII ZR 73/90 -).
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