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Rechtsprechung
   BGH, 13.11.1980 - IVa ZR 173/80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,494
BGH, 13.11.1980 - IVa ZR 173/80 (https://dejure.org/1980,494)
BGH, Entscheidung vom 13.11.1980 - IVa ZR 173/80 (https://dejure.org/1980,494)
BGH, Entscheidung vom 13. November 1980 - IVa ZR 173/80 (https://dejure.org/1980,494)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Gewährung eines Unfallversicherungsschutzes - Antrag auf Herabsetzung der Beschwer - Berücksichtigung der Invaliditätsentschädigung bei der Wertfestsetzung der Beschwer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 579
  • MDR 1981, 391
  • VersR 1981, 160
 
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Wird zitiert von ... (49)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 28.06.1978 - IV ZR 7/77

    Voraussetzungen der Eintrittspflicht des privaten Unfallversicherers

    Auszug aus BGH, 13.11.1980 - IVa ZR 173/80
    Nach § 8 Nr. 11, 1 dieses Klauselwerks steht dem Kläger ein Anspruch auf Invaliditätsentschädigung nur dann zu, wenn er tatsächlich eine dauernde Beeinträchtigung seiner Arbeitsfähigkeit erlitten hat und wenn weiter diese Arbeitsunfähigkeit innerhalb bestimmter Fristen eingetreten, ärztlich festgestellt und geltend gemacht worden ist (vgl. dazu Senatsurteil vom 28. Juni 1978 - IV ZR 7/77 - VersR 1978, 1036).
  • BGH, 16.01.1991 - XII ZR 244/90

    Streitwert:

    Soweit diese Tatsachen eines Nachweises bedürfen, hat der Rechtsmittelführer sie glaubhaft zu machen (vgl. BGH, Beschluß vom 13. November 1980 - IVa ZR 173/80 - NJW 1981, 579).
  • BGH, 08.03.1995 - XII ZR 240/94

    Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Streitigkeit über Vertragspartner eines …

    Denn der Kläger hat bereits nicht hinreichend glaubhaft gemacht, daß diese Kosten einen Betrag von 60.000 DM übersteigen (zum Erfordernis der Glaubhaftmachung vgl. BGH, Beschluß vom 13. November 1980 - IVa ZR 173/80 - NJW 1981, 579 …und vom 9. März 1988 -IVa ZR 250/87 - BGHR ZPO § 546 Abs. 2 Neue Tatsachen 1).
  • BGH, 04.12.1991 - VIII ZR 32/91

    Rechtskraftwirkung bei Aufrechnung titulierter Forderungen

    Sie soll nach dem Willen des Gesetzgebers verhindern, daß Revisionen, die im Vertrauen auf eine Wertfestsetzung des Berufungsgerichts eingelegt werden, vom Revisionsgericht mit.der Begründung verworfen werden könnten, der Wert sei in Wirklichkeit niedriger (BGH, Beschluß vom 13. November 1980 - IVa ZR 173/80, NJW 1981, 579).
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