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   OLG Hamm, 10.06.1996 - 8 U 150/95   

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https://dejure.org/1996,5225
OLG Hamm, 10.06.1996 - 8 U 150/95 (https://dejure.org/1996,5225)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10.06.1996 - 8 U 150/95 (https://dejure.org/1996,5225)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10. Juni 1996 - 8 U 150/95 (https://dejure.org/1996,5225)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aberkennung einer Verbandsmitgliedschaft eines Taubenzüchters; Erhebung des Einwandes der Verwirkung eines Anspruchs; Feststellung der Unwirksamkeit von disziplinarischen Vereinsmaßnahmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1997, 989
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Saarbrücken, 02.04.2008 - 1 U 450/07

    Beweislastverteilung bei Prozessvoraussetzung - Anspruch auf Herausgabe eines

    Ihre Ungültigkeit kann vielmehr durch eine grundsätzlich nicht fristgebundene Feststellungsklage geltend gemacht werden (OLG Hamm, NJW-RR 1997, 989 m.w.N.).
  • OLG München, 29.01.2008 - 31 Wx 78/07

    Auslegung einer Vereinssatzung: Erforderliche Mehrheit für einen Wahlvorschlag

    Die Auffassung, die Nichtigkeit eines Beschlusses sei abhängig vom Widerspruch des in seinen Rechten verletzten Mitglieds, wird nur vertreten für Verstöße gegen Verfahrensvorschriften, die nicht übergeordneten Interessen, sondern dem Schutz einzelner Mitglieder dienen (so Palandt/ Heinrichs/Ellenberger § 32 Rn. 10; Sauter/Schweyer/Waldner Rn. 214; vgl. auch OLG Hamm NJW-RR 1997, 989 zur Verwirkung des Klagerechts gegen disziplinarische Vereinsmaßnahmen gegen ein Mitglied).
  • OLG Brandenburg, 03.07.2012 - 11 U 174/07

    Vereinsrecht: Nichtigkeitsfeststellungsklage gegen Beschlüsse der

    Allerdings kann die Nichtigkeitsfeststellungsklage nach dem Ablauf längerer Zeit (beispielsweise wird in der Rechtsprechung ein Zeitraum von sechs Monaten seit der Beschlussfassung als ein solcher längerer Zeitraum angesehen, OLG Hamm, Urteil vom 10.6.1996, 8 U 150/95, Rn. 22 f. - zitiert nach Juris; vgl. Reichert, Handbuch des Vereins- und Verbandsrechts, a.a.O., Rn. 2016) verwirkt sein.
  • KG, 03.03.2014 - 12 W 73/13

    Beschwerde gegen die Aussetzung eines Vereinsregisterverfahrens auf Austragung

    Dennoch ist mit dem Bundesgerichtshof davon auszugehen, dass eine analoge Anwendung der genannten Vorschriften wegen der damit verbundenen Rechtsunsicherheit nicht in Betracht kommt, (vgl. BGH NJW 1973, 235, juris Rn. 11; so auch: OLG Hamm, Urteil vom 10.06.1996, 8 U 150/95 in NJW-RR 1997, 989, juris Rn. 21; Saarländisches OLG, Urteil vom 02.04.2008, 1 U 450/07 in NZG 2008, 677, juris Rn. 21).
  • LG Saarbrücken, 17.07.2007 - 16 O 106/07

    Vereinsrecht - Wann besteht das Recht zur Einsicht in die Mitgliederliste?

    Ihre Ungültigkeit kann vielmehr durch eine grundsätzlich nicht fristgebundene Feststellungsklage geltend gemacht werden (OLG Hamm, Urteil vom 10.06.96, Az.: 8 U 150/95, NJW-RR 1997, 989 m.w..N.).
  • OLG Köln, 23.09.2005 - 19 U 19/05

    Zulässigkeit einer Klage vor einem ordentlichen Gericht vor Ausschöpfung des

    Für das Klagerecht gegen Vereinsmaßnahmen haben die aus § 242 BGB hergeleiteten Verwirkungsgrundsätze eine spezielle Ausprägung dahingehend erfahren, dass das legitime Interesse des Vereins an Rechtsklarheit und Rechtssicherheit, welches das Vereinsmitglied aufgrund seiner Treuepflicht berücksichtigen muss, es als angemessen erscheinen lässt, dass eine beabsichtigte Klage mit zumutbarer Beschleunigung erhoben wird, wobei eine Frist von 4 Monaten bereits schädlich sein kann (vgl. OLG Hamm NJW-RR 1997, 989).
  • OLG Koblenz, 14.12.1999 - 1 U 991/98

    Rechtsschutzinteresse für Klage eines Mitglieds auf Feststellung der

    Dem Begehren der Kläger, die Ungültigkeit aus Gründen der Rechtsklarheit und Rechtssicherheit im Wege der Feststellungsklage legitimerweise geltend zu machen (vgl. OLG Hamm NJW-RR 1997, 989), ist daher auf die Berufung hin stattzugeben.
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