Rechtsprechung
   BGH, 22.11.1991 - V ZR 215/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,414
BGH, 22.11.1991 - V ZR 215/90 (https://dejure.org/1991,414)
BGH, Entscheidung vom 22.11.1991 - V ZR 215/90 (https://dejure.org/1991,414)
BGH, Entscheidung vom 22. November 1991 - V ZR 215/90 (https://dejure.org/1991,414)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Hausverkauf - Feuchter Kellerraum - Zugesicherte Mangelfreiheit - Zugesicherte Eigenschaft - Arglistiges Verschweigen - Mangel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    BGB § 459, § 463
    Zugesicherte Mangelfreiheit und Mangelverschweigen bei Kellerfeuchtigkeit im verkauften Haus

Besprechungen u.ä. (2)

  • arneburgmueller.de PDF, S. 11 (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 463, 476 BGB
    Feuchtigkeit im Keller: Schadensersatz?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Feuchtigkeit im Keller: Schadensersatz ? (IBR 1992, 250)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 333
 
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Wird zitiert von ... (65)

  • OLG Koblenz, 13.11.2009 - 2 U 443/09

    Haftung des Verkäufers eines Hausgrundstücks wegen arglistigen Verschweigens von

    Das Tatbestandsmerkmal der Arglist erfasst damit nicht nur ein Verhalten des Veräußerers, das von betrügerischer Absicht getragen ist, sondern auch solche Verhaltensweisen, die auf bedingten Vorsatz im Sinne eines "Fürmöglichhaltens" und "Inkaufnehmens" reduziert sind und mit denen kein moralisches Unwerturteil verbunden sein muss (In Anknüpfung an BGH, NJW-RR 1996, 1332 ; NJW-RR 1992, 333 ; IBR 2002, 383; OLG Koblenz, OLGR 2006, 527; IBR 2006, 232; OLG Koblenz, Beschluss vom 09.11.2006 - 10 U 952/06; Senatsentscheidungen vom 19.01.2009 - 2 U 422/08 und vom 20.02.2009 - 2 U 848/08).

    Eine Arglisthaftung wegen der Täuschung durch Verschweigen offenbarungspflichtiger Mängel setzt nach der Rechtsprechung voraus, dass dem Verkäufer Fehler bekannt waren oder er sie zumindest für möglich hielt und er billigend in Kauf nahm, dass dem Käufer diese Fehler nicht bekannt waren und er bei deren Offenlegung den Kaufvertrag nicht oder nicht mit dem vereinbarten Inhalt geschlossen hätte (vgl. nur BGH, NJW-RR 1996, 1332 ; BGH, NJW-RR 1992, 333 ).

  • OLG Saarbrücken, 06.02.2013 - 1 U 132/12

    Arglist bei Verschweigen von Feuchtigkeitsmängeln und Behebung kurz vor Verkauf

    Zwar ist eine Vermutung für das Weiterbestehen eines einmal eingetretenen tatsächlichen Zustandes, hier eines Vorsatzes der Beklagten hinsichtlich des Mangels, nicht anerkannt (vgl. BGH, Urteil vom 22. November 1991 - V ZR 215/90 -, NJW-RR 1992, S. 333, 334).
  • BGH, 07.03.2003 - V ZR 437/01

    Begriff der Arglist

    Die Versicherung in dem notariellen Vertrag, keine versteckten Mängel zu kennen und keine bekannten Mängel zu verschweigen, stellt keine Zusicherung einer Eigenschaft der Kaufsache dar (Senat, Urt. v. 9. November 1990, V ZR 194/89, NJW 1991, 1181, 1182; Urt. v. 22. November 1991, V ZR 215/90, NJW-RR 1992, 333; Urt. v. 3. März 1995, V ZR 43/94, NJW 1995, 1549).
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