Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 16.11.2016 - 4 UF 78/16 |
Kurzfassungen/Presse (20)
- OLG Oldenburg (Pressemitteilung)
Kein Unterhaltsanspruch gegen den "Ex" bei Zusammenziehen mit dem neuen Partner
- beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)
Anspruch auf Trennungsunterhalt entfällt bei dauerhafter Zuwendung zu neuem Partner
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Kein Unterhaltsanspruch gegen den "Ex" bei Zusammenziehen mit dem neuen Partner
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Neue Liebe kostet Trennungsunterhalt
- isuv.de (Kurzinformation)
BGB § 1579 Nr. 2
Unterhaltsverwirkung - anwaltauskunft.de (Kurzinformation)
Ex hat neuen Partner - wann entfällt der Unterhaltsanspruch?
- rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)
Wer dauerhaft neue Lebensgemeinschaft eingeht, verliert den Anspruch auf Trennungsunterhalt
- soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Kurzinformation)
Kein Unterhaltsanspruch gegen den "Ex" bei Zusammenziehen mit dem neuen Partner
- anwalt.de (Kurzinformation)
Trennungsunterhalt, obwohl der Ex-Partner schon beim neuen Partner lebt?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Verwirkung des Unterhaltsanspruches bei neuem Partner
- haerlein.de (Kurzinformation)
Was getrennt lebende Eheleute wissen sollten, die mit einem neuen Partner zusammenziehen
- anwalt.de (Kurzinformation)
Unterhalt endet mit Einzug beim neuen Partner, Verfestigung der Lebensgemeinschaft nach einem Jahr
- anwalt.de (Kurzinformation)
Anspruch auf Trennungsunterhalt trotz neuer Beziehung?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Trennungsunterhalt entfällt bei verfestigter Lebensgemeinschaft mit neuem Lebensgefährten
- anwalt.de (Kurzinformation)
Kein Trennungsunterhalt bei dauerhaftem neuen Partner
- anwalt.de (Kurzinformation)
Ehegatten - Unterhalt trotz neuem Partner - Schluss nach einem Jahr?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Verwirkung von Trennungsunterhalt, wenn der Ehegatte beim neuen Partner einzieht
- anwalt.de (Kurzinformation)
Unterhaltsanspruch gegen den getrennt lebenden "Ex-Mann" - auch nach Umzug zum neuen Partner?
- juraforum.de (Kurzinformation)
Kein nachehelicher Unterhaltsanspruch bei neuem Partner
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Kein Unterhaltsanspruch gegen den "Ex" nach Umzug zum neuen Partner - Verpflichtung zur Fortzahlung von Unterhalt grob unbillig und für Ex-Ehemann nicht zumutbar
Papierfundstellen
- NJW 2017, 963
- FamRZ 2017, 799
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.07.2011 - XII ZR 84/09
Nachehelicher Unterhalt: Wegfall des Unterhaltsanspruchs bei Eingehen einer neuen …
Auszug aus OLG Oldenburg, 16.11.2016 - 4 UF 78/16
1579 Nr. 2 BGB legt nicht fest, ab wann von einer verfestigten Lebensgemeinschaft auszugehen ist, sondern der Gesetzgeber hat ausdrücklich auf die hierzu ergangene Rechtsprechung zu § 1579 Nr. 7 BGB a.F. Bezug genommen (vgl. BGH FamRZ 2011, 1498-1503). - OLG Oldenburg, 19.03.2012 - 13 UF 155/11
Möglichkeit der Verwirkung eines Unterhaltsanspruchs durch einseitiges Ausbrechen …
Auszug aus OLG Oldenburg, 16.11.2016 - 4 UF 78/16
Allerdings kann eine unterhaltsverwirkende "Abkehr" aus der Ehe allenfalls und erst dann angenommen werden kann, wenn die neue Beziehung einen gewissen Grad der Verfestigung erreicht hat (vgl. OLG Oldenburg NJW 2012, 2450-2452).
- OLG Brandenburg, 22.06.2020 - 9 UF 254/19
Trennungsunterhaltsanspruch aufgrund neuer verfestigter Lebensgemeinschaft
Rn. 31 Auch aus der vom Antragsgegner angeführten "Entscheidung" des OLG Oldenburg vom 16. November 2016, Az. 4 UF 78/16 (= NJW 2017, 963), die im Übrigen lediglich ein Hinweisbeschluss war, ergibt sich keineswegs, dass die "höchstrichterliche" Rechtsprechung nunmehr davon ausgeht, dass bereits im Zusammenhang mit dem Zusammenziehen mit einem neuen Partner der Trennungsunterhaltsanspruch beendet wird. - OLG Schleswig, 27.03.2020 - 15 WF 52/18
Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten für den Nachweis des Bestehens einer …
Ausnahmsweise kann allerdings auch eine geringere Dauer ausreichend sein, etwa wenn sich der Berechtigte und der neue Lebensgefährte - wie vorliegend - bereits längere Zeit vor der Trennung der Ehe kannten (OLG Oldenburg, NJW 2012, 2450), wenn die Beteiligten eine sozialrechtliche Bedarfsgemeinschaft bilden und sich auf Facebook als Paar darstellen (KG, FamRZ 2017, 202) oder wenn sich aus der Gesamtschau der objektiven Umstände in der Entwicklung der Beziehung ergibt, dass diese durch das Auftreten als Paar eine Eheähnlichkeit entwickelt hat (OLG Oldenburg, NJW 2017, 963).
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