Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×
Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 23.04.1981

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 04.12.1980 - 1 Ws 702/80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,1644
OLG Koblenz, 04.12.1980 - 1 Ws 702/80 (https://dejure.org/1980,1644)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 04.12.1980 - 1 Ws 702/80 (https://dejure.org/1980,1644)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 04. Dezember 1980 - 1 Ws 702/80 (https://dejure.org/1980,1644)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,1644) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verlängerung der Bewährungszeit nach ihrem Ablauf auf das Höchstmaß von fünf Jahren; Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung; Gefährdung des Straßenverkehrs infolge Trunkenheit während der Bewährungszeit; Fahrlässiges Führen eines Kraftfahrzeugs ohne Fahrerlaubnis; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 1971 (Ls.)
  • MDR 1981, 420
  • NStZ 1981, 260
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (7)

  • OLG Koblenz, 20.01.1977 - 1 Ws 14/77
    Auszug aus OLG Koblenz, 04.12.1980 - 1 Ws 702/80
    Soweit der Senat in seinem Beschluß vom 20. Januar 1977 - 1 Ws 14/77 - ( MDR 1977, 513 ), der die Frage der Zulässigkeit des Widerrufs nach Ablauf der Bewährungszeit zum Gegenstand hatte, beiläufig die Auffassung vertreten hat, eine Verlängerung der Bewährungszeit sei im Gegensatz zu dem Widerruf nach ihrem Ablauf nicht möglich, hält er hieran Jedenfalls für den Fall, daß Grundlage für die gemäß § 56 f StGB zu treffende Entscheidung eine Straftat während des Laufs der Bewährungszeit ist, nicht fest.

    8 St 52/73">NJW 1974, 1520 [OLG Hamm 12.03.1974 - 3 Ws 63/74] ; Beschluß des Senates vom 20.1.1977 - 1 Ws 14/77- ; Dreher-Tröndle a.a.O. § 56 f Rdn. 2 m.w.N. ).

  • OLG Hamm, 11.01.1974 - 2 Ws 11/74
    Auszug aus OLG Koblenz, 04.12.1980 - 1 Ws 702/80
    Hieraus folgt, daß, falls die übrigen Voraussetzungen vorliegen, die Verlängerung der Bewährungszeit gemäß § 56 f Abs. 2 StGB solange in Betracht kommen muß, wie der Widerruf der Strafaussetzung möglich ist ( vgl. OLG Hamm NJW 1971, 719 [OLG Hamm 21.10.1970 - 2 Ws 387/70] (2.Senat); 1974, 1519 (3.Senat); 1975, 2112 (4.Senat); OLG Saarbrücken NJW 1977, 1249;… Stree in Schönke-Schröder, StGB, 20. Aufl., § 56 f Rdn. 10;… Dreher-Tröndle, StGB, 39. Aufl., § 56 a Rdn. 1, 56 f Rdn. 7 m.w.N.).
  • OLG Hamm, 20.06.1975 - 4 Ws 245/74
    Auszug aus OLG Koblenz, 04.12.1980 - 1 Ws 702/80
    Hieraus folgt, daß, falls die übrigen Voraussetzungen vorliegen, die Verlängerung der Bewährungszeit gemäß § 56 f Abs. 2 StGB solange in Betracht kommen muß, wie der Widerruf der Strafaussetzung möglich ist ( vgl. OLG Hamm NJW 1971, 719 [OLG Hamm 21.10.1970 - 2 Ws 387/70] (2.Senat); 1974, 1519 (3.Senat); 1975, 2112 (4.Senat); OLG Saarbrücken NJW 1977, 1249;… Stree in Schönke-Schröder, StGB, 20. Aufl., § 56 f Rdn. 10;… Dreher-Tröndle, StGB, 39. Aufl., § 56 a Rdn. 1, 56 f Rdn. 7 m.w.N.).
  • OLG Hamm, 12.03.1974 - 3 Ws 63/74
    Auszug aus OLG Koblenz, 04.12.1980 - 1 Ws 702/80
    8 St 52/73">NJW 1974, 1520 [OLG Hamm 12.03.1974 - 3 Ws 63/74] ; Beschluß des Senates vom 20.1.1977 - 1 Ws 14/77- ; Dreher-Tröndle a.a.O. § 56 f Rdn. 2 m.w.N. ).
  • OLG Stuttgart, 20.12.1976 - 3 Ss (8) 862/76

    Verletzung des rechtlichen Gehörs durch zustimmungslose Verlesung eines …

    Auszug aus OLG Koblenz, 04.12.1980 - 1 Ws 702/80
    Soweit der Senat in seinem Beschluß vom 20. Januar 1977 - 1 Ws 14/77 - ( MDR 1977, 513 ), der die Frage der Zulässigkeit des Widerrufs nach Ablauf der Bewährungszeit zum Gegenstand hatte, beiläufig die Auffassung vertreten hat, eine Verlängerung der Bewährungszeit sei im Gegensatz zu dem Widerruf nach ihrem Ablauf nicht möglich, hält er hieran Jedenfalls für den Fall, daß Grundlage für die gemäß § 56 f StGB zu treffende Entscheidung eine Straftat während des Laufs der Bewährungszeit ist, nicht fest.
  • OLG Nürnberg, 14.11.1978 - Ws 687/78
    Auszug aus OLG Koblenz, 04.12.1980 - 1 Ws 702/80
    Die gegenteilige Auffassung, die zwar den Widerruf nach Ablauf der Bewährungszeit für zulässig erachtet, nicht aber die Verlängerung der Bewährungszeit ( vgl. OLG Frankfurt NJW 1975, 270 - welches allerdings bereits die Voraussetzungen des § 56 f Abs. 1 entsprechenden § 25 Abs. 1 a.F. verneint-u. MDR 1979, 249; LG Saarbrücken NJW 1977, 1249; HansOLG Hamburg MDR 1979, 422; OLG Hamm (6.Senat) NJW 1980 2320; Miesen NJW 1974, 1493; Zipf JR 1979, 115;… Horn in SK StGB, 2. Aufl., § 56 f Rdn. 30 ), läuft bei konsequenter Anwendung letztlich darauf hinaus, daß in Fällen der vorliegenden Art lediglich der Widerruf der Strafaussetzung verbleibt und die nach dem Gesetz für den Verurteilten günstigere Regelung ausgeschlossen ist.
  • OLG Frankfurt, 28.08.1974 - 3 Ws 317/74
    Auszug aus OLG Koblenz, 04.12.1980 - 1 Ws 702/80
    Die gegenteilige Auffassung, die zwar den Widerruf nach Ablauf der Bewährungszeit für zulässig erachtet, nicht aber die Verlängerung der Bewährungszeit ( vgl. OLG Frankfurt NJW 1975, 270 - welches allerdings bereits die Voraussetzungen des § 56 f Abs. 1 entsprechenden § 25 Abs. 1 a.F. verneint-u. MDR 1979, 249; LG Saarbrücken NJW 1977, 1249; HansOLG Hamburg MDR 1979, 422; OLG Hamm (6.Senat) NJW 1980 2320; Miesen NJW 1974, 1493; Zipf JR 1979, 115;… Horn in SK StGB, 2. Aufl., § 56 f Rdn. 30 ), läuft bei konsequenter Anwendung letztlich darauf hinaus, daß in Fällen der vorliegenden Art lediglich der Widerruf der Strafaussetzung verbleibt und die nach dem Gesetz für den Verurteilten günstigere Regelung ausgeschlossen ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Koblenz

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 23.04.1981 - 4 Ss (15) 303/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,6615
OLG Stuttgart, 23.04.1981 - 4 Ss (15) 303/81 (https://dejure.org/1981,6615)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 23.04.1981 - 4 Ss (15) 303/81 (https://dejure.org/1981,6615)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 23. April 1981 - 4 Ss (15) 303/81 (https://dejure.org/1981,6615)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,6615) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Zulassung einer Rechtsbeschwerde; Zustellung eines Beschlusses

  • Wolters Kluwer

    Zulassung einer Rechtsbeschwerde; Zustellung eines Beschlusses

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 1971 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • OLG Bremen, 25.02.1977 - Ws 31/77
    Auszug aus OLG Stuttgart, 23.04.1981 - 4 Ss (15) 303/81
    Anders würde die in Satz 1 der Vorschrift für die Wiedereinsetzung statuierte Voraussetzung der Ursächlichkeit des die Fristwahrung "verhindernden" Umstands für die Fälle des Satz 2 aufgehoben und für sie in Wirklichkeit eine Fristhemmung gewählt (ebenso OLG Bremen, MDR 77, 597;… Löwe-Rosenberg a.a.O. Rn. 73).
  • OLG Düsseldorf, 08.02.1993 - 1 Ws 99/93

    Haftung des Privatklägers für von seinem Anwalt verschuldete Säumnis

    Sie läßt dagegen die Voraussetzung der Verhinderung unberüht, so daß zusätzlich zu der unterbliebenen Belehrung zwischen diesem Umstand und der Fristversäumnis ein ursächlicher Zusammenhang bestehen muß (vgl. BGH, in GoltdArch 1980, 4669; Senatsbeschluß v. 22.11.1985 in NStZ 1986, 233; Beschlüsse des 2. Strafsenats v. 28.6.1983 in MDR 1984, 71 und v. 18.10.1989 in MDR 1990, 460; BayObLG, in GoltdArch 1968, 54; OLG Frankfurt, in MDR 1974, 158 und in NStZ 1988, 376; OLG Hamm, in JMBl NRW 1977, 119; OLG Bremen, in MDR 1977, 597; OLG Stuttgart, in NJW 1981, 1971 (LS); OLG Schleswig in SchlHA 1987, 108;… KK-Maul, StPO, 2. Aufl., § 44 Rdn.36;… Kleinknecht/Meyer, StPO, 40. Aufl., § 44 Rdn. 22;… LR-Wendisch, StPO, 24. Aufl., § 44 Rdn. 63;… KMR-Paulus, StPO, 7. Aufl., § 35 a Rdn. 20; aA.: OLG Schleswig in SchlHA 1976, 28).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Stuttgart
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht