Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 29.06.2000 - 1 Ws 362/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,3904) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 315 Abs. 1 Nr. 3, Nr. 4
Rauchen auf der Toilette eines Flugzeugs - rechtsportal.de
StGB § 315 Abs. 1 Nr. 3, 4
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Fluggast; Rauchverbot; Toilette; Flugzeug; Rauchmelder; gefährlichen Eingriff in den Luftverkehr
Papierfundstellen
- NJW 2000, 3223
- NZV 2000, 475
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Karlsruhe, 26.02.2001 - 3 Ss 15/00
Gefährdung des Luftverkehrs ; Pflichtwidrigkeit des Luftfahrzeugführers ; …
Täter im Sinne der genannten Bestimmung kann grundsätzlich nur ein Luftfahrzeugführer oder ein sonst für die Sicherheit des Luftverkehrs Verantwortlicher sein, der grob pflichtwidrig gegen Rechtsvorschriften verstößt, die zur Sicherung des Luftverkehrs erlassen worden sind (zur Abgrenzung im Anwendungsbereich von § 315 StGB vgl. OLG - SchiffObG - Karlsruhe NZV 1993, 259 m.w.N. sowie jüngst: OLG Düsseldorf NJW 2000, 3223). - OLG Köln, 28.03.2003 - 1 Zs 120/03
Durchführung eines Klageerzwingungsverfahrens bei fehlendem Ermittlungsverfahren …
Hierzu gehört eine aus sich heraus verständliche und in sich geschlossene Darstellung eines Sachverhalts, der bei Unterstellung des hinreichenden Tatverdachts die Erhebung der öffentlichen Klage in materieller und formeller Hinsicht rechtfertigen würde (vgl. OLG Düsseldorf NJW 1988, 1337 ff. m. w. N.; OLG Düsseldorf NJW 2000, 3223; OLG Hamm VRS 100, 310 [311]; OLG Karlsruhe NStZ-RR 2001, 112 [113]; ständige Senatsrechtsprechung, vgl. zuletzt SenE v. 3.12.2002 - 1 Zs 1146/02; SenE v. 17.12.2002 - 1 Zs 1272/02; SenE v. 10.1.2003 - 1 Zs 1497/02;… Meyer-Goßner a. a. O. § 172 Rdnr. 27;… Schmid in: Karlsruher Kommentar, StPO, 4. Aufl., § 172 Rdnr. 34).
dejure.org
Übersicht OLG Düsseldorf
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.