Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 20.11.1980 - 3 W 72/80 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1981, 691
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 21.02.1983 - VIII ZR 4/82
Unterbrechung der Verjährung durch Klageerhebung; Anforderungen an die Führung …
Die Vorschrift des § 211 Abs. 2 Satz 1 BGB ist nicht schon deshalb unanwendbar, weil das unterlassen der Terminsbestimmung in seiner Wirkung einer Aussetzung nahekommen mag (vgl. z.B. OLG Schleswig NJW 1981, 691, 692 [OLG Schleswig 20.11.1980 - 3 W 72/80]; Schneider MDR 1966, 272, 273). - LAG Düsseldorf, 09.10.1995 - 7 Ta 239/95
Nichtterminierung wegen Überlastung
Daher unterliegt er in entsprechender Anwendung von § 252 ZPO der Beschwerde (vgl. OLG Schleswig, NJW 1981, 691 und NJW 1982, 246).Insoweit liegen die Dinge auch entscheidend anders als bei einer Warteliste (für die Zulässigkeit einer Warteliste: OLG Schleswig, NJW 1981, 691; dagegen: OLG Schleswig, NJW 1982, 246;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, aaO., Rdn. 10;… Thomas/Putzo, Zivilprozessordnung , 18. Aufl., § 216 Rdn. 9).
- LAG Hessen, 13.05.1991 - 12 Ta 88/91
Umfang der Unabhängigkeitsgarantie bei der Geschäftsverteilung durch das …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Celle, 05.04.1986 - 4 W 30/86
Wohnungseigentümer; Eigentümerversammlung; Kabelfernsehen; Breitbandkabelnetz; …
Es wäre für die Mehrheit der Wohnungseigentümer, die einen Kabelanschluß wünschen, nicht von vornherein unzumutbar, die Umrüstungs- und Anschlußkosten für die widersprechenden Wohnungseigentümer mitzuübernehmen (unter Umständen mit der Möglichkeit einer späteren Umlage wegen ersparter Wartungskosten für die bisherige Gemeinschaftsantenne, vgl. BayObLG NJW 1981, 691 a.E.), wenn sie sich nicht entschließen wollen, sich einzeln ohne die widersprechenden Wohnungseigentümer an das Breitbandkabelnetz anzuschließen. - OLG Rostock, 25.05.2004 - 8 W 75/04
Anforderungen an eine willkürliche Rechtsverweigerung oder Untätigkeit des …
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