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   BGH, 23.10.2012 - XI ZB 25/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,34101
BGH, 23.10.2012 - XI ZB 25/11 (https://dejure.org/2012,34101)
BGH, Entscheidung vom 23.10.2012 - XI ZB 25/11 (https://dejure.org/2012,34101)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 2012 - XI ZB 25/11 (https://dejure.org/2012,34101)
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Volltextveröffentlichungen (12)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anforderungen an die Berufungsbegründung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Berufungsbegründung muss auf den Streitfall zugeschnitten sein! (IBR 2013, 59)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 174
  • NZBau 2013, 34
 
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Wird zitiert von ... (67)

  • BGH, 29.05.2013 - VIII ZR 174/12

    Abkürzung der gesetzlichen Verjährungsfrist im Gebrauchtwagenhandel

    Hat das Erstgericht - wie hier - die Abweisung der Klage auf mehrere voneinander unabhängige, selbstständig tragende rechtliche Erwägungen gestützt, muss die Berufungsbegründung jede tragende Erwägung angreifen; andernfalls ist das Rechtsmittel unzulässig (BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2012 - XI ZB 25/11, NJW 2013, 174 Rn. 11 mwN).
  • OLG Köln, 10.03.2020 - 4 U 219/19

    Vom Dieselskandal betroffenes Kfz mit Motor EA 189

    Die auf Seite 3 beiläufig angeführte "rechtsfehlerhafte Annahme eines der Beklagten zurechenbaren Schädigungsvorsatzes" beinhaltet lediglich eine Formularbegründung, die dem durch das Gesetz (in § 520 Abs. 3 Satz 2 Nrn. 2, 3 ZPO) aufgestellten Begründungserfordernis nicht genügt (st. Rspr., vgl. nur BGH, Urteile vom 9. März 1995 - IX ZR 142/94 - NJW 1995, 1559 f. bzw. IX ZR 143/94 -, NJW 1995, 1560 und vom 23. Oktober 2012 - XI ZB 25/11 -, NJW 2013, 174 Rn. 10).

    Entsprechend verhält es sich für die abschließende vollumfängliche Bezugnahme der Beklagten auf ihr erstinstanzliches Vorbringen (st. Rspr., vgl. etwa BGH, Urteil vom 23. Oktober 2012 - XI ZB 25/11 -, NJW 2013, 174 Rn. 10 aE; BGH, Beschluss vom 15. Mai 2018 - II ZB 10/17 -, BeckRS 2018, 13003 Rn. 11), denn dieses kann sich mit dem Inhalt des landgerichtlichen Urteils nicht befasst haben.

  • BGH, 13.11.2013 - X ZR 171/12

    Zur Höhe von Rechtsanwaltskosten bei einer Abmahnung aus einem Gebrauchs- und

    Danach müssen die rechtlichen Aspekte dargelegt werden, die der Berufungsführer als unzutreffend beurteilt ansieht, und die tatsächlichen oder rechtlichen Gründe angegeben werden, aus denen er die Fehlerhaftigkeit der rechtlichen Beurteilung und die Erheblichkeit für die angefochtene Entscheidung ableiten will (BGH, Beschluss vom 21. Mai 2003 - VIII ZB 133/02, NJW-RR 2003, 1580; Beschluss vom 23. Oktober 2012 - XI ZB 25/11, NJW 2013, 174 Rn. 10).
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