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Rechtsprechung
   BGH, 15.06.2011 - VIII ZR 139/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,979
BGH, 15.06.2011 - VIII ZR 139/09 (https://dejure.org/2011,979)
BGH, Entscheidung vom 15.06.2011 - VIII ZR 139/09 (https://dejure.org/2011,979)
BGH, Entscheidung vom 15. Juni 2011 - VIII ZR 139/09 (https://dejure.org/2011,979)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    BGB §§ 323, 437

  • autokaufrecht.info

    Erheblichkeit eines Mangels beim Kfz-Kauf

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsinformationen.bund.de

    Neuwagenkaufvertrag: Ausschluss des Rücktrittsrechts des Käufers bei geringfügigem Mangel der Kaufsache

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 323 Abs 5 S 2 BGB, § 437 BGB
    Neuwagenkaufvertrag: Ausschluss des Rücktrittsrechts des Käufers bei geringfügigem Mangel der Kaufsache

  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 323 Abs. 5 S. 2
    Zur Beurteilung der Unerheblichkeit einer Pflichtverletzung i. S. d § 323 Abs. 5 S. 2 BGB

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Maßgeblicher Zeitpunkt für das Rücktrittsrecht eines Käufers wegen der Lieferung einer mangelhaften Sache gemäß § 323 Abs. 5 S. 2 BGB; Folgen einer Unkenntnis von der Mangelursache trotz mehrerer vorausgegangener Reparaturversuche im Zeitpunkt der Rücktrittserklärung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 323 Abs. 5 S. 2; BGB § 437
    Maßgeblicher Zeitpunkt für das Rücktrittsrecht eines Käufers wegen der Lieferung einer mangelhaften Sache gemäß § 323 Abs. 5 S. 2 BGB; Folgen einer Unkenntnis von der Mangelursache trotz mehrerer vorausgegangener Reparaturversuche im Zeitpunkt der Rücktrittserklärung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kaufvertrag - "Geringfügigkeit" eines Mangels: Welcher Zeitpunkt ist maßgeblich?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (26)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Erheblichkeit eines Mangels beim Kfz-Kauf

  • heise.de (Pressebericht, 16.06.2011)

    Behebbarer Mangel kann Rücktrittsgrund sein

  • lto.de (Kurzinformation)

    Bei Erheblichkeit des Mangels Rücktrittserklärung maßgeblich

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der mangelhafte Neuwagen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Erheblichkeit eines Mangels beim Kfz-Kauf

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Beurteilung der Erheblichkeit eines Mangels beim Kfz-Kauf

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Autokauf und "erheblicher Mangel" - Der Zeitpunkt des Rücktritts vom Kauf wirkt sich darauf aus, wie ein Mangel einzustufen ist

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zur Erheblichkeit eines Mangels beim Kfz-Kauf

  • rabüro.de (Kurzinformation)

    Zur Erheblichkeit eines Mangels beim Kfz-Kauf

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Erheblichkeit eines Mangels beim Kfz-Kauf

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Erheblichkeit eines Mangels beim Kfz-Kauf

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Serie kleiner Mängel rechtfertigt nicht die Kfz-Rückgabe

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Gefährliches BGH-Urteil für Autohandel

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Zur Erheblichkeit: eines Mangels beim Kfz-Kauf

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Erheblichkeit des Mangels beim Kfz-Kauf: Zeitpunkt der Rücktrittserklärung entscheidet

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Zur Erheblichkeit eines Mangels beim Kfz-Kauf

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Autokauf - Erheblicher Mangel - Rücktritt vom Kaufvertrag eines Kraftfahrzeuges

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wann liegt bei einem Fahrzeug ein zum Rücktritt berechtigender erheblicher Mangel vor?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Erheblichkeit des Mangels im Zeitpunkt der Rücktrittserklärung

  • anwalt.de (Pressemitteilung)

    Erheblichkeit eines Mangels beim Kfz-Kauf

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Zur Erheblichkeit eines Mangels beim Kfz-Kauf

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Zur Erheblichkeit eines Mangels beim Kfz-Kauf

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Zur Erheblichkeit eines Mangels beim Kfz-Kauf

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Zur Erheblichkeit eines Mangels beim Kfz-Kauf

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Zur Erheblichkeit eines Mangels beim Kfz-Kauf

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Erheblicher Mangel muss bei Erklärung des Rücktritts bestehen

Besprechungen u.ä. (4)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Für die Erheblichkeit des Mangels ist der Zeitpunkt der Rücktrittserklärung entscheidend

  • vogel.de (Entscheidungsbesprechung)

    Erheblich oder unerheblich?

  • vogel.de (Entscheidungsbesprechung)

    BGH urteilt über Erheblichkeit eines Mangels - Zeitpunkt des Rücktritts entscheidend

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Geringfügigkeit eines Mangels: Auf welchen Zeitpunkt kommt es für die Beurteilung an? (IBR 2011, 1395)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 3708
  • ZIP 2011, 2063
  • MDR 2011, 1159
  • NZV 2012, 40
  • NJ 2012, 338
  • WM 2011, 2148
  • BB 2011, 1601
 
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Wird zitiert von ... (70)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 09.03.2011 - VIII ZR 266/09

    Zur Beweislast für einen Mangel der Kaufsache nach der Durchführung von …

    Auszug aus BGH, 15.06.2011 - VIII ZR 139/09
    Ist zu diesem Zeitpunkt die Mangelursache trotz mehrerer vorausgegangener Reparaturversuche nicht bekannt und deswegen nicht absehbar, ob und mit welchem Aufwand der Mangel beseitigt werden kann, wird ein zum Zeitpunkt des Rücktritts erheblicher Mangel nicht zu einem geringfügigen Mangel, wenn sich nachträglich herausstellt, dass der Mangel mit verhältnismäßig geringem Aufwand behoben werden kann (Bestätigung der Senatsurteile vom 5. November 2008, VIII ZR 166/07, NJW 2009, 508 und vom 9. März 2011, VIII ZR 266/09, NJW 2011, 1664) 9 .

    Rn. 9 Das Berufungsgericht hat dabei verkannt, dass für die Beurteilung der Frage, ob die in der Lieferung eines mangelhaften Fahrzeugs liegende Pflichtverletzung unerheblich ist und deswegen das Rücktrittsrecht des Käufers ausschließt, auf den Zeitpunkt der Rücktrittserklärung abzustellen ist (…Senatsurteile vom 5. November 2008 - VIII ZR 166/07, NJW 2009, 508 Rn. 19; vom 9. März 2011 - VIII ZR 266/09, NJW 2011, 1664 Rn. 18).

    Denn dadurch kann ein zum Zeitpunkt des Rücktritts erheblicher Mangel nicht zu einem geringfügigen Mangel im Sinne des § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB werden (…Senatsurteile vom 5. November 2008 - VIII ZR 166/07, aaO Rn. 20; vom 9. März 2011 - VIII ZR 266/09, aaO).

  • BGH, 05.11.2008 - VIII ZR 166/07

    Rücktritt vom Gebrauchtwagenkauf wegen Feuchtigkeit im Fahrzeuginnenraum

    Auszug aus BGH, 15.06.2011 - VIII ZR 139/09
    Ist zu diesem Zeitpunkt die Mangelursache trotz mehrerer vorausgegangener Reparaturversuche nicht bekannt und deswegen nicht absehbar, ob und mit welchem Aufwand der Mangel beseitigt werden kann, wird ein zum Zeitpunkt des Rücktritts erheblicher Mangel nicht zu einem geringfügigen Mangel, wenn sich nachträglich herausstellt, dass der Mangel mit verhältnismäßig geringem Aufwand behoben werden kann (Bestätigung der Senatsurteile vom 5. November 2008, VIII ZR 166/07, NJW 2009, 508 und vom 9. März 2011, VIII ZR 266/09, NJW 2011, 1664) 9 .

    Rn. 9 Das Berufungsgericht hat dabei verkannt, dass für die Beurteilung der Frage, ob die in der Lieferung eines mangelhaften Fahrzeugs liegende Pflichtverletzung unerheblich ist und deswegen das Rücktrittsrecht des Käufers ausschließt, auf den Zeitpunkt der Rücktrittserklärung abzustellen ist (Senatsurteile vom 5. November 2008 - VIII ZR 166/07, NJW 2009, 508 Rn. 19;… vom 9. März 2011 - VIII ZR 266/09, NJW 2011, 1664 Rn. 18).

    Denn dadurch kann ein zum Zeitpunkt des Rücktritts erheblicher Mangel nicht zu einem geringfügigen Mangel im Sinne des § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB werden (Senatsurteile vom 5. November 2008 - VIII ZR 166/07, aaO Rn. 20;… vom 9. März 2011 - VIII ZR 266/09, aaO).

  • BGH, 28.05.2014 - VIII ZR 94/13

    Zum Ausschluss des Rücktritts bei einem unerheblichen Sachmangel

    Dabei ist auf den Zeitpunkt der Rücktrittserklärung des Käufers abzustellen (Senatsurteile vom 15. Juni 2011 - VIII ZR 139/09, NJW 2011, 3708 Rn. 9 mwN;… vom 6. Februar 2013 - VIII ZR 374/11, aaO Rn. 18).
  • LG Krefeld, 14.09.2016 - 2 O 72/16

    Zeitliche Unzumutbarkeit der Nacherfüllung des Schummelsoftwaremangels durch den …

    Rn. 35 Es war vorliegend zum Zeitpunkt des Rücktritts, auf den allein abzustellen ist (BGH, Urteil v. 15.06.2011 - VIII ZR 139/09), nicht auszuschließen, dass die Beseitigung der Manipulations-Software negative Auswirkungen auf die übrigen Emissionswerte, den Kraftstoffverbrauch und die Motorleistung haben würde.

    Rn. 53 Wann von einer Unterschreitung der Erheblichkeitsschwelle im Sinne dieser Vorschrift auszugehen ist, bedarf einer umfassenden Abwägung der beiderseitigen Interessen, wobei die Bedeutung des Mangels in der Verkehrsanschauung und alle Umstände des Einzelfalles zu würdigen sind (vgl. BGH, Urteil v. 15.06.2011 - VIII ZR 139/09).

    Für die Beurteilung ist auf den Zeitpunkt der Rücktrittserklärung abzustellen (vgl. BGH, Urteil v. 15.06.2011 - VIII ZR 139/09 Rdn. 9).

  • BGH, 06.02.2013 - VIII ZR 374/11

    Nachbesserungsverlangen beim Kauf eines Neuwagens

    Denn für die Beurteilung der Frage, ob ein Mangel als geringfügig im Sinne des § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB einzustufen ist, ist auf den Zeitpunkt der Rücktrittserklärung des Käufers abzustellen (Senatsurteil vom 15. Juni 2011 - VIII ZR 139/09, WM 2011, 2148 Rn. 9 mwN).

    Ein zum Zeitpunkt der Rücktrittserklärung erheblicher Mangel wird nicht dadurch unerheblich, dass es der Beklagten möglicherweise zu einem späteren Zeitpunkt noch hätte gelingen können, das Fahrzeug in einen der getroffenen Beschaffenheitsvereinbarung entsprechenden Zustand zu versetzen (vgl. Senatsurteil vom 15. Juni 2011 - VIII ZR 139/09, aaO mwN).

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