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   BVerfG, 12.04.1991 - 1 BvR 1088/88   

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https://dejure.org/1991,1993
BVerfG, 12.04.1991 - 1 BvR 1088/88 (https://dejure.org/1991,1993)
BVerfG, Entscheidung vom 12.04.1991 - 1 BvR 1088/88 (https://dejure.org/1991,1993)
BVerfG, Entscheidung vom 12. April 1991 - 1 BvR 1088/88 (https://dejure.org/1991,1993)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Chefarztbrief

    Art. 5 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 3 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 § 1004; GG Art. 5
    Meinungsfreiheit und persönlicher Ehrenschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 2339
  • ZUM 1991, 576
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • OLG Hamburg, 04.02.2013 - 7 W 5/13

    Persönlichkeitsrechtsverletzung: Veröffentlichung einer persönlichen Nachricht im

    Dieses ist z.B. in einem Fall angenommen worden, in dem ein Brief in amtlicher Funktion geschrieben und an einem Amtsinhaber mit dem Ziel gerichtet worden war, rechtliche Schritte einzuleiten, und der Inhalt des Briefes von öffentlichem Interesse war (vgl. BVerfG NJW 1991, 2339 - Chefarztbriefe).
  • BVerfG, 17.12.2002 - 1 BvR 755/99

    Zur Verurteilung von Eltern zum Schadensersatz wegen der Weitergabe eines

    Vom Schutz umfasst ist das Recht des Äußernden, die Modalitäten einer Äußerung und damit das Verbreitungsmedium frei zu bestimmen (vgl. BVerfGE 54, 129 [138 f.]; 93, 266 [289]; 3. Kammer des Ersten Senats, NJW 1991, S. 2339 f.).
  • BGH, 26.11.2019 - VI ZR 12/19

    Kein Schertz: Medienanwalt wollte Spiegel einschüchtern und verliert

    In Betracht kommt allein, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Klägers in seiner Ausprägung als Bestimmungsrecht des Autors über die Veröffentlichung eines von ihm verfassten Schreibens berührt ist (vgl. BVerfG NJW 1991, 2339, juris Rn. 16).

    Aufzeichnungen vertraulichen Charakters dürfen daher im Grundsatz nur mit Zustimmung des Verfassers und nur in der von ihm gebilligten Weise veröffentlicht werden (BGH, Urteile vom 25. Mai 1954 - I ZR 211/53, BGHZ 13, 334, 338 f. - Aufzeichnungen privaten Charakters, hier: in ihrem Sinn veränderte Wiedergabe eines Anwaltsschreibens; vom 26. November 1954 - I ZR 266/52, BGHZ 15, 249, 257 f. - Tagebücher und private Briefe; Senatsurteil vom 19. Dezember 1978 - VI ZR 137/77, BGHZ 73, 120, 123 - Veröffentlichung der schriftlichen Aufzeichnung eines heimlich abgehörten Telefongesprächs; BVerfG NJW 1991, 2339, juris Rn. 16 - Veröffentlichung eines nicht zur Veröffentlichung bestimmten Schreibens eines Amtsträgers an einen anderen Amtsträger).

  • OLG Celle, 27.03.2015 - 31 Ss 9/15

    Beleidigung: Bezeichnung eines Richters als "Lügner" und "Krimineller" im Rahmen

    Für Tatsachenbehauptungen gilt, dass ihr Schutz dort endet, wo sie zu der verfassungsrechtlich vorausgesetzten Meinungsbildung nichts beitragen können, so dass jedenfalls die bewusst oder erwiesen unwahren Tatsachenbehauptungen nicht vom Schutz der Meinungsfreiheit umfasst sind (BVerfG, NJW 1991, 2339; 1994, 1779).
  • BayObLG, 13.07.2001 - 1St RR 75/01

    Vorwurf der Rechtsbeugung als Meinungsäußerung

    Ihr Schutz endet da, wo sie zu der verfassungsrechtlich vorausgesetzten Meinungsbildung nichts beitragen können, so dass jedenfalls die bewusst oder erwiesen unwahren Tatsachenbehauptungen nicht vom Schutz der Meinungsfreiheit umfasst sind (BVerfG NJW 1991, 2339; 1994, 1779; vgl. Berkemann JR 1999, 177).
  • OLG Hamm, 21.07.2004 - 3 U 77/04

    Zur Verbreitung illegal gefertigten Bildmaterials eines Journalisten als Eingriff

    Auch eine wiederholte Publikation stellt eine, wenn auch möglicherweise abgeschwächte Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts dar (BVerfG-K, NJW 1991, 2339).
  • LG Hamburg, 23.11.2015 - 324 O 90/15

    Unerlaubte Handlung: Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch

    Der Meinungsfreiheit bzw. dem Informationsinteresse kommt bei Mitteilungen, die nicht im privaten Interesse, sondern in öffentlichen Angelegenheiten erfolgen, grundsätzlich ein hoher Rang zu (BVerfG, Beschluss v. 12.04.1991, 1 BvR 1088/88 - Juris Abs. 14).
  • OLG Köln, 13.12.2018 - 15 U 42/18
    Daraus folgt, dass grundsätzlich dem Verfasser allein die Befugnis zusteht, darüber zu entscheiden, ob und in welcher Form seine Aufzeichnungen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, da jeder unter Angabe identifizierender Merkmale erfolgenden Veröffentlichung von Aufzeichnungen eines noch lebenden Menschen von der Allgemeinheit eine entsprechende Willensrichtung des Verfassers entnommen wird (vgl. BGH v. 25.05.1954 - I ZR 211/53, juris Rn. 22; vgl. zur unbefugten Veröffentlichung eines Briefes auch BVerfG v. 12.04.1991 - 1 BvR 1088/88, juris Rn. 16).
  • OLG Karlsruhe, 29.11.2006 - 6 U 140/05

    Zulässigkeit einer für ein verschreibungspflichtiges Medikament werbenden

    Er darf dafür grundsätzlich auch diejenigen Umstände wählen, von denen er sich die größte Verbreitung oder die stärkste Wirkung seiner Meinungskundgabe verspricht (vgl. BVerfGE 93, 266, 289 - Juris Rdn. 108; BVerfG, NJW 1991, 2339 - Juris Rdn. 12).
  • OLG Köln, 13.12.2018 - 15 U 53/18
    Daraus folgt, dass grundsätzlich dem Verfasser allein die Befugnis zusteht, darüber zu entscheiden, ob und in welcher Form seine Aufzeichnungen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, da jeder unter Namensnennung erfolgenden Veröffentlichung von Aufzeichnungen eines noch lebenden Menschen von der Allgemeinheit eine entsprechende Willensrichtung des Verfassers entnommen wird (vgl. BGH, Urt. v. 25.5.1954 - I ZR 211/53, juris Rn. 22; vgl. zur unbefugten Veröffentlichung eines Briefes auch BVerfG, Beschl. v. 12.4.1991 - 1 BvR 1088/88, juris Rn. 16).
  • BGH, 26.11.2019 - VI ZR 20/19

    Kurze Wiedergabe des Inhalts eines Anwaltsschreibens ohne wörtliche Zitate in

  • KG, 31.10.2006 - 9 W 152/06

    Zitate aus anwaltlichen Schriftsätzen

  • KG, 16.03.2007 - 9 U 88/06

    Identifizierende Berichterstattung über Angehörigen der DDR-Grenztruppen

  • OLG Hamm, 19.09.2019 - 13 U 53/18

    Abgasskandal: Anspruch auf Erstattung des Kaufpreises erfordert Irrtum

  • BVerfG, 28.07.1992 - 1 BvR 1088/88

    Reichweite des Auslagenerstatungsanspruchs nach § 34a BVerfGG

  • OLG München, 06.07.2001 - 21 U 4864/00

    Üble Nachrede; Meinungsäußerung; Tatsachenbehauptung; Aussage im Internet; Kritik

  • LG Münster, 03.11.2004 - 12 O 85/04

    Genehmigung zu pharmakologischen und toxikologischen Versuchen an

  • VG Trier, 26.03.2014 - 5 K 1328/13

    Freie Meinungsäußerung

  • KG, 19.06.2007 - 9 W 75/07

    Namentliche Berichterstattung über Rechtsanwälte

  • LG Hamburg, 02.01.2009 - 324 O 424/08
  • LG Hamburg, 13.06.2008 - 324 O 585/07
  • OLG Köln, 27.02.2007 - 85 Ss 2/06
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