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Rechtsprechung
   BVerwG, 12.09.1980 - IV C 75.77   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,564
BVerwG, 12.09.1980 - IV C 75.77 (https://dejure.org/1980,564)
BVerwG, Entscheidung vom 12.09.1980 - IV C 75.77 (https://dejure.org/1980,564)
BVerwG, Entscheidung vom 12. September 1980 - IV C 75.77 (https://dejure.org/1980,564)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 935 (Ls.)
  • DÖV 1980, 922
  • BauR 1981, 55
  • ZfBR 1980, 294
 
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Wird zitiert von ... (52)

  • BVerwG, 19.09.1986 - 4 C 15.84

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines Bebauungszusammenhangs i.S. von § 34 Abs. …

    Bei der Frage, ob ein parkartiges Grundstück innerhalb eines Bebauungszusammenhangs liegt, kann der - zwecks Wiederbebauung des Grundstücks - beseitigte Altbestand als rechtlich fortwirkend noch zu berücksichtigen sein (im Anschluß an das Urteil vom 12. September 1980 - BVerwG 4 C 75.77 - Buchholz 406.11 § 34 BBauG Nr. 75).

    Es ist aber in der Rechtsprechung des Senats anerkannt, daß auch eine früher vorhanden gewesene Bebauung oder Nutzung noch fortwirken kann, derart, daß ein Grundstück nach Abriß der Bebauung seine Innenbereichsqualität noch behält (vgl. Urteil vom 12. September 1980 - BVerwG 4 C 75.77 - Buchholz 406.11 § 34 BBauG Nr. 75).

    Im Urteil vom 12. September 1980 - BVerwG 4 C 75.77 - (…a.a.O.) hat der Senat entschieden, daß die Beseitigung eines Gebäudes zum Zweck der alsbaldigen Errichtung eines Ersatzbauwerks auf dem letzten zum Bebauungszusammenhang gehörenden Grundstück dessen Innenbereichsqualität nicht beseitigt; denn Grundstücke des Innenbereichs seien tendenziell einer Bebauung zugänglich, und zwar auch Grundstücke in einer Ortsrandlage, deren Gebäude den Bebauungszusammenhang abschließen.

  • BVerwG, 14.01.1993 - 4 C 19.90

    Rechtmäßigkeit der Genehmigung der Teilung eines Flurstücks zum Zwecke der …

    Vielmehr wirkt der frühere Zustand fort, solange die Umstände auf eine Wiederbebauung in einem angemessenen zeitlichen Rahmen hindeuten (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. September 1980 - BVerwG 4 C 75.77 - Buchholz 406.11 § 34 BBauG Nr. 75).

    Das Berufungsurteil enthält auch keine Aussage, die in Widerspruch zu der vom Senat in den Urteilen vom 12. September 1980 - BVerwG 4 C 75.77 - (…a.a.O.) und vom 19. September 1986 - BVerwG 4 C 15.84 - (…a.a.O.) geäußerten Rechtsauffassung steht, daß es von dem Ergebnis einer Einzelfallprüfung abhängt, ob ein nicht mehr vorhandener Altbestand noch fortwirkt.

  • BVerwG, 11.02.2000 - 4 B 1.00

    Begriff der "näheren Umgebung" i.S. des § 34 Abs. 1 BauGB ; Begriff der …

    Diese Berücksichtigung eines derartigen "Altbestandes" stehe allerdings unter dem Vorbehalt, ob nach der Verkehrsauffassung mit der Wiedererrichtung des beseitigten Gebäudes noch zu rechnen sei (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. September 1980 - BVerwG 4 C 75.77 - Buchholz 406.11 § 34 BBauG Nr. 75 = BRS 36 Nr. 55; Urteil vom 19. September 1986 - BVerwG 4 C 15.84 - BVerwGE 75, 34 = NVwZ 1987, 406).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 13.06.1980 - IV C 63.77   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,798
BVerwG, 13.06.1980 - IV C 63.77 (https://dejure.org/1980,798)
BVerwG, Entscheidung vom 13.06.1980 - IV C 63.77 (https://dejure.org/1980,798)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Juni 1980 - IV C 63.77 (https://dejure.org/1980,798)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 935 (Ls.)
  • DÖV 1980, 765
  • BauR 1980, 553
 
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Wird zitiert von ... (28)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 08.06.1979 - 4 C 23.77

    Wiederaufbau von zerstörten Gebäuden im Außenbereich; Vor Inkrafttreten der …

    Auszug aus BVerwG, 13.06.1980 - 4 C 63.77
    Ein "vergleichbares" Gebäude im Sinne des § 35 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 BBauG ist nicht gegeben, wenn das neue Gebäude von dem zerstörten Gebäude in seiner Funktion, d.h. seiner objektiven Zweckbestimmung, wesentlich abweicht (im Anschluß an das Urteil vom 08. Juni 1979 - BVerwG IV C 23.77 - BVerwGE 58, 124 ).

    Der erkennende Senat hat bereits in seinem Urteil vom 8. Juni 1979 - BVerwG 4 C 23.77 - BVerwGE 58, 124 ausgesprochen, daß das Gesetz mit dem Erfordernis der Vergleichbarkeit eine "Gleichartigkeit in jeder bodenrechtlich beachtlichen Beziehung" verlange (…a.a.O. S. 130) und daß dies vor allem eine "Gleichartigkeit in der Funktion" einschließe (…a.a.O.).

    Damit war seine Funktion, d.h. seine objektive Zweckbestimmung festgelegt (s. Urteil vom 8. Juni 1979 a.a.O. S. 130).

  • BVerwG, 15.11.1974 - IV C 32.71

    Begriff des Außenbereichsvorhabens; Fehlender Bestandsschutz bei …

    Auszug aus BVerwG, 13.06.1980 - 4 C 63.77
    Der Kläger muß sich im Zusammenhang mit § 35 Abs. 2 BBauG so behandeln lassen, wie wenn es darum ginge, an dieser Stelle erstmalig ein (nicht für Zwecke des Flugplatzes bestimmtes) Wohnhaus bzw. Wochenendhaus zu errichten (vgl. - zur Nutzungsänderung - das Urteil vom 15. November 1974 - BVerwG IV C 32.71 - BVerwGE 47, 185 [188]).
  • VGH Bayern, 27.07.2018 - 15 B 17.1169

    Baugenehmigung für Errichtung eines Wohnhauses

    Der Vergleich zwischen Alt- und Neubau ist nicht bei der Prüfung des § 35 Abs. 2, 3 BauGB, sondern allenfalls und erst im Rahmen der Prüfung des § 35 Abs. 4 BauGB vorzunehmen; bei Anwendung von § 35 Abs. 2 i.V. mit Abs. 3 BauGB muss sich ein Bauherr vielmehr so behandeln lassen, als wenn er an der vorgesehenen Stelle erstmalig ein Gebäude errichten will (vgl. BVerwG, U.v. 13.6.1980 - IV C 63.77 - BauR 1980, 553 = juris Rn. 18;… U.v. 19.2.2004 - BVerwGE 120, 130 - 4 C 4.03 - juris Rn. 7;… B.v. 27.10.2004 - 4 B 74.04 - BauR 2005, 702 = juris Rn. 6;… BayVGH, U.v. 22.5.2014 - 1 B 14.196 - juris Rn. 26 f.;… B.v. 7.3.2018 - 1 B 16.2375 - juris Rn. 18;… OVG Berlin-Brandenburg, B.v. 28.6.2011 - OVG 2 S 14.11 - juris Rn. 2).
  • BVerwG, 19.02.2004 - 4 C 4.03

    Außenbereich; Entprivilegierung; sonstiges Vorhaben; Wohngebäude; Bauernhaus; …

    Im Zusammenhang mit § 35 Abs. 2 BauGB muss sich die Klägerin so behandeln lassen, als wenn sie an der vorgesehenen Stelle erstmalig ein Gebäude errichten wollte (vgl. BVerwG, Urteil vom 13. Juni 1980 - BVerwG 4 C 63.77 - DÖV 1980, 765 ).

    Gleichartigkeit bedeutet nach der Rechtsprechung des Senats Gleichartigkeit in jeder bodenrechtlich beachtlichen Beziehung, also insbesondere die Gleichartigkeit im Standort, im Bauvolumen, in der Nutzung und in der Funktion (BVerwG, Urteil vom 8. Juni 1979 - BVerwG 4 C 23.77 - BVerwGE 58, 124 ; Urteil vom 13. Juni 1980 - a.a.O.; Urteil vom 23. Januar 1981 - BVerwG 4 C 85.77 - BVerwGE 61, 290 ).

  • BVerwG, 27.10.2004 - 4 B 74.04

    Zulässigkeit von Ersatzbauten innerhalb einer Splittersiedlung

    Will der Bauherr ein vorhandenes Gebäude ersetzen, muss er sich im Zusammenhang mit § 35 Abs. 2 BauGB so behandeln lassen, als wenn er an der vorgesehenen Stelle erstmalig ein Gebäude errichten wollte (vgl. BVerwG, Urteile vom 13. Juni 1980 - BVerwG 4 C 63.77 - DÖV 1980, 765 und vom 19. Februar 2004 - BVerwG 4 C 4.03 - NVwZ 2004, 982 ).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 05.08.1980 - 4 B 114.80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,1770
BVerwG, 05.08.1980 - 4 B 114.80 (https://dejure.org/1980,1770)
BVerwG, Entscheidung vom 05.08.1980 - 4 B 114.80 (https://dejure.org/1980,1770)
BVerwG, Entscheidung vom 05. August 1980 - 4 B 114.80 (https://dejure.org/1980,1770)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zurückverweisung - Verwaltungsgerichtsverfahren - Revision

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 935
  • DVBl 1981, 31
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 12.11.2004 - 1 B 33.04

    Entscheidung ohne mündliche Verhandlung; vereinfachtes Berufungsverfahren.

    Das hat das Bundesverwaltungsgericht bereits für Art. 2 § 5 Abs. 1 Entlastungsgesetz vom 31. März 1978 (BGBl I 446) - EntlG -, die Vorläufervorschrift des § 130 a VwGO, entschieden (vgl. Beschluss vom 5. August 1980 - BVerwG 4 B 114.80 - NJW 1981, 935).
  • VGH Hessen, 26.07.2004 - 4 N 406/04

    Nichtigkeit des Regionalplans Südhessen 2000

    Eine Entscheidung ohne mündliche Verhandlung ist somit möglich (ebenso BVerwG, Beschluss vom 5. August 1980 - 4 B 114.80 - DVBl. 1981 S. 31 zur Frage der Zulässigkeit des Verfahrens nach Art. 2 § 5 Abs. 1 des Entlastungsgesetzes nach Zurückverweisung einer Sache an das Berufungsgericht).
  • VGH Hessen, 26.07.2004 - 4 N 330/04

    Klage gegen Regionalplan

    Eine Entscheidung ohne mündliche Verhandlung ist somit möglich (ebenso BVerwG, Beschluss vom 5. August 1980 - 4 B 114.80 - DVBl. 1981 S. 31 zur Frage der Zulässigkeit des Verfahrens nach Art. 2 § 5 Abs. 1 des Entlastungsgesetzes nach Zurückverweisung einer Sache an das Berufungsgericht).
  • BVerwG, 06.02.1984 - 9 B 10361.83

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache bei Vorlage einer bestimmten …

    Wenn die Voraussetzungen des Art. 2 § 5 Abs. 1 EntlG erfüllt sind, ist auch in bezug auf den Verfahrensabschnitt nach der Zurückverweisung eine Entscheidung im vereinfachten Verfahren zulässig (BVerwG, Beschluß vom 5. August 1980 - BVerwG 4 B 114.80 - Buchholz 312 EntlG Nr. 14).
  • VGH Baden-Württemberg, 06.10.1980 - I 1572/79

    Gebühr; Gebührenfreiheit; Verbotsverfügung; Versammlungsrecht; Gerichtsbescheid

    Die Entscheidung, von der durch Art. 2 § 1 Abs. 1 EntlG eingeräumten Möglichkeit des Gerichtsbescheids Gebrauch zu machen, steht im richterlichen Ermessen des Verwaltungsgerichts und stellt einen wesentlichen Verfahrensmangel i.S. von § 130 Abs. 1 Nr. 21 VwGO nur dar, wenn das Verwaltungsgericht die gesetzlichen Grenzen dieses Ermessens nicht eingehalten oder wenn es von seinem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung widersprechenden Weise Gebrauch gemacht hat (im Anschluß an BVerwG, Beschluß vom 05.08.1980 - BVerwG 4 B 114.80 -).
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dejure.org Übersicht BVerwG

Rechtsprechung
   BVerwG, 12.09.1980 - 4 C 15.77   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,4212
BVerwG, 12.09.1980 - 4 C 15.77 (https://dejure.org/1980,4212)
BVerwG, Entscheidung vom 12.09.1980 - 4 C 15.77 (https://dejure.org/1980,4212)
BVerwG, Entscheidung vom 12. September 1980 - 4 C 15.77 (https://dejure.org/1980,4212)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,4212) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Bebauungszusammenhang - Grundstück - Errichtung eines Ersatzbauwerks - Innenbereichsqualität - Außenbereichsqualität

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 935
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