Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 17.01.1985 - 6 U 187/84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1985, 749
- VersR 1986, 147
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Düsseldorf, 21.04.1987 - 6 W 21/87 Lediglich das Oberlandesgericht Hamburg (NJW 1985, 749) hat an die Voraussetzungen für eine Durchbrechung der Rechtskraft erheblich höhere Anforderungen gestellt, und eine weitere Vollstreckung aus einem Vollstreckungsbescheid aus Mai 1981 trotz der extremen Überschreitung des Marktzinses um 256% für zulässig erachtet.
- OLG Bremen, 13.03.1986 - 3 U 86/85
Anspruch eines rechtskräftig verurteilten Schuldners auf Unterlassung der …
Das Oberlandesgericht Hamm (ZIP 1983, 677, 679 f.), das Oberlandesgericht Düsseldorf (NJW 85, 747 f.) und das Oberlandesgericht Hamburg (NJW 85, 749 f.) haben die Anwendbarkeit des § 826 BGB verneint, während das Oberlandesgericht Karlsruhe (NJW 85, 744 f.), das Oberlandesgericht Frankfurt (NJW 85, 745 f.) und das Oberlandesgericht Stuttgart (NJW 85, 2272 f.) - jeweils im Prozeßkostenhilfeverfahren - die Voraussetzungen einer sittenwidrigen Titelerschleichung für hinreichend dargetan erachtet haben. - OLG Hamm, 12.07.1985 - 11 W 64/84
Anspruch auf Unterlassung der Zwangsvollstreckung aus einem sachlich unrichtigen …
Andere Oberlandesgerichte haben ähnlich entschieden (OLG Düsseldorf, 6. ZS, NJW 1985, 74-8; OLG Hamburg, NJW 1985, 749). - OLG Düsseldorf, 13.06.1983 - 6 W 35/83
Ausnutzung; Rechtskräftiger Vollstreckungstitel; Vollstreckungstitel; …
In der Hauptsache hat das OLG Hamburg (Urteil - 6 U 187/84 - v. 17.1.85, in NJW 1985 Heft 13 S. 749) die sittenwidrige Ausnutzung des Vollstreckungsbescheids verneint.
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