Rechtsprechung
   OLG Hamm, 14.06.1995 - 12 U 142/94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,2686
OLG Hamm, 14.06.1995 - 12 U 142/94 (https://dejure.org/1995,2686)
OLG Hamm, Entscheidung vom 14.06.1995 - 12 U 142/94 (https://dejure.org/1995,2686)
OLG Hamm, Entscheidung vom 14. Juni 1995 - 12 U 142/94 (https://dejure.org/1995,2686)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,2686) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Hinweis auf die Geltung der VOB/B zur Einbeziehung in den Vertrag; Abschlagszahlungen nach Fertigstellung des Bauvorhabens; Übergang vom Anspruch auf Abschlagszahlung zum Anspruch auf Schlußzahlung als Klageänderung; Voraussetzungen der Prüfbarkeit einer Schlussrechnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gesamtheit der Abschlagsrechnungen als Schlußrechnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    VOB/B § 14 Nr. 1, § 16 Nr. 3
    Gesamtheit von Abschlagsrechnungen als Schlußrechnung; Umdeutung einer Abschlagszahlungsklage

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann ist eine förmliche Schlußrechnung entbehrlich? (IBR 1996, 13)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Wie wird die VOB/B in den Bauvertrag wirksam einbezogen? (IBR 1996, 14)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1996, 593
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • OLG Zweibrücken, 20.06.2012 - 1 U 105/11

    Klage eines Bauherrn auf Rückzahlung überzahlten Werklohns: Anforderungen an

    In der Regel genügt die bloße Bezugnahme auf Ausführungen von den zu den Akten genommenen Unterlagen nicht den Anforderungen an einen ordnungsgemäßen Sachvortrag (OLG Hamm, Urteil vom 14.06.1995, 12 U 142/94, zitiert nach juris).
  • OLG Düsseldorf, 29.02.2000 - 23 U 43/99

    Pfändung einer Forderung einer aufgelösten GmbH; Geltendmachung einer

    des Bauvertrags vom 6.2.1995 den Anforderungen des § 2 AGBG an eine Einbeziehung der VOB/B in das Vertragsverhältnis genügt; es kann daher dahinstehen, ob sich der Kläger als Rechtsnachfolger der überhaupt auf eine ungenügende Einbeziehung berufen könnte (verneinend OLG Hamm NJW-RR 1996, 593).

    Dies kann aber letztlich offen bleiben, weil der Beklagte bei Vertragsabschluß durch einen Architekten vertreten war, bei dem die Kenntnis der VOB/B vorausgesetzt werden muss; in einem solchen Fall genügt ebenfalls der Hinweis auf ihre Geltung (BGH NJW 1990, 715, 716; OLG Hamm NJW-RR 1996, 593; Ingenstau-Korbion, Einl. Rn. 95; Werner/Pastor aaO., Rn. 1011).

    Ein Anspruch auf Abschlagszahlung steht dem Auftragnehmer nicht nur dann nicht mehr zu, wenn das Vertragsverhältnis durch Kündigung beendet worden ist (BGH BauR 1987, 453; OLG Düsseldorf [22. Zivilsenat] NJW-RR 1992, 1373) oder der Auftragnehmer gar eine Schlussrechnung erstellt hat (BGH NJW 1985, 1840; NJW 1991, 565, 566); der Auftragnehmer muß seine Leistungen ohne Anspruch auf Abschlagszahlung auch dann umfassend abrechnen, wenn sie - wie hier - vollständig erbracht oder anderweitig abgeschlossen sind (BGH NJW 1999, 1867; OLG Hamm NJW-RR 1996, 593; Ingenstau-Korbion, § 16 VOB/B, Rn. 75; Werner/Pastor aaO., Rn. 1228) oder wenn die Vertragsparteien den Bauvertrag ausdrücklich oder stillschweigend aufgehoben haben (BGH NJW 1991, 565, 566).

    Ob vorliegend bereits die Abschlagsrechnungen der in ihrer Gesamtheit die Voraussetzungen der Prüfbarkeit erfüllten und als "Schlussrechnung" genügten (vergl. OLG Hamm NJW-RR 1996, 593 mwN.), kann dahinstehen.

  • OLG Nürnberg, 08.06.2000 - 13 U 77/00

    Anspruch auf Abschlagszahlungen nach Schlußrechnungsreife

    Zwar ist in einer früheren Entscheidung des Bundesgerichtshofs und auch in der obergerichtlichen Rechtsprechung vertreten worden, es handle sich bei beiden Ansprüchen um denselben Streitgegenstand (BGH, NJW 85, 1840, 1841; OLG Hamm, NJW-RR 96, 593); deshalb sei sogar eine Umdeutung einer auf eine Abschlagszahlung gerichteten Klage in eine solche auf Schlußzahlung möglich (OLG Hamm, NJW-RR 94, 1433).
  • OLG Brandenburg, 27.04.2005 - 4 U 64/02

    Kein Berufen auf Nichtkenntnis der VOB/B!

    Bei einem solchen ist - wie bei einem gewerblich tätigen Unternehmer - grundsätzlich anzunehmen, dass er aufgrund seiner Ausbildung die Bestimmungen der VOB/B hinreichend kennt und den Bauherren über die diesbezüglichen Besonderheiten ausreichend informiert (vgl. OLG Düsseldorf, BauR 1997, 647, 648; OLG Hamm, NJW-RR 1996, 593; OLG Hamm, NJW-RR 1998, 885).
  • OLG Hamm, 03.09.2014 - 11 U 123/13

    Anforderungen an die Berufungsbegründung

    Deshalb obliegt es im Anwaltsprozess dem Rechtsanwalt, den Vortrag seiner Partei zu ordnen, Anlagen nach rechtlichen Gesichtspunkten auszuwerten und entsprechend vorzutragen (vgl. OLG Hamm - 29. Zivilsenat -, BauR 2007, S. 1610; OLG Düsseldorf, MDR 1993, S. 798; OLG Schleswig, MDR 1976, S. 50; OLG Hamm, NJW-RR 1996, S. 593; Zöller-Greger, a. a. O., § 130 Rdn. 2).
  • AG Gelsenkirchen, 31.05.2016 - 211 C 348/15

    Auszugsübergabeprotokoll ohne Beanstandung = Einverständnis mit Mietereinbauten!

    Die pauschale Bezugnahme auf zu den Akten gereichte Unterlagen ersetzt genügt nicht den Anforderungen an einen ordnungsgemäßen Sachvortrag (vgl. BGH Beschl. v. 21.3.2013 - Az: VII ZR 210/12; Nichtzulassungsbeschluss zu OLG Zweibrücken, Urteil v. 20.6.2012 - Az: 1 U 105/11; OLG Hamm Urteil vom 14. Juni 1995 - 12 U 142/94).
  • OLG Hamm, 10.06.2005 - 29 U 103/04

    Anforderungen an anwaltliche Schriftsätze im Anwaltsprozess - Kündigung wegen

    Deshalb obliegt es im Anwaltsprozess dem Rechtsanwalt, den Vortrag der Partei zu ordnen, Anlagen nach rechtlichen Gesichtspunkten auszuwerten und entsprechend vorzutragen (OLG Düsseldorf MDR 1993, 798; OLG Schleswig MDR 1976, 50; OLG Hamm NJW-RR 1996, 593; Peters, in MüKo zur ZPO, 2. Aufl., § 130 Rz. 3; Musielak-Stadler, ZPO, 4. Aufl., § 130 Rz. 10; Leipold, in: Stein-Jonas, ZPO, 22. Aufl., § 130 Rz. 9; Zöller-Greger, ZPO, 25. Aufl., § 130 Rz. 2).
  • OLG Stuttgart, 06.03.2007 - 12 U 74/06

    Architektenhonoraranspruch: Verjährungsbeginn bei nicht prüfbarer Schlussrechnung

    Dabei kann eine Schlussrechnung auch aus mehreren Einzelrechnungen, auch aus einer Gesamtheit von Abschlagsrechnungen bestehen, wenn hinreichend zum Ausdruck kommt, dass damit die gesamten Leistungen aus dem Auftrag abgerechnet sind (BGH NJW 1987, Seite 493; OLG Hamm NJW-RR 1996, Seite 593; jeweils zum Vorliegen einer Schlussrechnung im Sinn von § 16 Nr. 3 VOB/B).
  • OLG Naumburg, 13.12.2007 - 8 UF 148/07

    Anforderungen an den Nachweis der Einkommensverhältnisse - Unbeachtlichkeit von

    Es handelt sich bei den von der Klägerin überlassenen Unterlagen nicht lediglich um Belege für ihren schriftsätzlichen Vortrag, sondern nach der - unzutreffenden - Vorstellung der Klägerin soll ihre Unterhaltsforderung mit den Anlagenkonvoluten schlüssig dargelegt sein (vgl. zum Ganzen BVerfG NJW 1994, 2683 f.; OLG Hamm NJW-RR 1996, 593; Zöller/Greger, ZPO, 26. Aufl., § 130 Rn 2; Musielak/Stadler, ZPO, 4. Aufl., § 130 Rn 10).
  • LG Bielefeld, 29.08.2017 - 8 O 409/16

    Schadensersatzanspruch wegen verspäteter Insolvenzantragstellung und Verschuldens

    So ist es nicht ausreichend, wenn sie anstelle eines geordneten Sachvortrags auf Schriftstücke verweist, aus denen sich das Gericht die erheblichen Tatsachen heraussuchen soll (OLG Hamm Urteil vom 14.06.1995 - 12 U 142/94; vgl. auch BGH Urteil vom 03.10.1956 - IV ZR 58/56).
  • OLG Dresden, 03.12.2004 - 13 U 1763/04

    Verjährungsbeginn bei inhaltsgleicher Abschlags- u. Schlussrechnung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht