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   BGH, 23.10.2012 - XI ZB 25/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,34101
BGH, 23.10.2012 - XI ZB 25/11 (https://dejure.org/2012,34101)
BGH, Entscheidung vom 23.10.2012 - XI ZB 25/11 (https://dejure.org/2012,34101)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 2012 - XI ZB 25/11 (https://dejure.org/2012,34101)
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Volltextveröffentlichungen (13)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anforderungen an die Berufungsbegründung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Berufungsbegründung muss bei Klageabweisung jede tragende Erwägung des Ersturteils angreifen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Berufungsbegründung muss auf den Streitfall zugeschnitten sein! (IBR 2013, 59)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 174
  • NZBau 2013, 34
 
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Wird zitiert von ... (96)

  • BGH, 29.05.2013 - VIII ZR 174/12

    Abkürzung der gesetzlichen Verjährungsfrist im Gebrauchtwagenhandel

    Hat das Erstgericht - wie hier - die Abweisung der Klage auf mehrere voneinander unabhängige, selbstständig tragende rechtliche Erwägungen gestützt, muss die Berufungsbegründung jede tragende Erwägung angreifen; andernfalls ist das Rechtsmittel unzulässig (BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2012 - XI ZB 25/11, NJW 2013, 174 Rn. 11 mwN).
  • BGH, 19.11.2020 - I ZR 110/19

    Erfüllung der Voraussetzungen eines Maklerlohnanspruchs gemäß § 652 BGB aus einem

    Insbesondere ist es ohne Bedeutung, ob die Ausführungen des Berufungsklägers schlüssig, hinreichend substantiiert und rechtlich haltbar sind (BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2012 - XI ZB 25/11, NJW 2013, 174 Rn. 10; BGH, NJW-RR 2016, 1269 Rn. 7).
  • OLG Köln, 10.03.2020 - 4 U 219/19

    Vom Dieselskandal betroffenes Kfz mit Motor EA 189

    Die auf Seite 3 beiläufig angeführte "rechtsfehlerhafte Annahme eines der Beklagten zurechenbaren Schädigungsvorsatzes" beinhaltet lediglich eine Formularbegründung, die dem durch das Gesetz (in § 520 Abs. 3 Satz 2 Nrn. 2, 3 ZPO) aufgestellten Begründungserfordernis nicht genügt (st. Rspr., vgl. nur BGH, Urteile vom 9. März 1995 - IX ZR 142/94 - NJW 1995, 1559 f. bzw. IX ZR 143/94 -, NJW 1995, 1560 und vom 23. Oktober 2012 - XI ZB 25/11 -, NJW 2013, 174 Rn. 10).

    Entsprechend verhält es sich für die abschließende vollumfängliche Bezugnahme der Beklagten auf ihr erstinstanzliches Vorbringen (st. Rspr., vgl. etwa BGH, Urteil vom 23. Oktober 2012 - XI ZB 25/11 -, NJW 2013, 174 Rn. 10 aE; BGH, Beschluss vom 15. Mai 2018 - II ZB 10/17 -, BeckRS 2018, 13003 Rn. 11), denn dieses kann sich mit dem Inhalt des landgerichtlichen Urteils nicht befasst haben.

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