Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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• lexetius.com

  Nichtzulassungsbeschwerde - Gehörsrüge - Zurückverweisung

• Judicialis

  ArbGG § 72a Abs. 3 Nr. 3; ; ArbGG § 72a Abs. 7

• IWW
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Begründetheit einer Nichtzulassungsbeschwerde mit der Erheblichkeit von Beweistatsachen bei der Vernehmung von nicht zu einem Termin geladenen Zeugen; Möglichkeit der Berufung auf die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör innerhalb einer ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ArbGG § 72a Abs. 3 Nr. 3, Abs. 7
  Rüge der Versagung rechtlichen Gehörs im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren bei Beschränkung der Beweisaufnahme auf präsente Zeugen - Zurückverweisung bei fehlender Heilungsmöglichkeit im Revisionsverfahren

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Prozessführung - Nichtzulassungsbeschwerde: Gehörsrüge bei Übergehen eines Beweisantritts

Papierfundstellen

• BAGE 114, 295
• NJW 2005, 2637
• NZA 2005, 1205
• BB 2005, 1688
• DB 2005, 1472

Wird zitiert von ... (19)Zitiert selbst (7)

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• BAG, 18.10.2000 - 2 AZR 380/99

  Anfechtung des Arbeitsvertrags wegen Falschbeantwortung der Frage nach einer …

  Auszug aus BAG, 10.05.2005 - 9 AZN 195/05

  Ferner muss grundsätzlich dargelegt werden, dass die Unterlassung der Beweiserhebung kausal für die Entscheidung gewesen ist (BAG 18. Oktober 2000 - 2 AZR 380/99 - BAGE 96, 123; 29. Juli 1992 - 4 AZR 502/91 - BAGE 71, 56; 11. April 1985 - 2 AZR 239/84 - BAGE 49, 39; 13. April 2000 - 2 AZR 173/99 -).
• BAG, 11.04.1985 - 2 AZR 239/84

  Nachschieben von Kündigungsgründen - Anhörung bei Verdachtskündigung

  Auszug aus BAG, 10.05.2005 - 9 AZN 195/05

  Ferner muss grundsätzlich dargelegt werden, dass die Unterlassung der Beweiserhebung kausal für die Entscheidung gewesen ist (BAG 18. Oktober 2000 - 2 AZR 380/99 - BAGE 96, 123; 29. Juli 1992 - 4 AZR 502/91 - BAGE 71, 56; 11. April 1985 - 2 AZR 239/84 - BAGE 49, 39; 13. April 2000 - 2 AZR 173/99 -).
• BVerfG, 26.10.1999 - 2 BvR 1292/96

  Gewährung rechtlichen Gehörs - Schwerer Nachteil - Anspruch auf gerichtliches …

  Auszug aus BAG, 10.05.2005 - 9 AZN 195/05

  Das Übergehen des Beweisantritts verletzt den Beklagten daher in seinem Anspruch auf rechtliches Gehör (dazu vgl. auch BVerfG 26. Oktober 1999 - 2 BvR 1292/96 - AP GG Art. 103 Nr. 63).

• BAG, 06.01.2004 - 9 AZR 680/02

  Anforderungen an Revisionsbegründung

  Auszug aus BAG, 10.05.2005 - 9 AZN 195/05

  Insoweit gelten grundsätzlich die Anforderungen, die an eine ordnungsgemäße Verfahrensrüge im Sinne von § 551 Abs. 3 Nr. 2 Buchst. b ZPO gestellt werden (dazu BAG 6. Januar 2004 - 9 AZR 680/02 - AP ArbGG 1979 § 74 Nr. 11 = EzA ZPO 2002 § 551 Nr. 1, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen; Bepler RdA 2005, 65).
• BAG, 15.02.2005 - 9 AZN 982/04

  Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung

  Auszug aus BAG, 10.05.2005 - 9 AZN 195/05

  Auf die Beschwerde ist das Arbeitsgerichtsgesetz in der seit 1. Januar 2005 geltenden Fassung anzuwenden, da die Begründungsfrist erst nach In-Kraft-Treten des Gesetzes abgelaufen ist (BAG 15. Februar 2005 - 9 AZN 982/04 - zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen).
• BAG, 29.07.1992 - 4 AZR 502/91

  Auszeichnerin im Einzelhandel

  Auszug aus BAG, 10.05.2005 - 9 AZN 195/05

  Ferner muss grundsätzlich dargelegt werden, dass die Unterlassung der Beweiserhebung kausal für die Entscheidung gewesen ist (BAG 18. Oktober 2000 - 2 AZR 380/99 - BAGE 96, 123; 29. Juli 1992 - 4 AZR 502/91 - BAGE 71, 56; 11. April 1985 - 2 AZR 239/84 - BAGE 49, 39; 13. April 2000 - 2 AZR 173/99 -).
• BAG, 13.04.2000 - 2 AZR 173/99

  Unzulässige Revision

  Auszug aus BAG, 10.05.2005 - 9 AZN 195/05

  Ferner muss grundsätzlich dargelegt werden, dass die Unterlassung der Beweiserhebung kausal für die Entscheidung gewesen ist (BAG 18. Oktober 2000 - 2 AZR 380/99 - BAGE 96, 123; 29. Juli 1992 - 4 AZR 502/91 - BAGE 71, 56; 11. April 1985 - 2 AZR 239/84 - BAGE 49, 39; 13. April 2000 - 2 AZR 173/99 -).

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• BAG, 24.10.2019 - 8 AZN 589/19

  Einreichung der Nichtzulassungsbeschwerdebegründung - elektronisches Dokument - …

  Insoweit genügt es, wenn dargetan wird, dass das Berufungsgericht bei richtigem Verfahren möglicherweise anders entschieden hätte (BAG 10. Mai 2005 - 9 AZN 195/05 - zu II 2 der Gründe, BAGE 114, 295).
• BAG, 06.05.2015 - 2 AZN 984/14

  Absoluter Revisionsgrund des § 547 Nr. 1 ZPO

  Es gelten die Anforderungen, die an eine ordnungsgemäße Verfahrensrüge iSv. § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 ZPO gestellt werden (BAG 10. Mai 2005 - 9 AZN 195/05 - zu II 2 der Gründe, BAGE 114, 295).
• BAG, 11.04.2019 - 3 AZN 720/18

  Arbeitsrecht - Betriebliche Altersversorgung - Lebensversicherung

  Für die Gehörsrüge gelten die Anforderungen, die an eine ordnungsgemäße Verfahrensrüge iSv. § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b ZPO gestellt werden (vgl. BAG 10. Mai 2005 - 9 AZN 195/05 - zu II 2 der Gründe, BAGE 114, 295).

• BAG, 23.09.2008 - 6 AZN 84/08

  Befangenheitsantrag - Anhörungsrüge

  aa) Für die Gehörsrüge gelten die Anforderungen, die an eine ordnungsgemäße Verfahrensrüge iSv. § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b ZPO gestellt werden (BAG 10. Mai 2005 - 9 AZN 195/05 - BAGE 114, 295, 296).
• BAG, 11.04.2006 - 9 AZN 892/05

  Anspruch auf rechtliches Gehör - Faires Verfahren

  Diese Verfahrensweise bietet sich insbesondere dann an, wenn - wie hier - revisible Rechtsfragen nicht ersichtlich sind und das Revisionsverfahren keine Möglichkeit bietet, die Verletzung des rechtlichen Gehörs zu heilen (Senat 10. Mai 2005 - 9 AZN 195/05 - AP ArbGG 1979 § 72a Rechtliches Gehör Nr. 5 = EzA ArbGG 1979 § 72a Nr. 103, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen).
• BAG, 26.01.2006 - 9 AZA 11/05

  Prozesskostenhilfe - Wiedereinsetzung - Nichtzulassungsbeschwerde

  Das genügt jedoch noch nicht für die Begründetheit einer Beschwerde; denn die Beschwerde wegen Nichtzulassung der Revision kann nur auf eine entscheidungserhebliche Verletzung des rechtlichen Gehörs gestützt werden (Senat 10. Mai 2005 - 9 AZN 195/05 - AP ArbGG 1979 § 72a Rechtliches Gehör Nr. 5 = EzA ArbGG 1979 § 72a Nr. 103, zVv.).
• BAG, 20.03.2019 - 7 AZR 237/17

  Nichtverlängerungsmitteilung - Altersdiskriminierung

  Es fehlt an der Darlegung, im Hinblick auf welches Beweisthema das Bühnenoberschiedsgericht eine gebotene Beweisaufnahme unterlassen haben soll und dass die streitige Tatsache, über welche die Beweiserhebung unterblieben ist, für die anzufechtende Entscheidung von Bedeutung war (…vgl. zu den Anforderungen an die Rüge des Übergehens eines Beweisantritts im arbeitsgerichtlichen Revisionsverfahren: BAG 27. September 2012 - 2 AZR 646/11 - Rn. 33;… 20. Juni 2012 - 4 AZR 464/10 - Rn. 21; 10. Mai 2005 - 9 AZN 195/05 - zu II 2 der Gründe mwN, BAGE 114, 295).
• BAG, 23.02.2010 - 9 AZN 876/09

  Ärztliche Auskunft über den Gesundheitszustand eines verstorbenen Zeugen

  Es genügt, wenn der Schluss gerechtfertigt ist, dass das Berufungsgericht bei richtigem Verfahren möglicherweise anders entschieden hätte (vgl. Senat 10. Mai 2005 - 9 AZN 195/05 - zu II 2 der Gründe, BAGE 114, 295)..
• BAG, 15.09.2009 - 3 AZN 404/09

  Nichtzulassungsbeschwerde gegen LAG-Entscheidung nach Zurückverweisung

  An die Begründung (§ 72a Abs. 3 ArbGG) einer derartigen Beschwerde sind dieselben Anforderungen zu stellen, wie an eine auf die Verletzung rechtlichen Gehörs gestützte Verfahrensrüge in der Revisionsinstanz (BAG 10. Mai 2005 - 9 AZN 195/05 - zu II 2 der Gründe, BAGE 114, 295).
• BAG, 23.03.2010 - 9 AZN 1030/09

  Gesetzlicher Richter - Heranziehung ehrenamtlicher Richter - Willkürkontrolle

  Es genügt, wenn der Schluss gerechtfertigt ist, dass das Berufungsgericht bei richtigem Verfahren möglicherweise anders entschieden hätte (Senat 10. Mai 2005 - 9 AZN 195/05 - zu II 2 der Gründe, BAGE 114, 295). Das Landesarbeitsgericht braucht nicht jedes Vorbringen in den Gründen seiner Entscheidung ausdrücklich zu behandeln.
• BAG, 18.11.2008 - 9 AZN 836/08

  Anspruch auf rechtliches Gehör - unrichtige Tatsachenfeststellung
• BVerwG, 22.01.2016 - 5 PB 10.15

  Absoluter Revisionsgrund; absoluter Rechtsbeschwerdegrund; Beruhensmerkmal; …
• BAG, 24.01.2017 - 3 AZN 822/16

  Auslegung von Versicherungsbedingungen - Rechtsfrage
• BAG, 20.06.2012 - 4 AZR 464/10

  Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte - Übertragung medizinischer …
• BAG, 25.08.2015 - 8 AZN 268/15

  Gehörsrüge
• BAG, 19.02.2008 - 9 AZN 1085/07

  Nichtzulassungsbeschwerde - Rechtliches Gehör - Präklusion
• BAG, 19.07.2012 - 2 AZN 588/12
• VerfGH Berlin, 19.09.2005 - VerfGH 115/02
• LAG Sachsen, 17.02.2012 - 4 Ta 310/11

  Unbegründete Anhörungsrüge bei Geltendmachung fehlerhafter Entscheidung und …