Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 18.05.1977 - 3 U 6/77 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- EVERS.OK(Abodienst) (Leitsatz)
Arrestgrund, Arrestbefehl wegen einer Provisionsforderung des HV
Papierfundstellen
- NJW 1977, 2034
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Bamberg, 28.07.2017 - 3 W 28/17
Arrestverfahren nach strafrechtlicher Verurteilung wegen gewerbsmäßigen Betrugs …
Jedenfalls dann, wenn wie hier eine notwendige Auslandsvollstreckung vermutet wird, liegt insoweit die Darlegungslast von vorneherein beim Schuldner (W/Sch-Thümmel a.a.O. Rn. 33 im Anschluss an OLG Düsseldorf NJW 1977, 2034, dort Rn.37). - OLG Köln, 07.12.1995 - 18 U 93/95 Das Übereinkommen verweist damit für Eilverfahren in vollem Umfang auf die nationalen Zuständigkeitsnormen und damit nach deutschem Recht auch auf den Gerichtsstand des Vermögens in § 23 ZPO, der im Hauptverfahren wegen Art. 3 Abs. 2 EuGVÜ ausgeschlossen wäre (OLG Düsseldorf NJW 1977, 2034; LG Bremen IPRspr 1978 Nr. 178; Bülow/Böck-stiegel/Müller, Der internationale Rechtsverkehr, Art. 24 EuGVÜ Anm. IV 1, 2;… MünchKomm/Gottwald, ZPO, IZPR Art. 24 EuGVÜ Rdnr. 5; Schütze, Deutsches internationales Zivilprozeßrecht, S. 184;… Stein/Jonas/Schumann, ZPO, 21. Aufl., § 23 Rdnr. 33;… einschränkend Kropholler, Europäisches Zivilprozeßrecht, 4. Aufl., Art. 24 Rdnr. 8; a.A. OLG Koblenz NJW 1976, 2081 f. mit insoweit ablehnender Anmerkung Schlafen).
- OLG Stuttgart, 05.01.1996 - 11 UF 223/95
Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG München, 02.12.1987 - 21 U 5425/87 c) Der Senat folgt nicht der Auffassung des OLG Düsseldorf (in NJW 1977, 2034; ebenso LG Bremen NJW 1978, 2457 L und AG Leverkusen IPRax 1983, 45;… in diesem Sinn auch, wenn auch unklar, Hartmann in Baumbach/ Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO , 46. Aufl. 19-87, § 917, 2 C).
- OLG Bremen, 14.10.1997 - 3 U 8/97
Schuldhafte Verletzung der Pflichten als Residenzanwalt ; Darstellung der …
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 26.05.1977 - 23 W 48/77 |
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- NJW 1977, 2034
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